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Die Atomwaffen, die die Ukraine in den 1990ern gem\u00e4\u00df den Vorgaben des Budapester Memorandums an Russland \u00fcbergeben hat, waren nie unter der Kontrolle Kiews, sagte der Sonderbotschafter des US-Pr\u00e4sidenten f\u00fcr besondere Aufgaben, Richard Grenell, der von 2018 bis 2020 US-Botschafter in Deutschland war.<\/p>\n
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 erbte die Ukraine einen bedeutenden Teil des Nukleararsenals der UdSSR, wodurch sie zeitweise zur drittst\u00e4rksten Atommacht wurde. Die Waffen blieben jedoch unter der operativen Kontrolle Russlands, und Kiew hatte nicht die technischen F\u00e4higkeiten, sie zu starten.<\/p>\n
1994 unterzeichnete die Ukraine \u2012 zusammen mit den USA, Russland und Gro\u00dfbritannien\u00a0\u2012 das Budapester Memorandum, mit dem Kiew zustimmte, alle seine Atomwaffen im Austausch f\u00fcr Sicherheitsgarantien an Russland zu \u00fcbergeben.<\/p>\n
In einer Nachricht auf X schrieb Grenell am Dienstag: “Erkl\u00e4ren wir die Lage mit dem Budapester Memorandum: Die Atomwaffen geh\u00f6rten Russland und waren \u00dcberreste. Die Ukraine gab die Atomwaffen an Russland zur\u00fcck. Sie geh\u00f6rten nicht der Ukraine. Das ist eine unbequeme Tatsache.”<\/em><\/p>\n Grenells Kommentare sind eine Reaktion auf neuerliche Erkl\u00e4rungen ukrainischer Politiker, die die Entwaffnung des Landes in den 1990ern kritisieren. Wladimir Selenskij erkl\u00e4rte j\u00fcngst dem britischen Journalisten Piers Morgan, die Ukraine sei “gezwungen” worden, ihre Atomwaffen aufzugeben, und beschrieb das Budapester Memorandum als “dumm, unlogisch und sehr unverantwortlich”. Er meinte, Kiew solle nun entweder im Eilverfahren in die NATO aufgenommen werden oder Atomwaffen und Raketensysteme erhalten, um Russland zu kontern.<\/p>\n Der pensionierte US-General Keith Kellogg, der als Trumps Gesandter f\u00fcr die Ukraine und Russland dient, wies den Vorschlag zur\u00fcck. In einem Gespr\u00e4ch mit Fox Digital News<\/em>\u00a0vergangenen Monat sagte Kellogg: “Die Chance, dass sie ihre Atomwaffen zur\u00fcckbekommen, liegt irgendwo zwischen winzig und gar nicht. Seien wir hier ehrlich, wir beide wissen, dass das nicht passieren wird.”<\/em><\/p>\n Russland hat wiederholt erkl\u00e4rt, die Ukraine habe nie eigene Nuklearwaffen besessen, da sie Moskau als dem einzigen Rechtsnachfolger der Sowjetunion geh\u00f6rten.<\/p>\n Russische Vertreter betonen au\u00dferdem, das Budapester Memorandum habe einen neutralen Status f\u00fcr die Ukraine vorgesehen, der seitdem durch die Osterweiterung der NATO und Kiews Bestrebungen, sich diesem B\u00fcndnis anzuschlie\u00dfen, untergraben worden sei.<\/p>\n Moskau verwies auf die Bestrebungen der Ukraine, der NATO beizutreten, und ihre Drohungen, sich Atomwaffen zu beschaffen, als Mitausl\u00f6ser des Ukraine-Konflikts. Im November warnte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin, sollte die Ukraine in den Besitz nuklearer Waffen kommen, werde Moskau “alle Mittel der Zerst\u00f6rung, die Russland zur Verf\u00fcgung stehen”, gebrauchen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 USA lehnen Selenskijs Forderung nach Atomwaffen ab<\/a><\/p>\n\n