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Am Mittwochabend stand nahe Budapest ein heikles Thema auf der Tagesordnung: der m\u00f6gliche Austritt Ungarns aus der Europ\u00e4ischen Union. Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n berichtete auf einem Forum von wiederholten Aufforderungen durch den US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump. Dieser habe ihn mehrfach gefragt<\/a>:<\/p>\n “Viktor, wann tretet ihr endlich aus der Union aus?”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Orb\u00e1n, der in enger politischer und ideologischer N\u00e4he zu Trump steht, lie\u00df sich zu keiner eindeutigen Zusage hinrei\u00dfen. Zwar best\u00e4tigte er die Gespr\u00e4che, betonte aber zugleich, dass ein solcher Schritt gut \u00fcberlegt sein m\u00fcsse.<\/p>\n “Herr Pr\u00e4sident, wir br\u00e4uchten ein gutes Gegenangebot”, habe er geantwortet<\/a>.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Der Ministerpr\u00e4sident verwies auf die wirtschaftliche Abh\u00e4ngigkeit seines Landes: Rund 85\u00a0Prozent der ungarischen Exporte gingen derzeit in den EU-Binnenmarkt.<\/p>\n Orb\u00e1n stellte klar, dass ein EU-Austritt Ungarns nur dann in Frage komme, wenn die Vorteile eines solchen Schrittes die Nachteile \u00fcberwiegen w\u00fcrden. Aus seiner Sicht ist der Zeitpunkt daf\u00fcr derzeit noch nicht gegeben, auch wenn er ihn langfristig nicht ausschloss.<\/p>\n Derzeit \u00fcberwiegen laut ihm trotz aller Kritik die Vorz\u00fcge der EU-Mitgliedschaft. Gleichzeitig nutzte der ungarische Regierungschef die Gelegenheit, erneut deutliche Kritik an Br\u00fcssel zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n Im Zentrum seiner Vorw\u00fcrfe steht der Stopp von EU-F\u00f6rdergeldern in Milliardenh\u00f6he. Die Europ\u00e4ische Kommission hatte Zahlungen eingefroren, da Ungarn gegen rechtsstaatliche Prinzipien versto\u00dfen habe. Geforderte Reformen, etwa in der Justiz oder bei der Korruptionsbek\u00e4mpfung, blieben bislang aus. Orb\u00e1n sieht darin eine politisch motivierte G\u00e4ngelung.<\/p>\n Bereits in der Vergangenheit hatte der Ministerpr\u00e4sident die EU scharf attackiert und angek\u00fcndigt, die Machtverh\u00e4ltnisse in Br\u00fcssel ver\u00e4ndern zu wollen. Wenn sich Ungarn nicht von der\u00a0EU trennen k\u00f6nne, m\u00fcsse die “Ehe verbessert werden”.<\/p>\n “Wir m\u00fcssen uns organisieren, das Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis neu ordnen und Allianzen bilden”, forderte<\/a> Orb\u00e1n.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Er rief zu einer Umstrukturierung des europ\u00e4ischen Machtgef\u00fcges und zur Bildung neuer Allianzen auf\u00a0\u2013 mit dem Ziel, konservative und nationalstaatliche Kr\u00e4fte innerhalb der EU zu st\u00e4rken.<\/p>\n Orb\u00e1ns Verhalten gegen\u00fcber Br\u00fcssel ist nicht neu. Immer wieder blockiert seine Regierung EU-Entscheidungen, zuletzt etwa bei Sanktionen gegen Russland. Auch die ungarische Migrationspolitik f\u00fchrte zu wiederholten Konflikten mit der EU. Neben den Vorw\u00fcrfen zur Rechtsstaatlichkeit wurde Ungarn daher mehrfach mit finanziellen und politischen Ma\u00dfnahmen belegt.<\/p>\n Trotz aller Spannungen sieht sich Orb\u00e1n als wichtiger Akteur auf der europ\u00e4ischen B\u00fchne\u00a0\u2013 und offenbar auch als Br\u00fcckenbauer zwischen Europa und Trumps USA. Die Forderung nach einem EU-Austritt mag derzeit noch rhetorisch bleiben, doch sie zeigt, wie weit sich Budapest inzwischen von Br\u00fcssel entfernt hat.<\/p>\n Mehr zum Thema \u2013\u00a0<\/strong>Nach Brexit kommt USexit: USA werden Europa verlassen \u2013 und das wird “h\u00e4sslich”<\/a><\/p>\n\n
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