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Die EU ist im Krisenmodus. Ein Gipfel folgt auf den anderen. Nachdem Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron gleich zweimal direkt hintereinander zum Gespr\u00e4ch eingeladen hatte, trafen sich wenige Tage sp\u00e4ter einige EU-Staatschefs mit Vertretern der EU-Kommission zu einer gemeinsamen Unterredung mit Gro\u00dfbritanniens Premier Starmer in London. Ein weiterer EU-Gipfel ist f\u00fcr den Donnerstag geplant.<\/p>\n
Die Treffen sind notwendig geworden, da sich die USA aus der Unterst\u00fctzung der Ukraine klar erkennbar zur\u00fcckziehen. Ein fordernder Auftritt von Wladimir Selenskij im Wei\u00dfen Haus am vergangenen Freitag, bei dem er deutlich zeigte, dass er an Frieden f\u00fcr sein Land kein Interesse hat und weitere Unterst\u00fctzung von den USA forderte, hat den Prozess der Entfremdung noch beschleunigt. Die USA haben inzwischen alle Waffenlieferungen an die Ukraine gestoppt.\u00a0<\/p>\n
Greifbare Ergebnisse brachten die bisherigen europ\u00e4ischen Treffen nicht. Die Interessen liegen zu weit auseinander. W\u00e4hrend in London einige Teilnehmer gegen\u00fcber Trump\u00a0 deutlich auf Distanz\u00a0gingen, wollen Italiens Ministerpr\u00e4sidentin Meloni und Polens Ministerpr\u00e4sident Tusk zwischen Trump und der EU vermitteln. Ein weiterer Gipfel unter Beteiligung der USA soll nach ihren Vorstellungen die transatlantische Harmonie wiederherstellen.<\/p>\n
Konnte im kleinen Kreis schon keine gemeinsame Haltung gefunden werden, so ist das f\u00fcr die gro\u00dfe Runde erst recht nicht zu erwarten. Wenn sich am Donnerstag alle 27 Staats- und Regierungschefs mit den Vertretern der EU treffen, ist aufgrund der unterschiedlichen Sichtweisen auf den Konflikt nicht mit einer gemeinsamen Abschlusserkl\u00e4rung zu rechnen.\u00a0Bereits im Vorfeld hat der slowakische Ministerpr\u00e4sident Robert Fico in einem offenen Brief deutlich gemacht, dass er die aggressive Ukraine-Politik der EU, die auf eine Verl\u00e4ngerung des Krieges zielt, nicht unterst\u00fctzt.\u00a0<\/p>\n
\nREGARDING YESTERDAY\u2019S TRUMP \u2013 ZELENSKY MEETING pic.twitter.com\/T9C4aHdXDh<\/a><\/p>\n
\u2014 Robert Fico \ud83c\uddf8\ud83c\uddf0 (@RobertFicoSVK) March 1, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n
\u00c4hnlich sieht das Ungarns Ministerpr\u00e4sident Orban. Wie Fico lehnt er die weitere Unterst\u00fctzung der Ukraine ab. Beide fordern von der EU direkte Gespr\u00e4che mit Russland. Diplomatie als Mittel zur L\u00f6sung des Konflikts lehnt die EU-Kommission, allen voran EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen sowie die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas jedoch strikt ab. Statt zu verhandeln, plant von der Leyen massive Aufr\u00fcstungsprogramme f\u00fcr die EU-Staaten.<\/p>\n
Fico spricht in diesem Zusammenhang von “strategischen Meinungsunterschieden”. Der Krieg in der Ukraine droht so auch die EU aufzutreiben.\u00a0<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0ReArm Europe: EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen will mit 800 Milliarden EU aufr\u00fcsten<\/a><\/p>\n
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