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Es war die bisher gr\u00f6\u00dfte Auseinandersetzung in der noch jungen Partei BSW. Auf dem Parteitag in Th\u00fcringen am Samstag wurde der Landesvorstand neu gew\u00e4hlt. Gegen Landeschefin Katja Wolf, inzwischen Th\u00fcringer Finanzministerin, kandidierte die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing mit Unterst\u00fctzung des Bundesvorstands, der eine Abl\u00f6sung von Wolf w\u00fcnschte, wie Generalsekret\u00e4r Christian Leye deutlich machte.<\/p>\n
96 der insgesamt nur 130 Mitglieder der Partei in Th\u00fcringen kamen zu dem Parteitag. Bei der Wahl zur Landesvorsitzenden unterlag Wirsing mit 35 Stimmen gegen Wolf, die 65 Stimmen auf sich vereinen konnte. Daraufhin zogen die \u00fcbrigen Kandidaten f\u00fcr den Landesvorstand aus dem Lager Wirsings ihre Kandidaturen zur\u00fcck.<\/p>\n
Schon vor der Bildung der Th\u00fcringer Koalition aus CDU, SPD und BSW hatte es im BSW Auseinandersetzungen gegeben, weil die Kompromissbereitschaft des Th\u00fcringer Landesverbands im Bund auf Kritik stie\u00df. Bereits das Verhalten des BSW bei der Konstituierung des Th\u00fcringer Landtags, als zusammen mit der CDU die AfD ausman\u00f6vriert wurde, d\u00fcrfte viele W\u00e4hler entt\u00e4uscht haben. Aber insbesondere die Bereitschaft, die Frage von Krieg und Frieden und die Frage der deutschen Unterst\u00fctzung der Ukraine aus dem Koalitionsvertrag heraus zu halten und nicht einmal die geplante Stationierung von neuen US-Raketen in Deutschland zu kritisieren, erzeugte Unmut.<\/p>\n
Damals hatte unter anderem die parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin des BSW im Bundestag, Jessica Tatti, in einem Beitrag auf X erkl\u00e4rt:<\/p>\n
“Es kann kein Th\u00fcringer BSW geben, das eine CDU-konforme Au\u00dfenpolitik mittr\u00e4gt und die von Friedrich Merz theatralisch beschworenen Grunds\u00e4tze der Union st\u00fctzt, die man auf keinen Fall aufgeben k\u00f6nne.”<\/em><\/p>\n Auch die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali erkl\u00e4rte damals:<\/p>\n “Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir nur dann in eine Regierung gehen, wenn diese sich klar f\u00fcr mehr Diplomatie und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland positioniert.”<\/em><\/p>\n In der damaligen Auseinandersetzung war auch Anke Wirsing bereits aktiv, die nun gegen Wolf unterlegen ist. Generalsekret\u00e4r Leye versuchte nach dieser Wahl, den Streit der Presse gegen\u00fcber herunterzuspielen. “Wir h\u00e4tten es schlauer gefunden, Partei- und Regierungsamt zu trennen. Aber das war eine demokratische Wahl, die wir nat\u00fcrlich akzeptieren.” Eine inhaltliche Kl\u00e4rung ist \u00fcbrigens nicht zu erwarten \u2013 der politische Leitantrag, den der alte Landesvorstand vorlegte, wurde nicht behandelt, sondern an den neuen Landesvorstand verwiesen, in dem nur noch die Unterst\u00fctzer von Wolf vertreten sind.<\/p>\n Daher ist zu erwarten, dass das BSW in Th\u00fcringen seinen bisherigen Kurs weiter fortsetzt, der bedeutend mit dazu beigetragen haben d\u00fcrfte, dass das BSW, das vor den Th\u00fcringer Koalitionsverhandlungen f\u00fcr eine Bundestagswahl noch mit \u00fcber acht Prozent gehandelt wurde, im Februar knapp an der F\u00fcnfprozenth\u00fcrde scheiterte. Dies schlug sich auch in den Wahlergebnissen der Partei in Th\u00fcringen nieder: Das BSW, das in den Th\u00fcringer Landtagswahlen noch 15,8 Prozent der Stimmen erzielt hatte, erreichte bei der Bundestagswahl in Th\u00fcringen nur noch 9,4 Prozent der Zweitstimmen, also 6,4 Prozent weniger.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0Wagenknecht warnt BSW vor Verrat an W\u00e4hlern<\/a>\u00a0<\/p>\n\n