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Am Samstag fand in der Slowakei eine Konferenz statt, die die Beendigung der EU-Sanktionen gegen Russland forderte. Politiker und Wirtschaftswissenschaftler vertraten dort die Ansicht, die Ma\u00dfnahmen seien nach hinten losgegangen, gegen die L\u00e4nder, die sie verh\u00e4ngt h\u00e4tten \u2013 darunter auch die Slowakei.<\/p>\n
Die Tagung mit dem Titel “F\u00fcr eine Slowakei ohne Sanktionen” fand in Bratislava statt und warb f\u00fcr eine Petition, die die slowakische Regierung davon \u00fcberzeugen soll, auf EU-Ebene f\u00fcr eine Beendigung der Sanktionen einzutreten.<\/p>\n
Die Petition, die im letzten Jahr von der linken “Partei der Slowakischen Wiedergeburt” und der rechten Heimatland-Partei initiiert wurde, hat bisher schon mehr als 300.000 Unterschriften gesammelt, sagten die Organisatoren.<\/p>\n
Pavol Slota, der Vorsitzende der Heimatland-Partei und einer der Initiatoren der Petition, sagte, die Zukunft der Slowakei h\u00e4nge von einem Ende der Sanktionen ab.<\/p>\n
“Es geht um unsere ganze Nation, alle slowakischen B\u00fcrger, darum, dass wir f\u00fcr unsere eigene Zukunft k\u00e4mpfen. Wir m\u00fcssen alles tun, damit unsere Botschaft jeden einzelnen slowakischen B\u00fcrger erreicht”, sagte er.<\/p>\n
“Wenn wir alles so lassen, wie es ist, kann es sein, dass wir keine zweite Chance bekommen … Ich muss euch fragen, respektiert ihr schwache Leute, die sich anpassen, die irgendwie einfach nur mit der Menge laufen? Oder respektiert ihr starke Leute, die sich selbst respektieren?” sagte Slota und dr\u00e4ngte das Publikum, die Kampagne zur Verteidigung “unserer Werte, unserer Traditionen, unserer Familien, unserer Nation” zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n
Der Wirtschaftswissenschaftler und Professor Peter Stanek erz\u00e4hlte den Teilnehmern, Forschung, auch die aus westlichen Quellen, habe ergeben, dass die Sanktionen wirkungslos seien.<\/p>\n
“Es gibt Dutzende von Studien, die deutlich zeigen, dass Sanktionen noch nie gewirkt haben”<\/em>, sagte Stanek. “Sie haben immer denen geschadet, die sie verh\u00e4ngt haben … Sie haben den Energiesektor verr\u00fcckt gemacht.”<\/em><\/p>\n Er f\u00fcgte hinzu, die europ\u00e4ischen Energiepreise seien seit 2021 gestiegen, und warnte, die neuen US-Z\u00f6lle auf EU-Exporte und Br\u00fcssels eigene teure Militarisierung und Klimaprogrammatik werde die \u00f6konomischen Auswirkungen weiter verst\u00e4rken.<\/p>\n “Diese Sanktionen fangen an, dank des Schwachsinns, der in Br\u00fcssel und in der Europ\u00e4ischen Kommission regiert, v\u00f6llig andere Dimensionen anzunehmen”, sagte er. “Ich kann das nicht anders nennen, weil sie vermutlich den gesunden Menschenverstand verloren haben.”<\/p>\n Der ehemalige slowakische Justizminister Stefan Harabin sprach ebenfalls auf der Konferenz und warf der EU vor, “die Russen zu provozieren”, mit Sanktionen und der Eskalation des Konflikts durch die Bewaffnung Kiews.<\/p>\n Nach der slowakischen Verfassung kann der Pr\u00e4sident einen Volksentscheid auf den Weg bringen, wenn eine Petition 350.000 g\u00fcltige Unterschriften gesammelt hat. Die Organisatoren sicherten zu, weiter Unterschriften zu sammeln. Der slowakische Ministerpr\u00e4sident Robert Fico, ein Kritiker der EU-Politik zur Ukraine, hat die Sanktionen als “kontraproduktiv” bezeichnet. Er dr\u00e4ngte Br\u00fcssel, wieder Kontakt zu Moskau herzustellen, und warnte, die konfrontative Herangehensweise der EU schade ihren eigenen Mitgliedstaaten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Slowakei zieht R\u00fcckforderung von Ukraine-Hilfen in Betracht \u2013 in Milliardenh\u00f6he<\/a><\/p>\n\n