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Zwei Tage nach seiner Wahl in den Bundesrat steht fest: Martin Pfister \u00fcbernimmt das Verteidigungsdepartement (VBS). \u00dcberraschungen blieben bei der Verteilung der Departements aus \u2013 alle bisherigen Bundesr\u00e4te behalten ihre Ressorts. Pfister tritt am 1. April die Nachfolge von Viola Amherd an, die nach sechs Jahren aus dem Amt scheidet.<\/p>\n
Pfister, Historiker und Oberst in der Schweizer Armee, hatte schon im Wahlkampf betont, dass ihn sicherheitspolitische Themen besonders interessieren. Er \u00fcbernimmt das VBS in einer geopolitisch angespannten Zeit, in der Fragen der Landesverteidigung wieder st\u00e4rker in den Fokus r\u00fccken.<\/p>\n
Der neue Verteidigungsminister sieht sich mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Die Armee muss modernisiert, die Cyberabwehr gest\u00e4rkt und f\u00fcr Armee und Nachrichtendienst m\u00fcssen neue F\u00fchrungspersonen gefunden werden. Armeechef Thomas S\u00fcssli sowie Luftwaffenchef Peter Merz haben ihren R\u00fccktritt angek\u00fcndigt, was bedeutende Personalentscheidungen n\u00f6tig macht.<\/p>\n
Ein weiteres zentrales Thema ist die Reform der Dienstpflicht. Angesichts sinkender Rekrutenzahlen pr\u00fcft das VBS neue Modelle, darunter eine “Sicherheitsdienstpflicht” f\u00fcr M\u00e4nner oder eine “bedarfsorientierte Dienstpflicht”, die auch Frauen einbeziehen w\u00fcrde. Die k\u00fcnftige Strategie muss bis 2027 dem Bundesrat vorgelegt werden.<\/p>\n
Von dem neuen Verteidigungsminister sind keine \u00dcberraschungen zu erwarten. Wie seine Vorg\u00e4ngerin setzt auch er auf eine engere Anbindung an die NATO und folgt damit dem proeurop\u00e4ischen Kurs Br\u00fcssels \u2013 ungeachtet neuer geopolitischer Verschiebungen oder ver\u00e4nderter Priorit\u00e4ten in Washington. In einem zunehmend unsicheren internationalen Umfeld sucht er nach einer neuen sicherheitspolitischen Ausrichtung, die vor allem auf Kooperation mit westlichen Partnern setzt. Die geplante Intensivierung der Zusammenarbeit mit der NATO stellt einen weiteren Schritt weg von der traditionellen Neutralit\u00e4t dar, w\u00e4hrend die Debatte \u00fcber deren Zukunft weitergeht. Eine Expertenkommission hat \u00fcber 100 Empfehlungen zur k\u00fcnftigen Sicherheitspolitik der Schweiz erarbeitet, die schrittweise umgesetzt werden sollen.<\/p>\n
Verteidigungsminister Pfister hob Effizienz und Vertrauen als zentrale Elemente seiner Arbeit hervor. Ob er sich jedoch substanziell von seiner Vorg\u00e4ngerin Viola Amherd unterscheidet, bleibt fraglich. Gr\u00f6\u00dfere Ver\u00e4nderungen sind nicht zu erwarten. Die geplante Erh\u00f6hung des Armeebudgets auf ein Prozent des BIP bis 2032 soll gezielt investiert werden.<\/p>\n
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