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Von Anastasia Kulikowa<\/em><\/p>\n Am Dienstag hat die Leiterin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, einen Plan zur Aufr\u00fcstung der EU und zur weiteren Unterst\u00fctzung der Ukraine vorgestellt. So schlug sie vor, dass die EU-L\u00e4nder ihre Verteidigungsausgaben um durchschnittlich 1,5 Prozent des BIP erh\u00f6hen, um 650 Milliarden Euro f\u00fcr die Produktion von Waffen aufzubringen. Die EU-Kommissionschefin erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Im Wesentlichen geht es darum, das Geld besser und gemeinsam auszugeben. Und wir sprechen \u00fcber Bereiche wie Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Raketen und Munition, unbemannte Flugzeuge und Drohnenabwehrsysteme, aber auch \u00fcber andere Bed\u00fcrfnisse wie Cybersicherheit und milit\u00e4rische Mobilit\u00e4t.”<\/em><\/p>\n Von der Leyen schlug au\u00dferdem die Schaffung einer neuen Darlehensfazilit\u00e4t in H\u00f6he von 150 Milliarden Euro vor, die es den EU-L\u00e4ndern erm\u00f6glichen w\u00fcrde, die R\u00fcstungsausgaben zu erh\u00f6hen und die milit\u00e4rischen Lieferungen an Kiew deutlich zu steigern. Sie betonte, dass ihr Plan in den n\u00e4chsten vier Jahren rund 800 Milliarden Euro an Investitionen mobilisieren k\u00f6nnte. Sie betonte:<\/p>\n “Wir sind in ein Zeitalter der Aufr\u00fcstung eingetreten. Und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben deutlich zu erh\u00f6hen. Sowohl um auf eine kurzfristige Notwendigkeit zu reagieren, zu handeln und die Ukraine zu unterst\u00fctzen, als auch um der langfristigen Notwendigkeit zu begegnen, viel mehr Verantwortung f\u00fcr unsere eigene europ\u00e4ische Sicherheit zu \u00fcbernehmen.”<\/em><\/p>\n Die EU-Kommissionschefin \u00fcbermittelte ihre Vorschl\u00e4ge in einem Sonderschreiben im Vorfeld des f\u00fcr den 6. M\u00e4rz geplanten EU-Gipfels, der der Ukraine und der europ\u00e4ischen Sicherheit gewidmet sein wird. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg<\/em> berichtet, erfolge die Initiative nach jahrzehntelanger Unterinvestition.<\/p>\n \u00dcberdies fiel die Ank\u00fcndigung des “Zeitalters der Aufr\u00fcstung” Europas mit Berichten zusammen, dass die USA die Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine ausgesetzt haben. Ein Sprecher des Wei\u00dfen Hauses erkl\u00e4rte, die Entscheidung gelte so lange, bis die Vereinigten Staaten von der Bereitschaft Wladimir Selenskijs \u00fcberzeugt seien, zur L\u00f6sung des Konflikts beizutragen, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters<\/em>. Er betonte, Washington sei “auf den Frieden fokussiert”, daher sollten auch die Verb\u00fcndeten “diesem Ziel verpflichtet” sein.<\/p>\n Es ist erw\u00e4hnenswert, dass die Trump-Administration angeblich nicht nur k\u00fcnftige Lieferungen gestoppt hat, sondern auch solche, die bereits auf dem Weg waren: in Flugzeugen, Schiffen oder in der Transitzone in Polen. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich um “kritisch wichtige Munition”, Mehrfachraketenwerfer und Panzerabwehrwaffen handelt. Insgesamt sollen Lieferungen im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar betroffen sein, schreibt die Zeitung New York Times<\/em>.<\/p>\n Der TV-Sender CNN<\/em> sch\u00e4tzt, dass die Ukraine ohne US-Milit\u00e4rhilfe in der Lage sein wird, das derzeitige Tempo der K\u00e4mpfe noch f\u00fcr Wochen bis Monate oder bis zum Fr\u00fchsommer aufrechtzuerhalten. Ein Gespr\u00e4chspartner des Fernsehsenders prognostizierte:<\/p>\n “Sie st\u00fcrzen zwar nicht von einer Klippe, aber wenn der Nachschub um die H\u00e4lfte gek\u00fcrzt wird, macht sich das schlie\u00dflich an der Front bemerkbar. Die Frontlinien werden weiter nachgeben und schlie\u00dflich brechen.”<\/em><\/p>\n <\/em>Die Entscheidung des Wei\u00dfen Hauses wurde nach der Auseinandersetzung zwischen Selenskij und Donald Trump im Oval Office am vergangenen Freitag getroffen. Wer sich dem Abschluss eines Friedensabkommens f\u00fcr die Ukraine widersetze, werde nicht lange an der Macht bleiben, so der US-Staatschef. Die Zeitung\u00a0Wsgljad<\/a><\/em> hat analysiert, ob Europa in der Lage sein wird, die von der Ukraine verlorenen US-Hilfen auszugleichen. Der deutsche Politikwissenschaftler Alexander Rahr sagt:<\/p>\n “Vor dem Hintergrund der Ank\u00fcndigung der EU-Kommissionschefin, ein ‘Zeitalter der Aufr\u00fcstung’ einzuleiten, wird allen das Geld aus der Tasche gezogen werden. Dabei werden die europ\u00e4ischen W\u00e4hler \u00fcberhaupt nicht gefragt. Diejenigen L\u00e4nder des Kontinents, die mit Ursula von der Leyens Plan nicht einverstanden sind, werden wie die Ungarn mit Sanktionen belegt.”<\/em><\/p>\n Seiner Meinung nach versucht die Europ\u00e4ische Kommission, vor dem Hintergrund des Konflikts mit Russland eine neue Identit\u00e4t f\u00fcr Europa zu schaffen. Er argumentiert:<\/p>\n “In der Tat beginnt Br\u00fcssel, die europ\u00e4ischen L\u00e4nder aufzufordern, einen politischen Ausnahmezustand einzuf\u00fchren. Ich glaube, dass die EU-F\u00fchrung dazu nicht die Kraft hat. Aber von der Leyen wird nicht aufgeben.”<\/em><\/p>\n Unterdessen erkl\u00e4rt das Wei\u00dfe Haus, dass die USA “Frieden brauchen und jeder verpflichtet ist, dieses Ziel zu unterst\u00fctzen”, erinnert der Experte. Rahr betont, dass der Aufruf Washingtons f\u00fcr alle Akteure gelte, aber “in erster Linie f\u00fcr die Teilnehmer an der Konfrontation und die EU-L\u00e4nder”.<\/p>\n Laut dem Politikwissenschaftler k\u00f6nnten die USA nicht verlangen, dass Europa die Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine aussetzt. Er f\u00fcgt hinzu:<\/p>\n “Andernfalls w\u00fcrde dies Berlin, Paris und London ver\u00e4rgern, die sich offen gegen Trump stellen und Selenskij versprechen, ihm alles zu geben, worum er gerade bittet.”<\/em><\/p>\n Rahr erinnert auch daran, dass der k\u00fcnftige deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz einen Vorschlag zur \u00c4nderung der deutschen Verfassung vorlegen will. Das Gesetz, das die Bundesregierung daran hindert, die Schulden zu erh\u00f6hen, soll ge\u00e4ndert werden. Der Experte betont:<\/p>\n “Tatsache ist, dass der Politiker ein neues R\u00fcstungskreditpaket in H\u00f6he von 900 Milliarden Euro zur St\u00e4rkung der Bundeswehr und zur Unterst\u00fctzung der Ukraine auf dem Schlachtfeld genehmigt bekommen will. Dabei wird er von den deutschen Eliten unterst\u00fctzt.”<\/em><\/p>\n Vor dem Hintergrund von Berichten, dass die Administration von Trump die Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die ukrainischen Streitkr\u00e4fte ausgesetzt hat, kann die ukrainische F\u00fchrung nur auf Europa hoffen, sagt Konstantin Blochin, ein f\u00fchrender Forscher am Zentrum f\u00fcr Sicherheitsstudien der Russischen Akademie der Wissenschaften. Er meint:<\/p>\n “Der Chef des Wei\u00dfen Hauses verf\u00fcgt jedoch \u00fcber Hebel, die es ihm erm\u00f6glichen, europ\u00e4ische Politiker zu zwingen, den gleichen Kurs wie die USA zu verfolgen.”<\/em><\/p>\n Das Arsenal Washingtons umfasst also sowohl milit\u00e4rische als auch wirtschaftliche Instrumente, einschlie\u00dflich der Z\u00f6lle. Der Forscher erinnert daran, dass es ein umfangreiches Netz US-amerikanischer Milit\u00e4rst\u00fctzpunkte in Europa gibt. Einer der gr\u00f6\u00dften ist Ramstein in Deutschland. Der Politologe f\u00fcgt hinzu:<\/p>\n “Eine andere Frage ist, ob US-Pr\u00e4sident Trump dies ausnutzen wird? Ich schlie\u00dfe nicht aus, dass seine Versuche auf den Widerstand des Tiefen Staates und der Demokraten sto\u00dfen werden.”<\/em><\/p>\n Blochin geht jedoch davon aus, dass Europa selbst ihre Position zur Unterst\u00fctzung der Ukraine unter bestimmten Voraussetzungen leicht anpassen werde. Er betont:<\/p>\n “W\u00e4hrend China, Russland und die Vereinigten Staaten wirtschaftlich weiter wachsen, stagnieren die EU-L\u00e4nder und Gro\u00dfbritannien, und f\u00fcr sie wird es nur noch schlimmer. Wenn die Europ\u00e4er erkennen, dass dies auf ihre Ukraine-Politik zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, werden sie diese wohl \u00fcberdenken.”<\/em><\/p>\n Der politische Analyst glaubt jedoch, dass sich auch der innenpolitische Kampf in Europa versch\u00e4rfen wird. Blochin sagt:<\/p>\n “Es gibt dort keinen ‘Moderator’, der den ‘Kreuzzug’ organisieren w\u00fcrde. Bisher wurde dies von den USA unter der F\u00fchrung von Joe Biden \u00fcbernommen. Aber jetzt h\u00e4lt sich Washington zur\u00fcck und konzentriert sich wieder auf China. Vor diesem Hintergrund ist es unwahrscheinlich, dass es einen konsolidierten Block auf dem Kontinent geben wird, und der historische Wettbewerb zwischen Gro\u00dfbritannien, Deutschland und Frankreich wird sich versch\u00e4rfen. Keiner von ihnen wird es zulassen, dass der jeweils andere zur Nummer eins in Europa wird.”<\/em><\/p>\n Insgesamt werden sich der Anstieg der Verteidigungsausgaben und der Versuch Br\u00fcssels, ein neuer Machtpol in der Welt zu werden, sicherlich auf den Lebensstandard der Europ\u00e4er auswirken, meint Wadim Truchatschew, Dozent am Lehrstuhl f\u00fcr ausl\u00e4ndische Regionalstudien und Au\u00dfenpolitik an der Russischen Staatlichen Geisteswissenschaftlichen Universit\u00e4t. Er prognostiziert:<\/p>\n “Um den milit\u00e4risch-industriellen Komplex zu unterst\u00fctzen, werden die EU-L\u00e4nder in erster Linie die Sozialleistungen k\u00fcrzen.”<\/em><\/p>\n “Es ist wichtig zu verstehen, dass die Aufstockung des Verteidigungshaushalts mit einer finanziellen Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine einhergehen wird. Riesige Tranchen zugunsten Kiews haben die EU-B\u00fcrger noch nie zufriedengestellt. Viele Wahlen in den EU-Mitgliedstaaten in den letzten drei Jahren haben gezeigt, dass die Proteststimmung in der Gesellschaft zugenommen hat.<\/em><\/p>\n Das hei\u00dft, die Franzosen oder Deutschen f\u00fchlen sich heute innenpolitisch viel unsicherer als noch vor zehn Jahren. Die Eurob\u00fcrokratie vermeidet es jedoch nach wie vor, hier eine kritische Grenze zu \u00fcberschreiten. Br\u00fcssel ist sich sehr wohl bewusst, dass die EU-B\u00fcrger zu sehr an einer angemessenen und wohlhabenden Lebensweise festhalten.<\/em><\/p>\n Deshalb werden sie die Sozialausgaben sehr vorsichtig k\u00fcrzen. Infolgedessen werden die Ausgaben f\u00fcr den Verteidigungssektor wahrscheinlich nur um ein Prozent des BIP erh\u00f6ht: von zwei auf drei. Dies wird einen starken Anstieg der Unzufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung verhindern. Dennoch werden die Europ\u00e4er eine Erh\u00f6hung der Ausgaben f\u00fcr die Verteidigung akzeptieren m\u00fcssen.<\/em><\/p>\n Letztlich treten heute alle f\u00fchrenden politischen Kr\u00e4fte in der EU daf\u00fcr ein. Die Rechten, die von den B\u00fcrgern aus Protest gew\u00e4hlt werden, sprechen schon seit langem von der Bedeutung der milit\u00e4rischen Unabh\u00e4ngigkeit von den USA. Nun haben sich ihnen auch die Politiker der Mainstream-Parteien angeschlossen. Es ist zu beobachten, dass sich in dieser Frage ein gewisser Konsens herausgebildet hat.”<\/em><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 4. M\u00e4rz 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Anastasia Kulikowa<\/strong> ist eine Journalistin und SMM-Redakteurin der Zeitung Wsgljad.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 “Bereit sein, f\u00fcr Deutschland zu sterben” \u2013 Konservative Parteien fordern R\u00fcckkehr zur Wehrpflicht <\/a><\/p>\n\n