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Von R\u00fcdiger Rauls<\/em><\/strong><\/p>\n Untergang<\/strong><\/p>\n In den heutigen Zeiten, in denen viele Kommentatoren der Ereignisse sich mit apokalyptischen Prophezeiungen interessant machen oder den Nachweis von Kompetenz erbringen wollen, muss klar gesagt werden, was unter Untergang verstanden werden soll. “Dem Untergang entgegen” bedeutet nicht, dass Europa untergehen wird. Europa als Kontinent wird nicht verschwinden, solange nicht jemand den roten Knopf dr\u00fcckt. Aber in einem solchen Falle w\u00fcrde nicht nur der alte Kontinent von der Landkarte gel\u00f6scht.<\/p>\n Auch als Bev\u00f6lkerung wird Europa nicht verschwinden. Wenn etwas zu verschwinden droht, dann sind es politische Ordnungen dieses in viele Nationen zersplitterten Kontinents, seien es einzelne Staaten wie das ehemalige Jugoslawien oder die Tschechoslowakei, seien es politische Zusammenschl\u00fcsse wie die Europ\u00e4ische Union. Viel wahrscheinlicher aber ist, dass sich die herrschenden politischen und gesellschaftlichen Vorstellungen der Europ\u00e4er als \u00fcberholt herausstellen werden.<\/p>\n Das politische Denken der Meinungsmacher in Europa ist immer weniger mit den Tatsachen in der Welt vereinbar, ist immer weniger den Ver\u00e4nderungen in der Welt gewachsen und kann immer weniger die Vorg\u00e4nge in der Welt erkl\u00e4ren und deuten. Deshalb kommt es immer h\u00e4ufiger zu falschen politischen Entscheidungen: Wunschdenken \u00fcberlagert den Realit\u00e4tssinn. Der Verfall der politischen und gesellschaftlichen Grunds\u00e4tze scheint sich mit der Wahl von Trump beschleunigt zu haben. Was Jahrzehnte lang das Denken im politischen Westen bestimmt hatte, zerf\u00e4llt: die Werteorientierung.<\/p>\n Sie hatte den Antikommunismus, der die ideologische Klammer der kapitalistischen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg bildete, gegen Ende der 1970er-Jahre abgel\u00f6st. Nach den Niederlagen der USA in S\u00fcdostasien und dem Zerfall des portugiesischen Kolonialreichs in Afrika war deutlich geworden, dass der Sozialismus milit\u00e4risch nicht zu besiegen war. Die Werteorientierung war in der Bek\u00e4mpfung des Sozialismus erfolgreicher gewesen als die Kriege, und sie war billiger.<\/p>\n Unter Trump setzt nun eine R\u00fcckbesinnung auf die eigentlichen Aufgaben von Politik ein. Die neue amerikanische Administration stellt die Interessen wieder deutlich in den Vordergrund. Dass Trump die Wertepolitik zerschl\u00e4gt, erfolgt nicht als durchdachte Handlung, als politische Strategie. Ihr gingen keine ausgewogenen \u00dcberlegungen und langwierigen Abw\u00e4gungen voran. Sie ist vielmehr die impulsive Durchschlagung eines gordischen Knotens.<\/p>\n Trump wie ein Gro\u00dfteil der amerikanischen Bev\u00f6lkerung hatten einfach die Nase voll von herrschender woker Doppelmoral und der \u00dcberbetonung von Befindlichkeiten. Politik sollte weniger die Sonderinteressen einzelner gesellschaftlicher Gruppen bedienen, als vielmehr die Interessen der \u00fcberwiegenden Mehrheit der Bev\u00f6lkerung. Das dr\u00fcckt sich aus in den Erkl\u00e4rungen Trumps und seiner Regierung, in denen der Kampf gegen die hohen Preise in den Vordergrund ger\u00fcckt wird.<\/p>\n Abgesang<\/strong><\/p>\n Der Wertepolitik droht das Aus, wenn Trump nicht nur eine vor\u00fcbergehende Unterbrechung der bisherigen Politik bleibt. Auch Werteorientierung war nichts anderes als Interessenpolitik, wenn auch nicht so offensichtlich. Der Abgesang auf sie geschieht ohne Ansage, anders als seinerzeit US-Pr\u00e4sident Jimmy Carter das Ende des milit\u00e4rischen Antikommunismus eingeleitet hatte. Der damaligen strategischen Neuausrichtung waren Diskussionen und schmerzliche Erkenntnisse \u00fcber die erfolglosen Versuche vorausgegangen, den Sozialismus milit\u00e4risch zu besiegen.<\/p>\n Solche strategischen \u00dcberlegungen sind im Zusammenhang mit Trump nicht erkennbar. Nur das Unbehagen in weiten Teilen der Bev\u00f6lkerung war deutlich zu sp\u00fcren. Denn die Politik der Werte schuf in ihrer Anwendung immer mehr Probleme \u2013 sowohl au\u00dfenpolitisch als auch in den eigenen Gesellschaften. Sie hatte westliche Politik mehr und mehr zu einer Gratwanderung gemacht mit zunehmender Widerspr\u00fcchlichkeit und sich daraus ergebender Wirkungslosigkeit.<\/p>\n Nun hat Trump diesen Gordischen Knoten zerschlagen. Das ist zuerst ein Gewaltakt, kein Akt der Befreiung, der der Menschheit neue Horizonte der Entwicklung \u00f6ffnet wie seinerzeit die Abschaffung der Sklaverei oder so manche Revolution und Unabh\u00e4ngigkeitserkl\u00e4rung. Dieser Akt ist der Versuch, einem angenommenen Vorrecht wieder mehr Geltung zu verschaffen, indem Amerika f\u00fcr sich in Anspruch nimmt, die Welt nach den eigenen Vorstellungen gestalten zu k\u00f6nnen. Wer nicht nach der amerikanischen Pfeife tanzen will, dem wird mit amerikanischen Zwangsma\u00dfnahmen gedroht.<\/p>\n Ist Amerikas Au\u00dfenhandelsbilanz schlecht, m\u00fcssen die anderen Verzicht \u00fcben. Z\u00f6lle sollen die Einnahmen der USA st\u00e4rken und die Defizite beseitigen. Wer Z\u00f6lle vermeiden will, soll sein Unternehmen in die Vereinigten Staaten verlegen oder mehr amerikanische Waren kaufen, beides zum Nutzen amerikanischer Unternehmen und Staatseinnahmen. Zwischen Freund und Feind macht Trump keine Unterschiede mehr. Sein Amerika kennt nur noch Feinde.<\/p>\n Nach seiner Sicht und der seiner Anh\u00e4nger werden die USA von allen anderen Staaten benachteiligt oder unfair behandelt. Danach haben Europ\u00e4er ebenso wie Chinesen amerikanische Arbeitspl\u00e4tze gestohlen. Die Europ\u00e4er haben es sich zudem jahrzehntelang auf Kosten der USA unter ihrem atomaren Schutzschild bequem gemacht. Sie haben f\u00fcr diesen Schutz zu wenig bezahlt und selbst zu wenig f\u00fcr ihre eigene Sicherheit getan. Jetzt sollen sich andere NATO-Partner st\u00e4rker an den Kosten beteiligen. Dass amerikanische R\u00fcstungsunternehmen pr\u00e4chtig auch an den Europ\u00e4ern verdient haben, sehen die Trumpisten nicht.<\/p>\n Den USA ist der Krieg in der Ukraine zu teuer. Trump ist nicht unbedingt ein friedliebender Mensch, was die Drohungen mit milit\u00e4rischer Gewalt gegen Gr\u00f6nland und Panama zeigt. Aber er denkt im Gegensatz zur Biden-Regierung und denen der meisten europ\u00e4ischen Staaten praktisch und vor allem ideologiefrei. Er will keinen Kreuzzug f\u00fchren wegen irgendwelcher Werte. Er will den Krieg beenden, weil er ihm zu teuer ist und er f\u00fcr die USA keinen Vorteil bringt.<\/p>\n Dabei sind ihm die westlichen Werte egal, vor allem wenn sie ihm im Wege stehen und ihn daran hindern, die Staatskosten zu senken, die Defizite abzubauen und die Zinslasten zu mindern. Um all dies zu erreichen, scheut er sich nicht, mit Putin Deals abzuschlie\u00dfen. Selbst mit den Chinesen will er \u00fcber die Reduzierung der Atomwaffenarsenale sprechen, denn all das stellt nur unn\u00f6tige Kosten dar und birgt auch die Gefahr eines weiteren Weltkriegs in sich. Daran ist Trump nicht interessiert.<\/p>\n Nicht mehr westliche Werte und die Solidarit\u00e4t der Demokraten stehen f\u00fcr die neue US-Regierung an oberster Stelle, sondern der geldwerte Vorteile. Amerika soll wieder gro\u00df werden, nicht nur milit\u00e4risch, sondern auch finanziell und wirtschaftlich. Die Defizite m\u00fcssen runter, die Preise ebenso. Daf\u00fcr m\u00fcssen die Kosten des Staates, die Staatsausgaben sinken, die Staatseinnahmen steigen und Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr amerikanische Arbeiter geschaffen werden. Alles kommt auf den Pr\u00fcfstand. Das ist der neue Ansatz, der sich an den Interessen der einfachen Leute orientiert, so wie Trump sie versteht.<\/p>\n Verblendung<\/strong><\/p>\n All das trifft die Europ\u00e4er unvorbereitet. Mit Z\u00f6llen hatten sie gerecht. Soweit kennen sie Trump schon aus seiner ersten Regierungszeit, dass er seinen wirtschaftlichen Vorteil gegen\u00fcber Partnern, Verb\u00fcndeten und auch Freunden sucht. Damit war man auch weitgehend einverstanden. Aber dass er sie fallen l\u00e4sst und Verhandlungen mit Putin \u00fcber ihren Kopf hinweg f\u00fchren will, trifft sie zutiefst.<\/p>\n Denn bisher hatten sie sich trotz aller Differenzen, die auch mit der Biden-Regierung bestanden, immer als eine Wertegemeinschaft verstanden, gemeinsam mit den USA und den anderen Partnern des politischen Westens. Man sah sich in einer Kampfgemeinschaft gegen Autokraten und Demokratiefeinde. Nun scheint ein solcher Autokrat im eigenen Nest zu hocken, der sie schutzlos gegen\u00fcber Putin im Regen stehen lassen will, so wie er es bei der Ukraine bereits macht.<\/p>\n Getrieben von Angst, ohne amerikanischen Schutz dazustehen, willigten sie eilig in Trumps Forderungen nach st\u00e4rkerer Beteiligung an den Kosten der NATO-R\u00fcstung ein. Sie erkl\u00e4rten sich auch bereit, die Verteidigung des eigenen Kontinents selbst st\u00e4rker zu finanzieren. Auch die Ukrainehilfe waren sie bereit, weitestgehend ohne die USA zu tragen, wenn ihnen nur eines erspart bliebe, Frieden mit Russland schlie\u00dfen zu m\u00fcssen \u2013 aus einer Position der Schw\u00e4che.<\/p>\n Aber all die Zugest\u00e4ndnisse konnten den F\u00fchrer der westlichen Welt nicht davon abbringen, Frieden und Neuanfang mit Russland zu suchen. Er lie\u00df die Europ\u00e4er nicht einmal an den Verhandlungen teilnehmen. So sehr wollten die ehemaligen Kolonialherren, die inzwischen keine Kolonien mehr haben und auch keine Herren mehr sind, sich nun doch nicht dem\u00fctigen lassen. Wenn sie schon nicht \u00fcber Krieg und Frieden mitentscheiden d\u00fcrfen, dann ziehen sie es vor, selbst den Krieg fortzusetzen, den Krieg gegen Putin, aber nun auch noch den Krieg gegen Trump.<\/p>\n Bezeichnend f\u00fcr diesen Gr\u00f6\u00dfenwahn und das weitgehende Fehlen realistischer Einsch\u00e4tzungen der eigenen Kr\u00e4fte und M\u00f6glichkeiten ist das Verhalten der deutschen Parteien CDU und SPD. Noch vor einer Regierungsbildung wollen sie Schulden anh\u00e4ufen, die sie vor den Wahlen als undenkbar abgetan hatten. Fast eine Billion Euro sollen unter Umgehung aller bisher g\u00fcltigen Schuldenbegrenzungen als Sonderhaushalte beschlossen werden, besonders f\u00fcr die Aufr\u00fcstung der Bundeswehr. Aber auch die vernachl\u00e4ssigte Infrastruktur soll wieder auf Vordermann gebracht werden. Man will der Herausforderung aus den USA und China die Stirn bieten<\/p>\n Dem Beispiel der Deutschen folgend, sollen europaweit die Geldschleusen ge\u00f6ffnet werden, um aufzur\u00fcsten, damit man Russland nicht wehrlos gegen\u00fcbersteht, jetzt wo die USA keinen Schutz mehr bieten wollen. Denn das gilt mittlerweile als gesicherte Erkenntnis, dass Putin nicht in Kiew Halt machen wird. Das gilt ebenso sicher wie die t\u00f6dliche Wirkung der westlichen Sanktionen auf die russische Wirtschaft und die Tatsache, dass die Ukraine den Krieg gewinnen und Russland untergehen wird. Denn Russlands Soldaten finden an der Front zuhauf den Tod, seine Raketen sollten schon im Sommer 2022 zur Neige gegangen sein und die russische Milit\u00e4rtechnik kann der westlichen nicht das Wasser reichen. Auf solche Selbstt\u00e4uschungen st\u00fctzt sich europ\u00e4ischer Siegeswille.<\/p>\n Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung<\/strong><\/p>\n So verschulden sich nun die Europ\u00e4er, als g\u00e4be es kein Morgen mehr und als k\u00f6nnten sie mit Geld und gutem Willen alleine die eigenen Schw\u00e4chen aus dem Weg r\u00e4umen. Dabei \u00fcbersehen sie, dass die Amerikaner unter Trump andere Wege gehen und die Verschuldung abbauen wollen. Diese scheinen inzwischen erkannt zu haben, dass h\u00f6here Schulden nicht h\u00f6here Sicherheit bringen. Sie bringen in erster Linie h\u00f6here Kosten f\u00fcr Waffensysteme. Wenn die R\u00fcstungsetats wachsen, steigen auch die Preise f\u00fcr die Waffen. Aber es steigen auch die Kosten f\u00fcr die Schulden, die Zinsen.<\/p>\n Nun will auch Europa diesen Weg gehen, sich Sicherheit durch Schulden zu erkaufen. Aber es ist eine Illusion zu glauben, dass sie die politische Handlungsf\u00e4higkeit in Europa erh\u00f6hen. Zinsen m\u00fcssen bedient werden und nagen als zus\u00e4tzliche Kosten an den Staatshaushalten. Diese Erfahrung m\u00fcssen die USA machen, die inzwischen fast eine Billion (Tausend Milliarden) Dollar allein an Zinsen zahlen und in diesem Jahr schon ein Haushaltsdefizit von fast zwei Billionen Dollar aufweisen. Das hei\u00dft, trotz hoher Kreditaufnahme fehlt es an Geld f\u00fcr die laufenden Staatsaufgaben.<\/p>\n Dabei verf\u00fcgen die USA \u00fcber bessere M\u00f6glichkeiten als die Europ\u00e4er, sich an den Finanzm\u00e4rkten zu verschulden. Sie bieten h\u00f6here Zinsen und finden damit mehr Geldgeber mit gr\u00f6\u00dferen Volumen. Aber ihnen beiden ist gemeinsam, dass die Leistungsf\u00e4higkeit ihrer Wirtschaft nicht ausreicht, um die Kosten von Staat und Gesellschaft zu erwirtschaften. Die Unternehmen des politischen Westens sind nicht mehr produktiv genug, um die notwendigen Milliarden f\u00fcr die Finanzierung der Staatsaufgaben zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n Darin aber unterscheiden sie sich vom gro\u00dfen politischen Rivalen China. Auch Peking hat seine Verschuldung angehoben. Aber trotz aller westlichen Z\u00f6lle und Sanktionen w\u00e4chst die chinesische Wirtschaft. Die Welt kauft in China ein, denn China hat, was die Welt braucht, und das zu Preisen, die sich die Welt leisten kann. Denn von den westlichen Werten werden die Menschen nicht satt. Zudem: Welchen Einfluss haben diese Werte noch, wenn selbst die westliche F\u00fchrungsmacht ihnen keine Bedeutung mehr zuspricht?<\/p>\n R\u00fcdiger Rauls<\/strong> ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog\u00a0<\/strong>Politische Analyse<\/strong><\/a>.<\/strong><\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> –\u00a0EU reagiert mit schwerer Aufr\u00fcstung auf Ann\u00e4herung zwischen USA und Russland<\/a><\/p>\n\n