![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/04\/67f9207648fbef5130602708.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, ist zwar zur Bundestagswahl nicht angetreten, h\u00e4lt sich aber mit ihrer Meinung zum Koalitionsvertrag von CDU\/CSU und SPD nicht zur\u00fcck.\u00a0<\/p>\n
In einer Presseerkl\u00e4rung<\/a>, die\u00a0in der\u00a0Wochenzeitung\u00a0Unsere Zeit<\/em> ver\u00f6ffentlicht wurde,\u00a0nennt sie die k\u00fcnftige kleine Gro\u00dfe Koalition die “Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln”. Die Partei warnt, mit den Verabredungen der Koalition\u00e4re r\u00fccke Deutschland weiter in die N\u00e4he eines gro\u00dfen Krieges. Kritisiert werden Pl\u00e4ne zur Wiedereinf\u00fchrung des Wehrdienstes. Die abgew\u00e4hlte Bundesregierung habe den Weg freigemacht f\u00fcr umfassende Aufr\u00fcstung. Nun wird von der Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht gesprochen, die zun\u00e4chst freiwillig sein soll. Der Parteivorsitzende der DKP, Patrik K\u00f6bele, hat an der Freiwilligkeit jedoch begr\u00fcndete Zweifel.\u00a0<\/p>\n “Im Koalitionsvertrag wird behauptet, dass der Wehrdienst ‘zun\u00e4chst auf Freiwilligkeit’ basieren soll. Friedrich Merz hat schon bei der Vorstellung der Pl\u00e4ne erkl\u00e4rt, dass die Betonung hier auf ‘zun\u00e4chst’ liegt.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n K\u00f6bele verweist auf die in Deutschland skizzierten Schreckensszenarien eines russischen Angriffs. Dabei w\u00fcrden laut NATO t\u00e4glich 5.000 Soldaten get\u00f6tet. Der Pr\u00e4sident des Reservistenverbands, Patrick Sensburg, fordert in der Konsequenz den Aufbau eines “Massenheeres”. Dies l\u00e4sst sich aber nicht \u00fcber Freiwilligkeit erreichen. Dazu braucht es Zwang.\u00a0\u00a0<\/p>\n K\u00f6bele schlussfolgert:\u00a0“Hier werden die Strukturen geschaffen, um im Kriegsfall Hunderttausende an die Front zwingen zu k\u00f6nnen. Was von der Freiwilligkeit bleibt, kann derzeit in der Ukraine beobachtet werden, wo t\u00e4glich junge M\u00e4nner als Kanonenfutter aus ihren H\u00e4usern gezerrt werden.”<\/em><\/p>\n Der gesamte Koalitionsvertrag sei durchdrungen vom “Streben nach Kriegst\u00fcchtigkeit”. Die k\u00fcnftige Bundesregierung geht dabei nicht nur in Konfrontation zu Russland, sondern auch zu China.\u00a0<\/p>\n Begleitet werde der neue deutsche Militarismus von einer Ausweitung der Zensur und der Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit, interpretiert die DKP den Inhalt der Verabredungen der Koalition\u00e4re. Die k\u00fcnftige Bundesregierung plane, mit allen Mitteln gegen abweichende Meinungen vorzugehen.<\/p>\n Hinzu kommt ein umfassender sozialer Kahlschlag, dem Steuergeschenke f\u00fcr Konzerne und Wohlhabende gegen\u00fcberstehen. Patrik K\u00f6bele zieht ein bitteres Res\u00fcmee.<\/p>\n “Der soziale Kahlschlag wird versch\u00e4rft, der Abbau demokratischer Rechte wird versch\u00e4rft, die Zurichtung der gesamten Gesellschaft auf Kriegst\u00fcchtigkeit wird versch\u00e4rft. Die schwarz-rote Koalition hat den arbeitenden Menschen in unserem Land, der Jugend und den Alten nichts zu bieten. Sie ist eine Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln.”<\/em><\/p>\n Angesichts des Abkippens Deutschlands in den Militarismus mit allen damit einhergehenden Folgen ruft K\u00f6bele dazu auf, sich an den Osterm\u00e4rschen zu beteiligen.<\/p>\n “Mit starken Osterm\u00e4rschen zeigen wir, dass es eine Alternative zu Krieg, Kahlschlag und der ewiggleichen Propaganda gibt: Diplomatie, Abr\u00fcstung und Frieden mit Russland und China.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Koalitionsvertrag: Wie geht\u2019s weiter im Ukraine-Krieg?<\/a><\/p>\n\n
\n
\n