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Tausende Menschen wurden im Vereinigten K\u00f6nigreich von der Polizei festgenommen und verh\u00f6rt, weil sie im Internet Drohungen oder Beleidigungen ge\u00e4u\u00dfert hatten. Dies berichtet die Times<\/em> unter Berufung auf Daten \u00fcber Festnahmen.<\/p>\n Den am Freitag ver\u00f6ffentlichten Zahlen zufolge nehmen Beamte j\u00e4hrlich rund 12.000 Personen auf der Grundlage von Abschnitt 127 des Communications Act 2003 und Abschnitt 1 des Malicious Communications Act 1988 fest. Diese Gesetze stellen die Verursachung von \u00c4rger durch das Versenden von Nachrichten, die “grob beleidigend” sind, oder durch das Teilen von Inhalten mit “unanst\u00e4ndigem, obsz\u00f6nem oder bedrohlichem Charakter” \u00fcber elektronische Kommunikationsnetze unter Strafe.<\/p>\n Allein im Jahr 2023 nahmen Beamte von 37 Polizeidienststellen 12.183 Personen fest \u2013 etwa 33 pro Tag. Die Times<\/em> berichtet, dass dies einen Anstieg von 58 Prozent gegen\u00fcber 2019 bedeute, als 7.734 Festnahmen verzeichnet worden seien.<\/p>\n Gleichzeitig zeigen die Daten der Regierung, dass die Zahl der Schuldspr\u00fcche und Verurteilungen um fast die H\u00e4lfte zur\u00fcckgegangen ist. Zwar wurden einige F\u00e4lle durch au\u00dfergerichtliche Vergleiche beigelegt, doch der am h\u00e4ufigsten genannte Grund waren “Beweisschwierigkeiten”, insbesondere wenn die Opfer eine Klage ablehnten.<\/p>\n Die Statistiken haben einen \u00f6ffentlichen Aufschrei ausgel\u00f6st. B\u00fcrgerrechtsgruppen werfen den Beh\u00f6rden vor, das Internet zu stark zu \u00fcberwachen und die Meinungsfreiheit durch die Anwendung “vager” Kommunikationsgesetze zu untergraben.<\/p>\n Die Times<\/em> hob den Fall von Maxie Allen und Rosalind Levine hervor, die am 29. Januar verhaftet wurden, nachdem sie in einer privaten WhatsApp-Gruppe von Eltern Bedenken \u00fcber den Einstellungsprozess an der Schule ihrer Tochter ge\u00e4u\u00dfert hatten. Sechs uniformierte Beamte kamen zu ihnen nach Hause, hielten sie vor den Augen ihres j\u00fcngsten Kindes fest und brachten sie auf eine Polizeistation.<\/p>\n Das Ehepaar wurde wegen des Verdachts auf Bel\u00e4stigung, b\u00f6swillige Kommunikation und St\u00f6rung des Schulbetriebs verh\u00f6rt, nachdem die Schule behauptet hatte, sie h\u00e4tten den Vorsitzenden des Verwaltungsrates “verleumdet”. Ihnen wurden Fingerabdr\u00fccke abgenommen, sie wurden durchsucht und acht Stunden lang in eine Zelle gesperrt.<\/p>\n “Es war schwer, das Gef\u00fchl loszuwerden, dass ich in einem Polizeistaat lebe”, sagte Allen der Daily Mail<\/em> und f\u00fcgte hinzu, dass die Nachrichten “keine beleidigende Sprache oder Drohungen” enthalten h\u00e4tten, sondern einfach “ein bisschen sarkastisch” gewesen seien.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Ab jetzt verboten: Leugnen, was nicht bewiesen ist<\/a><\/p>\n\n