{"id":79185,"date":"2025-02-25T09:35:14","date_gmt":"2025-02-25T07:35:14","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/macron-beschlagnahmung-eingefrorenen-russischen-vermoegens-ist-unmoeglich\/"},"modified":"2025-02-25T09:35:14","modified_gmt":"2025-02-25T07:35:14","slug":"macron-beschlagnahmung-eingefrorenen-russischen-vermoegens-ist-unmoeglich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/macron-beschlagnahmung-eingefrorenen-russischen-vermoegens-ist-unmoeglich\/","title":{"rendered":"Macron: Beschlagnahmung eingefrorenen russischen Verm\u00f6gens ist unm\u00f6glich"},"content":{"rendered":"

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\n Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hat erkl\u00e4rt, dass die Beschlagnahmung eingefrorener russischer Verm\u00f6genswerte unm\u00f6glich sei, und betont, dass dies gegen das V\u00f6lkerrecht versto\u00dfe. Macron machte diese Aussage w\u00e4hrend eines Treffens mit Donald Trump.\n <\/div>\n

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Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron hat beim Treffen mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump in Washington auf die Unm\u00f6glichkeit der Beschlagnahmung des eingefrorenen russischen Verm\u00f6gens hingewiesen. Der Politiker w\u00f6rtlich:<\/p>\n

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“Man kann Dividenden von eingefrorenen Verm\u00f6genswerten nehmen, aber man kann nicht die Verm\u00f6genswerte selbst nehmen. Das verst\u00f6\u00dft gegen internationales Recht, und wir wollen uns daran halten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

Laut Macron sollte die Frage der eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte Teil der Friedensgespr\u00e4che \u00fcber die Ukraine werden.<\/p>\n

Insgesamt werden rund 260 Milliarden Euro der von den Sanktionen betroffenen Verm\u00f6genswerte der Russischen Zentralbank in den G7-L\u00e4ndern, der EU und Australien gehalten. Der gr\u00f6\u00dfte Teil dieses Betrags \u2012 etwa 210 Milliarden Euro \u2012 befindet sich in der EU, darunter Bargeld und Staatsanleihen in Euro, US-Dollar und anderen W\u00e4hrungen.<\/p>\n

Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin bezeichnete das Einfrieren der russischen Verm\u00f6genswerte durch den Westen als Diebstahl. Er unterstrich, dass dies nicht ungestraft bleiben werde.<\/p>\n

Die internationale Verwahrstelle Euroclear plant indessen, im M\u00e4rz 2025 rund\u00a0zwei Milliarden Euro aus Ertr\u00e4gen der eingefrorenen russischen Verm\u00f6genswerte an den europ\u00e4ischen Fonds zur Unterst\u00fctzung der Ukraine zu \u00fcberweisen. Dies wird die zweite finanzielle \u00dcberweisung f\u00fcr Kiew in diesem Format sein. Zuvor, im Juli 2024,\u00a0war die erste \u00dcberweisung von rund 1,55 Milliarden Euro erfolgt.<\/p>\n

Zwischenzeitlich r\u00e4umte die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas ein, dass sich die L\u00e4nder der Union \u00fcber die m\u00f6gliche Beschlagnahmung der eingefrorenen Verm\u00f6genswerte Russlands nicht einig seien. Daf\u00fcr m\u00fcsse es “eine einheitliche Position” geben, und die “haben wir jetzt nicht”, so Kallas.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Reuters spekuliert \u00fcber eingefrorenes russisches Verm\u00f6gen<\/a><\/p>\n

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