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S\u00fcdkorea hat beschlossen, die Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Lieferung medizinischer Ger\u00e4te nach Russland aufzuheben. Dies teilte das Ministerium f\u00fcr Industrie, Handel und Ressourcen der Republik mit:<\/p>\n
\n“Ab dem 28. Februar tritt der \u00c4nderungsentwurf zur ‘Benachrichtigung \u00fcber die Ausfuhr und Einfuhr strategischer Materialien’ in Kraft. […] Die Ausfuhr medizinischer Ausr\u00fcstung nach Russland wird ausnahmsweise von der Pflicht zum Erhalt von Einzelgenehmigungen befreit.” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Laut der Beh\u00f6rde w\u00fcrden die Beschr\u00e4nkungen in Anbetracht der “Schwierigkeiten, die in letzter Zeit von den Exportunternehmen gemeldet wurden”, aufgehoben. Daher h\u00e4tten die Beh\u00f6rden beschlossen, das Ausfuhrkontrollsystem so anzupassen, dass die Lieferung medizinischer Ger\u00e4te nach Russland m\u00f6glich sei, “bei denen die Wahrscheinlichkeit, dass sie als Waffen verwendet werden, als gering eingesch\u00e4tzt wird”.<\/p>\n
Als Beispiel f\u00fchrte das Ministerium R\u00f6ntgenger\u00e4te an. Bei deren Ausfuhr gen\u00fcgt es nun, den Kontrollbeh\u00f6rden die \u00fcblichen Dokumente f\u00fcr die Lieferung ins Ausland vorzulegen. F\u00fcr andere sanktionierte G\u00fcter sind jedoch weiterhin individuelle Ausfuhrgenehmigungen erforderlich.<\/p>\n
Seit Beginn der milit\u00e4rischen Sonderoperation in der Ukraine verh\u00e4ngte S\u00fcdkorea Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Lieferung von 1.402 Arten von G\u00fctern nach Russland: 109 davon sind strategische G\u00fcter, 134 betreffen biochemische und andere Spitzentechnologien, und weitere 1.159 sind \u00fcbliche Industrieg\u00fcter.<\/p>\n
Wie der s\u00fcdkoreanische Fernsehsender MTN<\/em> erl\u00e4uterte, habe die Pflicht zum Erhalt individueller Ausfuhrgenehmigungen f\u00fcr Waren wie Laptops und Smartphones f\u00fcr Unmut unter den Unternehmern gesorgt, die die festgelegten Regeln als De-facto-Ausfuhrverbot ans\u00e4hen. Viele h\u00e4tten sich daher daf\u00fcr entschieden, den russischen Markt weiterhin \u00fcber Drittl\u00e4nder zu beliefern, auch wenn dies ihre Logistikkosten und Vermittlungskosten erh\u00f6ht habe.<\/p>\n
Nach Angaben von MTN<\/em> hoffen nun die in Russland t\u00e4tigen Exporteure, dass auf die Lockerung der Beschr\u00e4nkungen f\u00fcr medizinische Ger\u00e4te weitere \u00e4hnliche Schritte folgen werden. Wie das Gericht, das \u00fcber den Fall eines Unternehmens entschied, das ohne staatliche Genehmigung Ger\u00e4te nach Russland lieferte, feststellte, w\u00fcrden solche Handlungen h\u00e4ufig durch einen starken R\u00fcckgang der Einnahmen aufgrund der antirussischen Sanktionen verursacht.<\/p>\n
Parallel dazu betonte ein Vertreter des Ministeriums, dass die derzeitige Lockerung “in Analogie zu den humanit\u00e4ren Ma\u00dfnahmen steht, die zuvor von den Vereinigten Staaten eingef\u00fchrt wurden”. Dem Beamten zufolge werde eine weitere Aufhebung der Sanktionen von “den Kriterien der internationalen Gemeinschaft” abh\u00e4ngen.<\/p>\n
Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Westliche Marken bereiten R\u00fcckkehr nach Russland vor \u2013 Aber einfach wird das nicht<\/a><\/p>\n
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