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Gaby Weber ist seit Jahrzehnten als hartn\u00e4ckig recherchierende Publizistin und Filmemacherin bekannt, ver\u00f6ffentlicht dabei regelm\u00e4\u00dfig erkenntnisreiche B\u00fccher<\/a>. Zu Recherchezwecken\u00a0scheut sie nicht davor zur\u00fcck,\u00a0privat finanzierte Klagen auf Akteneinsicht bei deutschen Beh\u00f6rden einzureichen, wie dem\u00a0Kanzleramt oder dem Bundesnachrichtendienst, sowie bei Bankunternehmen wie der Deutschen Bundesbank oder der Commerzbank. Letztgenanntes Unternehmen f\u00fchrt die Tochtergesellschaft “Comdirect”, wo Weber seit Jahren ein Konto besitzt, das demn\u00e4chst geschlossen wird. Die Journalistin berichtet pers\u00f6nlich in einem Artikel<\/a>\u00a0\u00fcber ihre Erfahrungen des speziell in alternativen Medien grassierenden Ph\u00e4nomens des “De-Banking”, wobei “Andersdenkende vom Bankensystem ausgeschlossen werden, indem man ihnen das Konto k\u00fcndigt”, so Weber.\u00a0Die Journalistengewerkschaft DJV reagiert wenig solidarisch im Rahmen einer Medienanfrage.<\/p>\n Weber erl\u00e4utert einleitend in ihrem Artikel zu weiteren F\u00e4llen von “De-Banking”.<\/p>\n “In Deutschland richtete sich das De-Banking zun\u00e4chst gegen Rechte, wie den Stadtverband der D\u00fcsseldorfer AfD [Volksbank] und den Partei-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla [Postbank]. Und das geschah, im Gegensatz zu anderen L\u00e4ndern, unter lautem Beifall der NGO-Szene oder zumindest mit deren Schweigen. So denunzierte Correctiv-Gr\u00fcnder David Schraven: ‘dieser Bank vertrauen Extremisten’ und stellte den Journalisten Ken Jebsen und seinen Blog Apolut in die Ecke von ‘Verschw\u00f6rungsideologen’. Gegen solche Leute ist ja alles erlaubt. Dass Correctiv jahrelang vom Staat finanziell gepampert wurde, ist sicher kein Zufall. Inzwischen trifft es auch linke Medien, es reicht, kritische Fragen zu stellen, besonders zu Corona oder zu Israel\/Gaza. Das Multipolar-Magazin ver\u00f6ffentlichte die\u00a0lange (schwarze) Liste<\/a>.”<\/em><\/p>\n Genannt werden muss hierbei auch aktuell der mit mehreren Kontenk\u00fcndigungen konfrontierte<\/a> \u00f6sterreichische Sender AUF1<\/em>, das Medienmagazin Compact<\/em> und der ebenfalls betroffene Radiosender Kontrafunk<\/em>. Auch der rechtskonservative Aktivist Martin Sellner berichtet seit Jahren \u00fcber Erfahrungen mit Kontensperrungen und -k\u00fcndigungen. Die Publizistin\u00a0bef\u00fcrchtet durch die Selbstverst\u00e4ndlichkeit und Regelm\u00e4\u00dfigkeit dieser nachweislich schwerwiegenden Willk\u00fcrma\u00dfnahme m\u00f6gliche Entwicklungen:<\/p>\n “Im Moment richtet sich diese Ma\u00dfnahme gegen unbequeme Personen oder Medien, doch in Zukunft kann der Schuss auch gegen normale B\u00fcrger losgehen, gegen Leute, deren Kontobewegungen verraten, dass sie irgendwie nicht brav genug sind.”<\/em><\/p>\n Weber erkennt in ihrem Falle den sehr wahrscheinlichen Zusammenhang zwischen ihren beruflichen Recherchen und laufenden Klagen zur Akteneinsicht beim Bankunternehmen Commerzbank und der K\u00fcndigung ihres Spendenkontos bei der Tochtergesellschaft Comdirect. Die f\u00fcr das leitende Unternehmen inakzeptablen Fragen seitens der Journalistin beleuchten die Rolle der Bank “bei der Finanzierung des Monsanto-Kaufs durch die Bayer AG \u2013 ein heikles Thema”. Dazu erkl\u00e4rt Weber:<\/p>\n “Ich wandte mich an die Bundesbank und wollte Auskunft \u00fcber 3 Fragen: Wie viele Milliarden hat Bayer erhalten, wie hoch war der Zinssatz und fand eine Risikopr\u00fcfung (Due Diligence) statt? Das sind Fragen, die sich wohl jeder B\u00fcrger stellt, denn schlie\u00dflich ist es unser aller Geld, das an die Konzerne verschenkt wird. Die Bundesbank lehnte jegliche Auskunft ab, f\u00fcr sie gelte das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nicht, fabulierte sie. Ich reichte Klage vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht ein, verlor in der ersten Instanz. Die Berufung l\u00e4uft, die Richter haben es nicht eilig. Hoffen sie darauf, dass ich das Handtuch werfe? Werfen muss?”\u00a0<\/em><\/p>\n Die aktuell erfolgte Kontenk\u00fcndigung\u00a0\u2012 Weber stellt in ihrem Artikel den Original-K\u00fcndigungsbrief zur Verf\u00fcgung \u2012 war demnach\u00a0zuvor schon angek\u00fcndigt worden:<\/p>\n “Bereits im vergangenen Jahr \u00fcberraschte mich die Comdirect mit der Ank\u00fcndigung, mein Konto zu k\u00fcndigen. ‘Begr\u00fcndung’: eine Pr\u00fcfung meiner Kontobewegungen h\u00e4tte ergeben, dass ich dort kleinere Betr\u00e4ge erhalten h\u00e4tte. Wer diese ‘Pr\u00fcfung’\u00a0angeregt hatte, verriet sie mir nicht.”\u00a0<\/em><\/p>\n Laufende Prozesskosten zum Thema Akteneinsicht\u00a0\u2012 laut Weber-Artikel “liegen noch f\u00fcnf Verfahren bei deutschen Gerichten, darunter mein Auskunftsbegehren gegen die [Commerz-]Bundesbank”\u00a0\u2012 sind damit aktuell\u00a0hinsichtlich der drohenden Finanzierungsengp\u00e4sse kaum umsetzbar. Der Journalist Paul Schreyer erkl\u00e4rt sich solidarisch und informiert in einem Artikel:<\/p>\n “Gaby Weber schreibt auf Multipolar-Anfrage, sie rechne mit erheblichen Einbu\u00dfen, da vermutlich nicht alle Unterst\u00fctzer den Umzug zu einer anderen Banken mitmachen und ihre Dauerauftr\u00e4ge anpassen w\u00fcrden. Auch mit dem neuen Konto k\u00f6nne sich das Ganze schnell wiederholen.”\u00a0<\/em><\/p>\n Weber stellte der Multipolar<\/em>-Redaktion Originalunterlagen zur Verf\u00fcgung:<\/p>\n “Bereits 2024 beanstandete die Bank eine unzul\u00e4ssige Kontonutzung. Das zeigen Mitteilungen des Geldinstituts, die Multipolar vorliegen. Viele Buchungen, schrieb das Bankhaus, w\u00fcrden den Hinweis umfassen, es handele sich um Spenden. Die Nutzung des Girokontos f\u00fcr Spendenzwecke ebenso wie f\u00fcr Vereine oder Dritte sei gem\u00e4\u00df den Gesch\u00e4ftsbedingungen aber unzul\u00e4ssig. Die Bank verwies auf ihre Pflichten aus dem Geldw\u00e4schegesetz, auf Vorgaben von Aufsichtsbeh\u00f6rden sowie ‘Verhaltensregeln zur Pr\u00e4vention der Geldw\u00e4sche und Terrorismusfinanzierung’.”\u00a0<\/em><\/p>\n Weiter hei\u00dft es in dem Schreiben der Bank, “auf die regelwidrige Verwendung eines Kontos werde man durch interne Systeme oder manuelle Pr\u00fcfungen aufmerksam”.\u00a0<\/p>\n Die Journalistengewerkschaft DJV erkl\u00e4rt auf Multipolar<\/em>-Anfrage, ihr seien “keine weiteren F\u00e4lle” von Journalisten bekannt, die sich aus Spenden finanzieren und ihr Spendenkonto verlieren. Auf die Multipolar<\/em>-Fragestellung, “ob politischer Handlungsbedarf bestehe, Medienschaffende vor solchen K\u00fcndigungen zu sch\u00fctzen”, antwortete der Verband wenig \u00fcberraschend angesichts der ausbleibenden Solidarit\u00e4t und Unterst\u00fctzung\u00a0f\u00fcr diskreditierte und staatlich angegriffene Medienkollegen in der “Corona-Krise”, “dass Privatbanken selbst entscheiden k\u00f6nnten, wem sie ein Konto gew\u00e4hren”,\u00a0zitiert Schreyer.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema \u2012<\/strong>\u00a0Deutsche Journalistenverb\u00e4nde: Vereint regierungskonform gegen AfD und Compact-Magazin<\/a><\/p>\n\n