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Von Waleria Werbinina<\/em><\/p>\n Vor dem Hintergrund eines sich vertiefenden Zerw\u00fcrfnisses mit den Vereinigten Staaten versucht Europa fieberhaft, das Problem seines wirtschaftlichen Wohlstands zu l\u00f6sen. Wie wir wissen, hat es sich in den letzten Jahrzehnten auf die transatlantische Partnerschaft gest\u00fctzt. Nun hat US-Pr\u00e4sident Donald Trump Europa durch die Einf\u00fchrung von Schutzz\u00f6llen vor die Wahl gestellt, entweder die Z\u00f6lle zu zahlen oder den Verlust zumindest eines Teils des US-amerikanischen Marktes zu akzeptieren und nach einem Ersatz zu suchen.<\/p>\n Europa will offensichtlich nicht zahlen. Es scheint, dass eine L\u00f6sung gefunden wurde: Glaubt man der Chefin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, so soll Europa wohl von … Island gerettet werden.<\/p>\n “Die Welt steht Schlange, um inmitten von Trumps Handelskrieg mit Europa zusammenzuarbeiten” \u2013 unter dieser spektakul\u00e4ren \u00dcberschrift wurde ein Politico<\/em>-Artikel ver\u00f6ffentlicht, der ein unmissverst\u00e4ndliches Signal an alle aussendet. Laut einer Erkl\u00e4rung\u00a0der EU-Kommissionschefin seien viele L\u00e4nder auf der Suche nach “starken und zuverl\u00e4ssigen Partnern”, und sie habe k\u00fcrzlich mit den Staats- und Regierungschefs von “Island, Neuseeland, Malaysia, den Philippinen, Kanada, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten” gesprochen. Die Reihenfolge der Aufz\u00e4hlung l\u00e4sst vermuten, dass Island in diesem Zusammenhang am wichtigsten ist, was aber bei Weitem nicht der Fall ist. Zahlenm\u00e4\u00dfig ist der indische Markt \u00e4u\u00dferst attraktiv, aber es gibt ein Problem \u2013 der Lebensstandard in diesem Land ist weit von dem europ\u00e4ischen entfernt.<\/p>\n “In einem zunehmend unberechenbaren globalen Umfeld stehen die L\u00e4nder Schlange, um mit uns zusammenzuarbeiten”, k\u00fcndigte von der Leyen dennoch an. Dar\u00fcber hinaus \u00e4u\u00dferte sie die \u00dcberzeugung, dass sich die Weltordnung derzeit “so stark ver\u00e4ndert wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr”.<\/p>\n Dabei stellt sich die Frage: Was ist das f\u00fcr eine Weltordnung, wenn der frischgebackene US-Pr\u00e4sident nur ein St\u00fcck Papier mit einer Liste von Z\u00f6llen vorzeigen muss \u2013 und schon bricht alles zusammen. Und wenn er mit der Faust auf den Tisch knallt, was passiert dann? Das Ende der Welt?<\/p>\n Au\u00dferdem hat der Ausdruck “Schlange stehen” einen beleidigenden Beigeschmack, und wenn Ursula von der Leyen die Bedeutung der Europ\u00e4ischen Union betonen wollte, hat sie es auf eine denkbar schlechte Weise getan. In der modernen Politik steht niemand mehr f\u00fcr jemanden Schlange. Staaten haben ihre eigenen Interessen, die sie auf jede erdenkliche Weise verteidigen. Es gibt gut etablierte Systeme diplomatischer \u2013 und anderer \u2013 Beziehungen. Die kleinen Akteure l\u00f6sen ihre Aufgaben mehr oder weniger erfolgreich, indem sie zwischen den Gro\u00dfen man\u00f6vrieren. Es w\u00e4re daher seltsam, anzunehmen, dass selbst Island einen Teil seines Binnenmarktes abtreten w\u00fcrde, ohne eine Gegenleistung zu verlangen.<\/p>\n Es ist bekannt, dass die EU Verhandlungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten \u00fcber ein Freihandelsabkommen aufgenommen hat. Die Vereinigten Arabischen Emirate stehen jedoch nach wie vor auf Europas schwarzer Liste von L\u00e4ndern mit schwerwiegenden M\u00e4ngeln bei der Geldw\u00e4schebek\u00e4mpfung. Dar\u00fcber hinaus unterliegen die Emirate einer EU-Richtlinie, die Einfuhren aus L\u00e4ndern einschr\u00e4nkt, in denen Gewerkschaften nicht zugelassen sind. Es ist unwahrscheinlich, dass die Europ\u00e4er ihre Tr\u00fcmpfe, die es ihnen erm\u00f6glichen, Druck auf die andere Seite auszu\u00fcben, einfach aufgeben werden. Auch wenn die wirtschaftliche Lage in der Eurozone nicht allzu gut ist.<\/p>\n Gerade erst hat die deutsche Regierung \u2013 das Land, das noch die treibende Kraft der europ\u00e4ischen Wirtschaft ist \u2013 ihre BIP-Wachstumsprognose f\u00fcr das Jahr 2025 auf null korrigiert, w\u00e4hrend noch am 10. April in derselben Prognose die zaghafte Hoffnung auf ein geringes, aber immer noch vorhandenes Wachstum von 0,1 Prozent zum Ausdruck kam. Die Bank von Frankreich \u2013 einem weiteren wichtigen Land f\u00fcr die Euro-Wirtschaft \u2013 ist optimistischer und prognostiziert ein Wachstum von 0,7 Prozent, aber selbst diese Zahl ist nicht sehr ermutigend, zumal die Prognose in den vergangenen Monaten bereits zweimal gesenkt wurde \u2013 von 1,2 Prozent auf 0,9 Prozent und von der letzten Zahl auf die aktuelle Zahl.<\/p>\n F\u00fcr die gesamte EU sagten die Wirtschaftsexperten vor einigen Monaten noch ein Wachstum von 1,5 Prozent voraus, jetzt gehen sie von etwa einem Prozent aus, wobei es aufgrund der instabilen Lage viele Vorbehalte gibt. Bislang hat Trump ein Moratorium f\u00fcr einige der Z\u00f6lle verh\u00e4ngt, die er aber jederzeit wieder aufheben kann. Wer kann schon den US-amerikanischen Markt ersetzen? So m\u00fcssen sie sich selbst erniedrigen und versuchen, eine Einigung mit Island und Neuseeland sowie mit Kanada oder Indien zu erzielen, wohin Europa den Verkauf von Autos und Alkohol umlenken will. Die EU ist bereits einer der gr\u00f6\u00dften Handelspartner Indiens, auch ohne ein Freihandelsabkommen.<\/p>\n Die Man\u00f6ver der europ\u00e4ischen B\u00fcrokraten sind den Vereinigten Staaten nicht entgangen, die der Meinung sind, dass Europa nach einer Strategie sucht, “die darauf abzielt, die wirtschaftliche Supermacht st\u00e4rker und weniger abh\u00e4ngig von dem immer wankelm\u00fctigeren Amerika zu machen”. Gleichzeitig betonen die Europ\u00e4er, dass sie sich nicht von den Beziehungen zu den USA verabschieden, sondern aktiv versuchen, neue Freunde zu gewinnen.<\/p>\n Andererseits erinnerten sie sich pl\u00f6tzlich daran, dass die USA nur “13 Prozent des weltweiten Warenhandels” ausmachen, wie EU-Handelskommissar Maro\u0161 \u0160ef\u010dovi\u010d k\u00fcrzlich in einer Rede erkl\u00e4rte. Aber nicht nur das: Die New York Times<\/em> erinnert uns pl\u00f6tzlich mit US-amerikanischer Unverbl\u00fcmtheit daran, dass “Amerika immer noch die gr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der Welt ist, der wichtigste Lieferant von Milit\u00e4rtechnologie und f\u00fchrend in Europa. Es besteht keine realistische Hoffnung, dass es in dieser Eigenschaft \u00fcber Nacht ersetzt werden kann”.<\/p>\n Trump scheint darauf bedacht zu sein, zu verhindern, dass die Vereinigten Staaten nicht nur in einem bestimmten Bereich, sondern im Grunde \u00fcberall ersetzt werden. Als sich die EU und Kanada seiner Meinung nach unangemessen ann\u00e4herten, verk\u00fcndete er Ende M\u00e4rz in seinem sozialen Netzwerk Truth:<\/p>\n “Wenn die Europ\u00e4ische Union mit Kanada zusammenarbeitet, um den Vereinigten Staaten wirtschaftlich zu schaden, werden gegen beide gro\u00dfe Z\u00f6lle verh\u00e4ngt werden, die weit \u00fcber das hinausgehen, was derzeit geplant ist.”<\/em><\/p>\n Die Strategie der EU, Europa als sicheren Hafen angesichts eines w\u00fctenden Trump zu pr\u00e4sentieren, versucht, den Kontrast zu verdeutlichen \u2013 allerdings ist das nur ein Spiel, das nur f\u00fcr den internen Gebrauch geeignet ist.<\/p>\n Als die\u00a0EU-Kommissionspr\u00e4sidentin\u00a0in ihrem Politico<\/em>-Interview einen Beweis brauchte, zitierte sie eine interne Umfrage, die ergab, dass 74 Prozent der B\u00fcrger die Mitgliedschaft in der Europ\u00e4ischen Union bef\u00fcrworten \u2013 der h\u00f6chste Wert seit 40 Jahren. “Das sagt schon etwas aus. Inmitten des Chaos steht Europa sicher und werteorientiert da und ist bereit, zu bestimmen, was als n\u00e4chstes kommt”, f\u00fcgte von der Leyen hinzu. Wenn wir jedoch ernsthaft \u00fcber Europas Verl\u00e4sslichkeit sprechen, m\u00fcssen wir uns an das Einfrieren von russischen Verm\u00f6genswerten, die st\u00e4ndigen Versuche, sie zu konfiszieren, das hei\u00dft, sie tats\u00e4chlich zu stehlen, die endlosen Listen von Sanktionen und die selektive Anwendung von Gesetzen erinnern, was europ\u00e4ische Beamte bereit sind, selbst zuzugeben.<\/p>\n So machte Ursula von der Leyen nur wenige Stunden vor ihrer Erkl\u00e4rung \u00fcber die neuen Partner in der Schlange deutlich, dass Europa die sogenannten Big-Tech-Unternehmen ins Visier nehmen werde. Dazu geh\u00f6ren Elon Musks X (fr\u00fcher Twitter), Meta und Apple \u2013 also vor allem US-amerikanische Tech-Giganten. Nun, so die EU-Kommissionschefin, werde das europ\u00e4ische Recht auf alle diese Unternehmen angewandt, unabh\u00e4ngig davon, wem das Unternehmen geh\u00f6rt oder wo es seinen Sitz hat.<\/p>\n Es stellt sich heraus, dass das zuverl\u00e4ssige und gesetzestreue Europa es in der Vergangenheit f\u00fcr eine gute Idee hielt, nur das chinesische TikTok und das konventionell als russisch geltende Telegram anzugreifen, dessen Gr\u00fcnder am Flughafen in Paris wie ein Krimineller aufgegriffen werden konnte.<\/p>\n Im Klartext hei\u00dft es, dass das Recht in Europa je nach politischem Kontext auf die eine oder andere Weise angewendet werden kann. Ist das wirklich ein Zeichen von Verl\u00e4sslichkeit?<\/p>\n Ganz zu schweigen davon, dass es grunds\u00e4tzlich unklug ist, US-amerikanische Unternehmen in diesem Sektor anzugreifen, da Europa im Bereich Big Tech hoffnungslos im R\u00fcckstand ist, wie auch europ\u00e4ische Experten betonen. Der belgische Professor Nicolas van Zeebroek zum Beispiel erkl\u00e4rt:<\/p>\n “In Europa haben wir zwei Probleme: Wir produzieren keine Chips und wir produzieren sehr wenig Energie, sodass die wenigen Rechenzentren, die wir heute eingerichtet haben, bereits \u00fcberlastet sind.<\/em><\/p>\n Unsere Unternehmen und unsere Universit\u00e4ten sind stark von US-amerikanischen Dienstleistern abh\u00e4ngig.”<\/em><\/p>\n Und wenn Trump w\u00fctend wird und beschlie\u00dft, Europa das Gas \u2013 Pardon, Google \u2013 abzustellen? Island wird sicherlich keine Alternative bieten k\u00f6nnen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist zuerst am 22. April 2025 auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Waleria Werbinina<\/strong> ist eine Analystin bei der Zeitung Wsgljad.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Wie Europa zum Verzehr von W\u00fcrmern gezwungen wird <\/a><\/p>\n\n