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Die franz\u00f6sische Telekommunikationsaufsichtsbeh\u00f6rde Arcom hat einen lokalen Satellitenbetreiber aufgefordert, die Ausstrahlung von zwei russischen Unterhaltungskan\u00e4len einzustellen. Als Grund f\u00fcr die Entscheidung nannte Arcom die 2014 gegen die Muttergesellschaft des Senders verh\u00e4ngten Sanktionen. Die neue Gesetzgebung erlaube es ihr, diese Anordnung durchzusetzen, erkl\u00e4rte die Beh\u00f6rde.<\/p>\n
Wie die Regulierungsbeh\u00f6rde am Freitag mitteilte, war keiner der beiden Sender \u2013\u00a0STS<\/em>\u00a0und\u00a0Channel 5<\/em>\u00a0\u2013 direkt von den EU-Sanktionen betroffen. Ihre Muttergesellschaft, die National Media Group (NMG), musste jedoch schon seit 2014, nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland, Beschr\u00e4nkungen hinnehmen.<\/p>\n In ihrer Erkl\u00e4rung wies die Regulierungsbeh\u00f6rde Eutelsat an, die Ausstrahlung der russischen Kan\u00e4le\u00a0STS<\/em>\u00a0und\u00a0Kanal<\/em>\u00a05<\/em>\u00a0einzustellen. Demnach habe der lokale Satellitenbetreiber Eutelsat ab Mittwoch, dem Tag der \u00dcbermittlung der Entscheidung, noch drei Tage Zeit f\u00fcr die Umsetzung des Beschlusses. Die Medienaufsichtsbeh\u00f6rde bezog sich dabei auf die im Jahr 2024 ge\u00e4nderte Rechtslage:\u00a0<\/p>\n “Mit der heutigen Entscheidung setzt die Arcom zum ersten Mal die neuen Befugnisse um, die ihr in diesem Bereich durch das Gesetz vom 21. Mai 2024 zur Sicherung und Regulierung des digitalen Raums \u00fcbertragen wurden.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Gem\u00e4\u00df dem SREN-Gesetz soll Arcom die Einhaltung der EU-Sanktionen durch franz\u00f6sische Unternehmen \u00fcberwachen. Die Regulierungsbeh\u00f6rde kann bei Verst\u00f6\u00dfen gegen die Sanktionen Geldstrafen von bis zu drei Prozent des Jahresumsatzes ohne Steuern verh\u00e4ngen. Im Falle eines wiederholten Versto\u00dfes gegen die Vorschriften wird der Schwellenwert auf f\u00fcnf Prozent angehoben.<\/p>\n Das Unternehmen NMG wurde vom russischen Milliard\u00e4r Aleksey Mordashov gegr\u00fcndet. Die private Medienholding ist ganz oder teilweise Eigent\u00fcmerin von mehr als einem Dutzend russischer Fernsehsender, darunter\u00a0Channel One<\/em>,\u00a0Ren TV<\/em>\u00a0und andere. Sowohl\u00a0STS<\/em>\u00a0als auch\u00a0Channel 5<\/em>\u00a0sind auf Unterhaltung ausgerichtet und strahlen Fernsehserien und Filme aus.\u00a0Channel 5<\/em>\u00a0hat auch einen kleinen Nachrichtenblock in seinem Programm. Laut Angaben von Euractiv \u00fcbertr\u00e4gt Eutelsat immer noch einige sanktionierte russische Kan\u00e4le wie\u00a0Russia 1<\/em>\u00a0auf mehr als 180 Frequenzen, insbesondere im Rahmen eines Vertrags mit dem russischen Unternehmen Trikolor.<\/p>\n Nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 verh\u00e4ngte die EU weitreichende Sanktionen gegen russische Medien. Sender wie\u00a0RT, Sputnik<\/em>\u00a0und\u00a0RIA Novosti<\/em>\u00a0wurden in der gesamten EU verboten, und auch ihr Personal wurde mit Sanktionen belegt. Da die einzelnen Mitgliedstaaten die Aufgabe haben, die Internetanbieter zur Einhaltung der Sanktionen zu zwingen, wurden die Verbote in den einzelnen L\u00e4ndern und Plattformen gestaffelt umgesetzt.<\/p>\n Moskau hat die Sanktionen gegen russische Medien scharf kritisiert. In Paris und Br\u00fcssel w\u00fcrde man bef\u00fcrchten, dass die Menschen einen anderen Standpunkt als den des westlichen Mainstreams einnehmen und anfangen w\u00fcrden, ihre eigenen Schl\u00fcsse \u00fcber die aktuellen Ereignisse zu ziehen, so die Kritik aus Russland.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – SWR: Deutsche Beh\u00f6rden weisen Medien an, Naziaffinit\u00e4t von Ukrainern zu verbergen<\/a><\/p>\n\n
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