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Nach dem Beginn der russischen milit\u00e4rischen Spezialoperation in der Ukraine hat Br\u00fcssel eine Ermittlungsgruppe gegr\u00fcndet, um die “Invasion in der Ukraine” und angebliche “Kriegsbrechen” zu untersuchen. Nach Angaben der New York Times schlossen sich die USA der internationalen Gruppe im Jahr 2023 an. Wie es hei\u00dft, laufen die Ermittlungen nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen seine Verb\u00fcndeten wie Wei\u00dfrussland, Iran und die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK).<\/p>\n
Hierzu berichtet <\/a>die US-Zeitung unter Verweis auf Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sein wollen:<\/p>\n “Das Justizministerium hat europ\u00e4ische Beamte in aller Stille dar\u00fcber informiert, dass sich die USA aus der multinationalen Gruppe zur\u00fcckziehen, die gegr\u00fcndet wurde, um gegen die Verantwortlichen der Invasion in der Ukraine zu ermitteln.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Noch am Montag soll die Entscheidung demnach per E-Mail an die Dachorganisation der Ermittlungsgruppe, die Agentur der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) mit Sitz in Den Haag, \u00fcbermittelt werden.<\/p>\n Weiter gibt die Zeitung bekannt, dass die USA das einzige Land au\u00dferhalb Europas gewesen seien, das mit europ\u00e4ischen Ermittlern kooperiert und einen hochrangigen Staatsanwalt ihres Justizministeriums nach Den Haag entsandt habe. Ein Sprecher der US-Beh\u00f6rde reagierte am Sonntagabend (Ortszeit) nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.<\/p>\n Als Grund f\u00fcr ihre Entscheidung nannte die US-Regierung unter Donald Trump die Notwendigkeit, Ressourcen umzuverteilen. Die Quellen der New York Times sollen ihre Angaben unter der Bedingung der Anonymit\u00e4t gemacht haben, da sie nicht befugt seien, sich \u00f6ffentlich zu dem Thema zu \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Pr\u00e4sidenten, erkl\u00e4rte, Russland weise die Vorw\u00fcrfe von Kriegsverbrechen in der Ukraine kategorisch zur\u00fcck. Moskau kritisierte auch die Pl\u00e4ne westlicher L\u00e4nder, einen internationalen Gerichtshof im Zusammenhang mit der Ukraine zu schaffen. Sollte es dazu kommen, werde das Gremium illegitim sein und keine Befugnis zur Rechtsprechung in Bezug auf Russland haben, betonte das russischen Au\u00dfenministerium.<\/p>\n Medien<\/strong>: USA stellen Untersuchung der angeblich russischen “Entf\u00fchrung” ukrainischer Kinder ein<\/a><\/p>\n\n
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