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Deutschland wird Atomwaffen weder entwickeln noch erwerben, sagte der k\u00fcnftige Bundeskanzler Friedrich Merz, und rief gleichzeitig zu einer engeren Zusammenarbeit mit Frankreich und Gro\u00dfbritannien bei der Abschreckung auf.<\/p>\n
In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am Sonntag betonte Merz:<\/p>\n
“Deutschland wird nicht selbst \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgen k\u00f6nnen und d\u00fcrfen. Es gibt mindestens zwei Vertr\u00e4ge, die uns das nicht erlauben. Der letzte ist der 2-plus-4-Vertrag von 1990. Da hat Deutschland ausdr\u00fccklich darauf verzichtet, selbst Atomwaffen zu besitzen.”<\/em><\/p>\n Der Vertrag, formell “Vertrag \u00fcber die abschlie\u00dfende Regelung in Bezug auf Deutschland”, der die rechtliche Grundlage f\u00fcr den Zusammenschluss von West- und Ostdeutschland, fordert au\u00dferdem, keine ausl\u00e4ndischen Streitkr\u00e4fte, Atomwaffen oder deren Tr\u00e4ger auf dem Gebiet von Berlin und der fr\u00fcheren DDR zu stationieren.<\/p>\n Merz bekundete allerdings seine Bereitschaft, eine gr\u00f6\u00dfere nukleare Zusammenarbeit mit NATO-Verb\u00fcndeten zu erkunden, und rief zu Gespr\u00e4chen mit Gro\u00dfbritannien und Frankreich auf. “Wir m\u00fcssen auch in der nuklearen Abdeckung in Europa einfach gemeinsam st\u00e4rker werden”, sagte er.<\/p>\n Vorigen Monat hatte er vorgeschlagen, dass Gro\u00dfbritannien und Frankreich ihren nuklearen Schutz auf Deutschland ausdehnen k\u00f6nnten und verwies dabei auf die Spannungen zwischen Russland und der NATO wegen der Ukraine. In Erwiderung auf diese Aussagen signalisierte Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron, er “habe entschieden, eine strategische Debatte \u00fcber den Schutz unserer Verb\u00fcndeten auf dem europ\u00e4ischen Kontinent durch eine nukleare Abschreckung zu er\u00f6ffnen”.<\/p>\n W\u00e4hrenddessen steigen die Spannungen zwischen europ\u00e4ischen NATO-Mitgliedern und der Regierung von US-Pr\u00e4sident Donald Trump bez\u00fcglich der Ukraine. Trump hat wiederholt darauf bestanden, die europ\u00e4ischen NATO-Mitglieder m\u00fcssten f\u00fcr ihren eigenen Schutz mehr tun, statt sich auf die USA zu verlassen.<\/p>\n Macron hat die EU-Mitgliedsl\u00e4nder ebenfalls gedr\u00e4ngt, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu erh\u00f6hen, w\u00e4hrend er Russland zur “Bedrohung” erkl\u00e4rte.<\/p>\n Moskau hat Macrons Aussagen zur\u00fcckgewiesen, und Au\u00dfenminister Sergei Lawrow hatte ihn mit dem Nazif\u00fchrer Adolf Hitler und dem franz\u00f6sischen Kaiser Napoleon Bonaparte verglichen. Dazu merkte er an, beide h\u00e4tten versucht, Russland zu besiegen, und seien gescheitert.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Deutschland sprengt die Schuldenbremse: Rating-Downgrade droht, w\u00e4hrend Anleger die Flucht ergreifen<\/a><\/p>\n\n