{"id":79143,"date":"2025-02-24T16:29:28","date_gmt":"2025-02-24T14:29:28","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/ausgerechnet-in-kriegszeiten-was-das-scheitern-des-bsw-bedeutet\/"},"modified":"2025-02-24T16:29:28","modified_gmt":"2025-02-24T14:29:28","slug":"ausgerechnet-in-kriegszeiten-was-das-scheitern-des-bsw-bedeutet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/ausgerechnet-in-kriegszeiten-was-das-scheitern-des-bsw-bedeutet\/","title":{"rendered":"Ausgerechnet in Kriegszeiten \u2013 Was das Scheitern des BSW bedeutet"},"content":{"rendered":"

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\n Das BSW ist seit gestern auf Bundesebene eine au\u00dferparlamentarische Opposition. Das ist in Kriegs-umwitterten Zeiten keine gute Nachricht. Ein \u00dcberblick \u00fcber die Themen, die ohne das BSW im Parlament verwaist bleiben. Die Liste ist unvollst\u00e4ndig.\n <\/div>\n

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Von Wladislaw Sankin<\/em><\/p>\n

Das schwache Abschneiden des B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei den gerade zu Ende gegangenen Wahlen war \u00fcberraschend. Noch im Oktober stand die Partei in den Umfragen bei sicheren acht Prozent. Doch am 23. Februar hat dieses Resultat nicht das BSW, sondern seine Rivalin, die Linkspartei, erzielt. Gerade vor f\u00fcnf Monaten wurde letztere fast tot geglaubt. Die beiden Parteien haben innerhalb k\u00fcrzester Zeit die Pl\u00e4tze getauscht: Nun kann das BSW mit 4,97 Prozent der Stimmen nicht in den Bundestag einziehen.<\/p>\n

Diese extreme Knappheit beim Nichterreichen der f\u00fcnfprozentigen H\u00fcrde ist an sich schon dramatisch genug, doch noch dramatischer scheinen die Auswirkungen dieses Scheiterns einer nunmehrigen “Kleinpartei” f\u00fcr die Bundespolitik der n\u00e4chsten vier Jahre zu werden. Denn diese vier Jahre sind genau der zeitliche Rahmen, der uns nach Berechnungen des SPD-gef\u00fchrten Verteidigungsministeriums von einem angeblich sehr wahrscheinlichen Krieg gegen Russland trennen wird. Das BSW w\u00e4re die parlamentarische Kraft, die sich dieser Entwicklung am konsequentesten entgegengestellt h\u00e4tte.\u00a0<\/p>\n

Schon allein deswegen w\u00e4re der Einzug des BSW in den Bundestag w\u00fcnschenswert gewesen. Zwar ist das B\u00fcndnis nicht die einzige oppositionelle Partei, die f\u00fcr Entspannung im Verh\u00e4ltnis zu Russland und f\u00fcr ein Ende der Sanktionen pl\u00e4diert. Es gibt mit 20,7 Prozent der Stimmen die noch viel m\u00e4chtigere AfD. Doch zur Milit\u00e4raffinit\u00e4t der AfD, die die Einf\u00fchrung eines zweij\u00e4hrigen Wehrdienstes\u00a0und die Erh\u00f6hung des Milit\u00e4retats auf\u00a05 Prozent des BIP\u00a0will, stellt das BSW einen geradezu krassen Gegenpol dar. Jetzt wird dieser Gegenpol fehlen.<\/p>\n

In der gegenw\u00e4rtigen au\u00dfenpolitischen Situation ist es auch sehr \u00e4rgerlich auf Politik-Talente wie \u017baklin Nasti\u0107 und Sevim Da\u011fdelen\u00a0im Bundestag verzichten zu m\u00fcssen. So hatte die BSW-Abgeordnete Nasti\u0107 in der Dezembersitzung<\/a> des Verteidigungsausschusses sehr kritische Fragen zur Stationierung der Bundeswehr in Litauen gestellt. Und Da\u011fdelen\u00a0hat sich im Bundestag mit den kraftvollsten Wortbeitr\u00e4gen gegen die Taurus-Lieferungen eingesetzt, die zu einer Eskalation des Krieges f\u00fchren k\u00f6nnten. “Wer aber meint, den Krieg nach Russland tragen zu m\u00fcssen, der tr\u00e4gt am Ende den Krieg nach Deutschland”, sagte sie.\u00a0<\/p>\n

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