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In der j\u00fcngsten Zeit hat sich die Debatte unter verschiedenen Gruppen in Iran versch\u00e4rft, ob das Land den Bau von Atomwaffen fortsetzen sollte, um die eigene Sicherheit durch nukleare Abschreckung zu garantieren. Dies erkl\u00e4rte<\/a> Rafael Grossi, der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation, in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg<\/em>. Iran sei aber nicht das einzige Land.\u00a0<\/p>\n Vor dem Hintergrund des neuen au\u00dfenpolitischen Kurses der USA w\u00e4chst in der EU die Sorge um die Verteidigungsf\u00e4higkeit Europas.\u00a0In seiner TV-Ansprache am Mittwoch erkl\u00e4rte Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron, er wolle die nuklearen Abschreckungskapazit\u00e4ten Europas st\u00e4rken und erw\u00e4ge eine Ausweitung des franz\u00f6sischen nuklearen Schutzschirms auf europ\u00e4ische Partner.<\/p>\n Bloomberg <\/em>weist darauf hin, dass in einer zunehmend unsicheren Welt immer mehr L\u00e4nder sich die Frage stellten, ob auch sie eine eigene nukleare Abschreckung brauchten.\u00a0“Vor ein paar Jahren w\u00e4re diese Diskussion \u00fcber Atomwaffen noch ein Tabu gewesen”, sagte Grossi gegen\u00fcber Bloomberg<\/em>.\u00a0“Aber jetzt finden solche Gespr\u00e4che in mehreren L\u00e4ndern statt. Es ist eine st\u00e4ndige Aush\u00f6hlung der Normen.”<\/p>\n Das grundlegende Dokument der Atomdiplomatie ist der Atomwaffensperrvertrag, der im Jahr 1970 unter der Regierung von US-Pr\u00e4sident Richard Nixon in Kraft getreten ist.\u00a0Das Abkommen, dem heute 190 L\u00e4nder angeh\u00f6ren, legitimiert die Atomwaffenarsenale von China, Frankreich, Russland, Gro\u00dfbritannien und den USA.\u00a0Andere Staaten, die das Abkommen unterzeichnet haben, darunter Iran, d\u00fcrfen im Gegenzug f\u00fcr den Zugang zu friedlichen Nukleartechnologien keine Atombomben bauen.<\/p>\n Indien und Pakistan, die \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgen, haben den Vertrag nicht unterzeichnet. Die DVRK, die ebenfalls \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgt, trat im Januar 2003 aus dem Vertrag aus. Den Waffenkontrollexperten zufolge sei auch Israel im Besitz einer Bombe. Bloomberg <\/em>schreibt, dass das Land jedoch noch keinen offiziellen Bombentest durchgef\u00fchrt habe.<\/p>\n Bloomberg <\/em>weist darauf hin, dass die USA eine entscheidende Rolle bei der Aufrechterhaltung des Atomwaffensperrabkommens spielen, indem sie den Sicherheitsschutz auf ihre Verb\u00fcndeten in Europa und Asien ausgedehnt haben. Der US-Nuklearschirm garantiert, dass Washington seine Partner vor einem nuklearen oder konventionellen Angriff sch\u00fctzen wird. Au\u00dferdem haben die USA gegen L\u00e4nder, die gedroht haben, ihre Verpflichtungen zu brechen, Handelssanktionen verh\u00e4ngt.<\/p>\n Im Jahr 2015 unterzeichnete Iran ein Abkommen mit den USA, China, Russland, Gro\u00dfbritannien, Deutschland und Frankreich, in dem Teheran sich bereit erkl\u00e4rt, die Forschungen im nuklearen Bereich im Gegenzug f\u00fcr die Aufhebung der Sanktionen einzuschr\u00e4nken.\u00a0<\/p>\n Nachdem die USA unter der ersten Pr\u00e4sidentschaft von Donald Trump im Jahr 2018 aus dieser Atomvereinbarung ausgestiegen sind, hat Teheran die Uranproduktion wieder aufgenommen. Mit der Vereinbarung aus dem Jahr 2015 war sichergestellt worden, dass Irans Atomprogramm ausschlie\u00dflich friedlichen Zwecken dient.<\/p>\n Im Februar berichtete<\/a> die Zeitung New York Times<\/em>, dass eine Gruppe iranischer Wissenschaftler im Geheimen an einem beschleunigten Verfahren zum Bau von Atomwaffen arbeite. Sie suchten nach Wegen, die es erm\u00f6glichen sollen, den Kernbrennstoff in nur wenigen Monaten in eine Waffe umzuwandeln, statt in einem Jahr oder dar\u00fcber hinaus.<\/p>\n Obwohl Trump im Februar erkl\u00e4rt hatte, Washington sei offen f\u00fcr Gespr\u00e4che \u00fcber ein neues Abkommen, hat Teheran Verhandlungen ausgeschlossen, solange die USA ihr Sanktionsregime aufrechterhalten, schreibt Bloomberg<\/em>.<\/p>\n “Die Sanktionen funktionieren nicht”, sagte Grossi. “Ganz offensichtlich hat das Land gelernt, sie zu umgehen. Das Programm ist sehr gewachsen, vor allem seit 2018.” Sollte Iran “schlie\u00dflich die Grenze \u00fcberschreiten und eine Waffe fertigstellen”, k\u00f6nnte dies zu einer Kettenreaktion f\u00fchren, sagte Laura Holgate, die ehemalige US-Botschafterin bei der IAEO, gegen\u00fcber Bloomberg<\/em>. “Wenn Iran zum Nuklearstaat wird, k\u00f6nnten andere folgen. Das k\u00f6nnte das Tabu der Nichtverbreitung durchbrechen”, so Holgate.\u00a0<\/p>\n Die Bevorzugung von Drohungen und wirtschaftlichem Druck durch die Trump-Regierung an Stelle der Diplomatie k\u00f6nnte zu mehr Unsicherheit in der Welt und dazu f\u00fchren, dass mehr L\u00e4nder den Bau eigener Atomwaffen in Betracht ziehen, schreibt Bloomberg<\/em>. Regierungsvertreter in Deutschland, Japan, Polen, Saudi-Arabien und S\u00fcdkorea h\u00e4tten in den vergangenen Jahren \u00f6ffentlich \u00fcber eigene nukleare Abschreckungsma\u00dfnahmen nachgedacht.<\/p>\n Durch seine j\u00fcngsten Handlungen habe Trump jedoch “einen kleinen Hoffnungsschimmer gegeben”, schreibt Bloomberg<\/em>. Im Februar deutete der US-Pr\u00e4sident an, dass er bereit sein k\u00f6nnte, das US-Atomwaffenarsenal im Rahmen der K\u00fcrzungen der Verteidigungsausgaben zu reduzieren. Er sagte, er wolle Gespr\u00e4che mit Russland und China \u00fcber Abr\u00fcstung f\u00fchren.\u00a0<\/p>\n “Das Geld mag der treibende Faktor sein, aber die Diplomatie eines Pr\u00e4sidenten ist unersetzbar”, betonte Grossi und f\u00fcgte hinzu, dass man Trumps Plan zur Wiederbelebung der R\u00fcstungskontrolldiplomatie, der noch “im embryonalen Zustand” sei, begr\u00fc\u00dfen solle. “Das war der Fall mit Ronald Reagan und Michail Gorbatschow”, sagte er und bezog sich dabei auf den Vertrag \u00fcber die Abschaffung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, den Reagan und Gorbatschow am 8. Dezember 1987 in Washington unterzeichnet hatten. Grossi w\u00f6rtlich:<\/p>\n “Das k\u00f6nnte der Fall mit Trump und anderen sein. Die R\u00fcstungskontrolle wird von oben nach unten und nicht von unten nach oben ausge\u00fcbt.”<\/em><\/p>\n Nach j\u00fcngsten Angaben der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen geben<\/a> die neun L\u00e4nder, die derzeit Atomwaffen besitzen, zusammen 91 Milliarden US-Dollar j\u00e4hrlich f\u00fcr die Instandhaltung ihrer Best\u00e4nde aus.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0“Russland, Bedrohung f\u00fcr Frankreich und Europa” \u2013 Macron thematisiert Atomwaffen in TV-Ansprache<\/a><\/p>\n \u00a0<\/p>\n\n