{"id":80968,"date":"2025-03-26T16:29:45","date_gmt":"2025-03-26T14:29:45","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/parlament-in-armenien-billigt-gesetz-ueber-eu-beitritt\/"},"modified":"2025-03-26T16:29:45","modified_gmt":"2025-03-26T14:29:45","slug":"parlament-in-armenien-billigt-gesetz-ueber-eu-beitritt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/parlament-in-armenien-billigt-gesetz-ueber-eu-beitritt\/","title":{"rendered":"Parlament in Armenien billigt Gesetz \u00fcber EU-Beitritt"},"content":{"rendered":"

<\/p>\n

\n Armenien will einen EU-Beitritt anstreben, hei\u00dft es aus dem entsprechenden Gesetz, das das armenische Parlament am Mittwoch verabschiedet hat. Laut dem Au\u00dfenministerium in Jerewan ist das Dokument nicht als Antrag auf die EU-Mitgliedschaft zu verstehen.\n <\/div>\n

<\/p>\n

\n

Das Parlament in Armenien hat am Mittwoch in zweiter und endg\u00fcltiger Lesung das Gesetz \u00fcber den EU-Beitritt verabschiedet. Laut dem Dokument w\u00fcrde das Land seine Absicht erkl\u00e4ren, zur Europ\u00e4ischen Union beizutreten und den entsprechenden Prozess einzuleiten. Als Hauptgrund wird der Wunsch angegeben, Armenien sicher, gesch\u00fctzt, entwickelt und gedeihlich zu machen. Br\u00fcssel selbst hat Armenien bisher keine Mitgliedschaft angeboten.<\/p>\n

Insgesamt 64 Abgeordnete \u2013 alle von der Regierungspartei “Zivilvertrag” \u2013 stimmten f\u00fcr den Gesetzentwurf, sieben Parlamentarier lehnten das Dokument ab.<\/p>\n

W\u00e4hrend der Diskussionen im Parlament erkl\u00e4rte der stellvertretende Au\u00dfenminister, Paruyr Hovhannisyan, dass der Gesetzentwurf nicht als Antrag auf den EU-Beitritt zu verstehen sei. Damit \u00e4u\u00dfere Armenien nur sein Bestreben, die Beziehungen mit der EU zu vertiefen. In K\u00fcrze sollen Jerewan und Br\u00fcssel eine Partnerschaftsagenda verabschieden, die dem neuen Gesetz entsprechen w\u00fcrde, f\u00fcgte der Vize-Minister hinzu.<\/p>\n

Erstmals war \u00fcber das Gesetz Anfang Februar abgestimmt worden. Damals argumentierte das oppositionelle Parlamentsb\u00fcndnis “Ehre zu haben”, dass der Entwurf rechtlich gesehen absurd sei. Es handele sich um eine reine Deklaration, die unter anderem den Freihandel auf den M\u00e4rkten der Eurasischen Wirtschaftsunion, welcher f\u00fcr Armenien lebenswichtig sei, gef\u00e4hrden k\u00f6nnte.<\/p>\n

Nach Ansicht der russischen Beh\u00f6rden ist Armeniens Wunsch des EU-Beitritts sein souver\u00e4nes Recht. Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow gibt es in Jerewan politische Kr\u00e4fte, die glauben, zus\u00e4tzliche Vorteile in der EU-Bestrebung zu sehen. Moskau hingegen gehe davon aus, dass Armenien von der eurasischen Wirtschaftsintegration weiterhin profitieren w\u00fcrde.<\/p>\n

Mehr zum Thema \u2013<\/strong>\u00a0Kreml: Armenien wird EU- und EAWU-Mitgliedschaft nicht kombinieren k\u00f6nnen<\/a><\/p>\n

\n