![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/04\/6800e70a48fbef6e97281bba.jpeg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Susan Bonath<\/em><\/p>\n Wann immer schneller Profit winkt, wirft die Wirtschaftslobby ihre PR-Maschine im Turbomodus an. Die geplanten R\u00fcstungsschulden in zw\u00f6lfstelliger H\u00f6he seien gut f\u00fcr die Konjunktur, lautet eine dieser L\u00fcgen, die sie verbreitet. Das Versprechen auf ausk\u00f6mmliche Jobs schwingt mit, um die Massen bei der Stange zu halten. Eine Datenanalyse der Informationsstelle Militarisierung (IMI) widerlegt das allerdings: H\u00f6here R\u00fcstungsausgaben f\u00fchrten demnach langfristig stets zum Gegenteil: Die Wirtschaft schrumpfte.<\/p>\n Lobby wirbt f\u00fcrs Aufr\u00fcsten<\/strong><\/p>\n Das M\u00fcnchner ifo Institut\u00a0wartete<\/a>\u00a0zu Wochenbeginn mit “neuen Berechnungen”\u00a0 auf. Danach sei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal des vergangenen Jahres in f\u00fcnf Bundesl\u00e4ndern gewachsen \u2013 entgegen dem sonstigen negativen Trend in Deutschland. Grund sei vor allem, so der Think-Tank, die dort beheimatete boomende R\u00fcstungsindustrie.<\/p>\n Im Detail hei\u00dft es, die Wirtschaftsleistung sei in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zwischen 0,8 und 1,4 Prozent gestiegen und in Hamburg stabil geblieben. Die zentrale Ursache daf\u00fcr sei “der Aufschwung in der R\u00fcstungsindustrie”, behauptete der Ifo-Forscher Robert Lehmann. Alle anderen Bundesl\u00e4nder verzeichneten demzufolge einen R\u00fcckgang um 0,3 bis 1,8 Prozent.\u00a0<\/p>\n Noch eindringlicher\u00a0trommelte<\/a>\u00a0in den letzten Wochen das Kieler Institut f\u00fcr Weltwirtschaft (IfW). Mitte Februar versprach es “Wachstum” durch “Waffen”. \u00a0Wenig sp\u00e4ter\u00a0warb\u00a0<\/a>es f\u00fcr die (inzwischen beschlossene) Lockerung der Schuldenbremse und Milliardenkredite f\u00fcr die Aufr\u00fcstung Deutschlands.\u00a0<\/p>\n Das IfW lie\u00df durchaus “die Katze aus dem Sack<\/a>“: “Die h\u00f6here Schuldenlast k\u00f6nnte dann durch h\u00f6here Steuereinnahmen und Reformen bei den Sozialtransfers und Subventionen finanziert werden”. Dennoch habe das Institut “berechnet”, “dass Verteidigungsausgaben innovations- und wachstumsf\u00f6rdernd wirken”. Und Mitte M\u00e4rz legte der Think-Tank nochmals nach: Solch ein gigantisches R\u00fcstungspaket “w\u00fcrde die Konjunktur kr\u00e4ftig anschieben”.\u00a0<\/p>\n Kurzer Aufschwung, langfristige Krise<\/strong><\/p>\n All die Behauptungen und implizierten Wohlstandsversprechen der Kapitallobby sind blo\u00dfe Augenwischerei. Das\u00a0belegt\u00a0<\/a>der Verein IMI, der sich f\u00fcr Frieden engagiert, mit Daten, die er in seiner neuen Studie ausgewertet hat. \u00a0Nat\u00fcrlich gehe das BIP zun\u00e4chst nach oben, “wenn kurzfristig \u00fcber Schulden riesige Betr\u00e4ge in irgendeinen Bereich der Wirtschaft gek\u00fcbelt werden”, hei\u00dft es darin. Doch das sei nur von kurzer Dauer und verkehre sich rasch wieder ins Gegenteil.<\/p>\n IMI zitiert dazu aus einer\u00a0Studie<\/a>\u00a0\u00fcber Deutschland, Italien und Spanien. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass “f\u00fcr alle L\u00e4nder nicht-milit\u00e4rische \u00f6ffentliche Ausgaben einen positiveren Effekt auf Wirtschaft und Besch\u00e4ftigung haben, als Ausgaben f\u00fcr Waffenk\u00e4ufe”.<\/p>\n Eine breiter angelegte\u00a0Untersuchung\u00a0<\/a>von 2017 \u00fcberblickte einen l\u00e4ngeren Zeitraum. Demnach f\u00fchrt eine einprozentige Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben binnen 20 Jahren zu einem R\u00fcckgang des Wirtschaftswachstums von durchschnittlich neun Prozent \u2013 je wohlhabender ein Land ist, desto gr\u00f6\u00dfer sei der folgende Einbruch.<\/p>\n Selbst manche Wirtschaftsliberale halten die Argumente der Lobbyinstitute f\u00fcr Unfug. In einem\u00a0Aufsatz\u00a0<\/a>schrieben die R\u00fcstungshardliner Christian M\u00f6lling und Torben Sch\u00fctz im September: Die Behauptung, R\u00fcstungsmilliarden k\u00f6nnten eine gute Konjunkturspritze sein, sei zwar “gut gemeint, aber trotzdem falsch”.\u00a0<\/strong>R\u00fcstung sei vielmehr “eine vergleichsweise schlechte Investition, wenn es um die F\u00f6rderung der Volkswirtschaft geht”. Geld f\u00fcr Bildung und Infrastruktur h\u00e4tte “viel h\u00f6here Effekte”.<\/p>\n Falsches Wohlstandsversprechen<\/strong><\/p>\n Auch wenn M\u00f6lling und Sch\u00fctz am Ende wie erwartet, trotz der Negativeffekte, eine vermeintliche Bedrohung f\u00fcr Deutschlands Sicherheit heraufbeschw\u00f6ren und f\u00fcr das Aufr\u00fcsten werben: Ihre Schlussfolgerung, wonach Milit\u00e4rinvestitionen kein geeigneter Motor f\u00fcr ein konstantes BIP-Wachstum seien und langfristig eher das Gegenteil bewirke, leuchtet ein.<\/p>\n Denn erstens profitieren l\u00e4ngst nicht nur steuerzahlende deutsche Konzerne von staatlichen R\u00fcstungsk\u00e4ufen. F\u00fcr einen Teil der Profite auf Kosten der Staatsverschuldung flie\u00dft also nicht einmal etwas in die Haushaltskasse in Form von Steuern zur\u00fcck. Zweitens wird die Anzahl neuer Arbeitspl\u00e4tze, die eine Hochtechnologiebranche heute selbst beim gr\u00f6\u00dften Boom noch schaffen w\u00fcrde, gern \u00fcbersch\u00e4tzt.<\/p>\n Drittens muss der Staat die Kredite samt Zinsen letztlich doch aus dem Bundeshaushalt bedienen. Allein aus Steuern wird das nicht gelingen \u2013 erinnert sei hier auch an gesch\u00e4tzte 100 bis 150 Milliarden Euro, die dem deutschen Staat j\u00e4hrlich allein durch Steuerhinterziehung durch die Lappen gehen. Die meist sehr reichen Gro\u00dfbetr\u00fcger werden noch immer nur mangelhaft verfolgt \u2013 im Gegensatz zu kleinen Sozialbetr\u00fcgern.<\/p>\n Mehr Jobs f\u00fcr Kriegsrenditen?<\/strong><\/p>\n Die Folgen sind bekannt und erwartbar. Der Staat wird weiter sparen: bei den Sozialleistungen, der Rente und am Gesundheitswesen beispielsweise. Er wird noch weniger als ohnehin schon investieren in Krankenh\u00e4user, die Bahn, den Bau bezahlbarer Wohnungen und auch in die Ausbildung ben\u00f6tigter Fachkr\u00e4fte \u2013 die L\u00fccken zwischen Bedarf und Angebot werden weiter wachsen.<\/p>\n Das erodiert den Arbeitsmarkt und versch\u00e4rft die Konkurrenz zwischen Lohnabh\u00e4ngigen, senkt den Lebensstandstandard der Bev\u00f6lkerung und ihre Kaufkraft, was die Binnenwirtschaft weiter schw\u00e4cht, mehr mittelst\u00e4ndische Betriebe in die Pleite treibt, f\u00fcr noch mehr Erwerbslose sorgt, die Armut und sozialen Verwerfungen verschlimmert und so weiter.<\/p>\n Hinzu kommt, dass Deutschland seit langem auf Export\u00fcbersch\u00fcsse statt Entwicklung seines eigenen Binnenmarktes setzt. Salopp gesagt: Es interessierte die Herrschenden und Regierenden nie besonders, ob sich die \u00e4rmeren zwei Drittel die im eigenen Land hergestellten Produkte auch leisten k\u00f6nnen.<\/p>\n Schlie\u00dflich bleibt festzuhalten: Aufr\u00fcstung verbessert nicht das Gemeinwesen und vergr\u00f6\u00dfert nicht den Wohlstand der Bev\u00f6lkerung, sondern sorgt schlicht f\u00fcr mehr Kriegsger\u00e4t. Das kann bekanntlich niemand essen. Im besten Fall bleibt es ungenutzt, im schlimmsten Fall sorgt es f\u00fcr Zerst\u00f6rung und Tod.<\/p>\n In jedem Fall beschr\u00e4nkt sich der teuer erkaufte “Vorteil” f\u00fcr die Massen am Ende auf ein paar hundert oder tausend zus\u00e4tzliche Arbeitspl\u00e4tze (die anderswo wieder verloren gehen), um den Konzernen und Verm\u00f6gensverwaltern die Kriegsrenditen zu bescheren. Letztere stehen jetzt schon als Gewinner fest.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Mehr R\u00fcstung \u2013 Grundgesetz f\u00fcr die Tonne<\/a><\/p>\n\n