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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Das Zeigen der Instrumente ist ein Schritt aus den Vernehmungsprotokollen der Inquisition in der Fr\u00fchen Neuzeit. Ehe der Delinquent auf die Streckbank gelegt oder ihm die Daumenschrauben angelegt wurden, wurden s\u00e4mtliche Folterger\u00e4te vorgezeigt und ihre Funktionsweise erl\u00e4utert. Das sollte den vermeintlichen Ketzer zu einem Gest\u00e4ndnis bewegen.<\/p>\n Wenn man zusammenfasst, was seit dem vergangenen Wochenende und dem \u00f6ffentlichen Eklat zwischen US-Pr\u00e4sident Donald Trump und dem ukrainischen Regierungschef Wladimir Selenskij geschehen ist, erinnert das sehr an diesen Moment. Schritt f\u00fcr Schritt werden die m\u00f6glichen Ma\u00dfnahmen vorgef\u00fchrt, angefangen mit dem Innehalten der milit\u00e4rischen Lieferungen, den Meldungen zufolge auch aller, die sich bereits auf dem Weg befanden, auf Schiffen oder irgendwo in Polen. Ja, ein klein wenig Dramatik gab es auch da, als Flugzeuge, die f\u00fcr derartige Lieferungen auf dem Weg nach Europa waren, laut NBC<\/em> im Flug umkehren mussten. Die n\u00e4chste Meldung lautete, es sei den Briten untersagt worden, Aufkl\u00e4rungsdaten an Kiew weiterzureichen, und inzwischen wurde von CIA-Direktor John Ratcliffe best\u00e4tigt, die USA selbst h\u00e4tten die Lieferungen solcher Informationen an die Ukraine unterbrochen.<\/p>\n Au\u00dferhalb der westlichen Blase war die Reaktion auf die erste dieser Meldungen \u00fcbrigens durchaus zwiesp\u00e4ltig. Vielfach im Sinne von “Das glauben wir erst, wenn auch die Aufkl\u00e4rungsdaten gekappt werden”. Oder es wurde Entt\u00e4uschung dar\u00fcber artikuliert, dass nicht sofort auf einen Schlag alles angehalten wurde, einschlie\u00dflich Starlink, das bisher noch zur Verf\u00fcgung steht. Von dem, was die F\u00fchrung europ\u00e4ischer Staaten von sich gab, lohnt es nicht zu reden. Denn das aufgeplusterte Geprahle, man k\u00f6nne die USA m\u00fchelos ersetzen, klappte vielleicht noch halbwegs bei den Waffenlieferungen, bei den Aufkl\u00e4rungsdaten ist aber Schluss. Weshalb es durchaus sein mag, dass sich im letzten Schritt auch ein Wink mit dem Zaunpfahl an den Br\u00fcsseler Selenskij-Fanclub verbirgt.<\/p>\n All jene europ\u00e4ischen Staaten zusammengerechnet, die \u00fcberhaupt milit\u00e4rische Satelliten besitzen, sind das zwar auch mehr als 40 (acht davon entfallen auf die Bundeswehr, 15 besitzt Frankreich, \u00fcberraschenderweise neun Italien, Gro\u00dfbritannien sechs), aber man kann davon ausgehen, dass sie kein einheitliches Netz bilden, ganz im Gegensatz zu jenen der USA, die noch dazu die meisten milit\u00e4rischen Satelliten weltweit besitzen \u2012 auf jeden Fall mehr als 200. Die Daten, die diese Satelliten liefern, haben bisher das Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis zugunsten Kiews verzerrt. Alleine k\u00f6nnte die ukrainische Armee nur auf die Aufkl\u00e4rungsdaten zur\u00fcckgreifen, die ihre eigenen Drohnen liefern. Was weitgehend auf vergleichsweise frontnahe Bereiche begrenzt w\u00e4re.<\/p>\n Es sind vor allem die US-Satellitendaten, die Informationen \u00fcber Truppenbewegungen im russischen Hinterland liefern, und die f\u00fcr die Zieldaten f\u00fcr Angriffe mit HIMARS und \u00e4hnlichen Ger\u00e4ten zust\u00e4ndig sind. Die Drohnenangriffe auf Ziele in S\u00fcdrussland w\u00e4ren ohne diese Daten nicht m\u00f6glich. Und es ist ausgesprochen fraglich, ob die Satelliten der EU-L\u00e4nder plus Gro\u00dfbritannien sie ebenfalls liefern k\u00f6nnten. Au\u00dferdem stellt sich die Frage, ob nicht ohne die Deckung durch die USA auch die Aufkl\u00e4rungsflieger, die Frankreich und Gro\u00dfbritannien so gerne \u00fcber das Schwarze Meer schicken, zu legitimen Zielen werden.<\/p>\n Das ist der Punkt, um den man sich im gesamten Westen gern herumgelogen hat: wie weit die Beteiligung an den Kriegshandlungen in der Ukraine eigentlich geht. Die franz\u00f6sischen Mirage, die j\u00fcngst an die Ukraine gingen und jetzt in Rum\u00e4nien stehen, haben mit Sicherheit franz\u00f6sische Piloten. So, wie die Bedienmannschaften komplexerer Ger\u00e4te wie des deutschen IRIS-Luftabwehrsystems oder der schon erw\u00e4hnten HIMARS-Raketenwerfer ebenfalls h\u00f6chstens zum Teil Ukrainer sein d\u00fcrften. Schon allein deshalb, weil man die Kontrolle \u00fcber die n\u00f6tigen Daten ungern aus der Hand gibt.<\/p>\n Neben der Stilllegung von Starlink, die die Kommandostrukturen der ukrainischen Armee weitgehend lahmlegen w\u00fcrde, gibt es nur noch einen weiteren Schritt, den Trump vollziehen k\u00f6nnte: den R\u00fcckzug des mehr oder weniger offiziellen US-Personals verschiedener Geschmacksrichtungen, wie etwa der Besatzung der vor l\u00e4ngerem von der New York Times<\/em> eingestandenen CIA-Posten in der N\u00e4he der russischen Grenze.<\/p>\n W\u00e4hrend sich das Anhalten der Milit\u00e4rhilfe mit einiger Zeitverz\u00f6gerung auswirken d\u00fcrfte, wirkt die Kappung des Informationsstroms sofort. Es geht also um eine schrittweise Versch\u00e4rfung der Ma\u00dfnahmen.<\/p>\n Die Frage, warum Trump nicht alles auf einmal gekappt hat, l\u00e4sst sich \u00fcbrigens sehr einfach beantworten. Das Ziel ist schlie\u00dflich, Kooperation zu erzwingen. Das funktioniert besser, wenn noch Eskalationsschritte \u00fcbrig sind, eben wie beim Zeigen der Instrumente. Die Vorgabe war relativ klar: eine \u00f6ffentliche Entschuldigung Selenskijs und das Bekunden guten Willens, was Friedensverhandlungen betrifft. Sicherheitsberater Mike Waltz sprach von “vertrauensbildenden Ma\u00dfnahmen”.<\/p>\n In russische Richtung k\u00f6nnte man sagen, dass der aktuell letzte Schritt, eben die Einstellung der Lieferung von Aufkl\u00e4rungsdaten, allm\u00e4hlich den Eindruck glaubw\u00fcrdigen Interesses an Verhandlungen seitens der USA erwecken k\u00f6nnte. Das ist vor allem vor dem Hintergrund der zahlreichen gebrochenen Zusagen des Westens auch n\u00f6tig. Schlie\u00dflich war es der Westen, der die auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen von 2015 durchaus m\u00f6gliche Befriedung sabotierte und der seitdem immer wieder erkennen lie\u00df, nicht ernsthaft verhandeln zu wollen. An diesem Punkt muss sich Trump aus einem Loch herausgraben, das sein Vorg\u00e4nger gegraben hat. Ebenfalls “vertrauensbildende Ma\u00dfnahmen”.<\/p>\n \u00dcbrigens, bei allem Trommeln auf die Brust, das die EU derzeit liefert, um das Thema “russische Schattenflotte” ist es aktuell etwas ruhiger geworden.\u00a0Zuletzt machte sich vor allem Greenpeace noch unangenehm in dieser Richtung bemerkbar (auch gleich mit einer Ausweitung auf das Mittelmeer). Das k\u00f6nnte fast eine kleine Denkpause sein, ob ohne US-Unterst\u00fctzung das Risiko nicht zu hoch ist, nur ein paar k\u00fcnstliche Riffe in der Ostsee zu schaffen. Aber vielleicht ist es voreilig, dieser irren Truppe einen Anfall von Vernunft zuzuschreiben.<\/p>\n Auf jeden Fall erlebt der Kiewer Haufen jetzt eine praktische Demonstration, was es hei\u00dft, wenn die Unterst\u00fctzung aus den USA, die in den letzten Jahren stetig ausgeweitet wurde, wegf\u00e4llt. Das ging schon in den ersten Wochen bis zu Zielkoordinaten f\u00fcr die Artillerie. Damals kursierten Kopien entsprechender Mails. Der ganze Gr\u00f6\u00dfenwahn, den Selenskij bei seinem Auftritt im Oval Office durchscheinen lie\u00df, beruht auf geliehener St\u00e4rke, angefangen bei der industriellen Basis (mit der selbst der geb\u00fcndelte Westen nicht beeindrucken konnte) bis hin zu Satellitendaten und Starlink. Wenn schon der Blutzoll, den das ukrainische Regime in den letzten drei Jahren entrichtet hat (oder vielmehr seine Bev\u00f6lkerung hat entrichten lassen), nicht gen\u00fcgte, um innehalten zu machen, sorgt vielleicht ja ein Zurechtstutzen auf das nat\u00fcrliche Ma\u00df daf\u00fcr.<\/p>\n Die Phase des Zeigens der Instrumente entwickelt sich \u00fcbrigens schnell. Im Zusammenhang mit den Aufkl\u00e4rungsdaten soll es zwei Stufen gegeben haben. Erst wurde nur die Information gekappt, die f\u00fcr Angriffe in Russland genutzt werden konnte\u00a0\u2012 Stunden sp\u00e4ter wurde der gesamte Fluss unterbrochen. In Kiew wird man sich bald entscheiden m\u00fcssen, ob man sich auf die Br\u00fcsseler Darsteller verl\u00e4sst oder doch lieber schnell den Kotau vor Washington vollzieht. Mit oder ohne die amtierende Koksnase.<\/p>\n Vielleicht haben die Einwohner der EU ja Gl\u00fcck, und Selenskij oder wer auch immer knickt schnell genug ein, dass die geplante gro\u00dfe R\u00fcstungsshow in Br\u00fcssel nur eine l\u00e4cherliche Nummer bleibt. Denn so, wie die meisten Regierungen der EU sich derzeit verhalten \u2012 als h\u00e4tten sie einen Selbstmordpakt geschlossen und suchten jetzt krampfhaft nach einem Ersatz f\u00fcr das atomare Inferno, das die Regierung Biden zu versprechen schien \u2012, kann man nur hoffen, dass die globale Entwicklung sie rasch am Wegrand liegen l\u00e4sst, weil das Zeigen der Instrumente die gew\u00fcnschte Wirkung erzielt.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Droht Kollaps der ukrainischen Armee nach dem Stopp der US-Waffenlieferungen an Ukraine?<\/a><\/p>\n\n