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Von Walerija Werbinina<\/em><\/strong><\/p>\n Vor einigen Tagen hielt der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident einen informellen Gipfel ab, zu dem er nur zehn Personen einlud: die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Spaniens, Italiens, der Niederlande, D\u00e4nemarks, Polens und des Vereinigten K\u00f6nigreichs sowie den NATO-Generalsekret\u00e4r, die Chefin der Europ\u00e4ischen Kommission und den Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Rates. Die Eingeladenen konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Standpunkt zu einem der Themen einigen, und die nicht Eingeladenen nahmen Ansto\u00df daran. Dann berief Macron eine weitere Konferenz ein \u2013 sozusagen der EU-Staatschefs zweiter Klasse und des kanadischen Premierministers.<\/strong><\/p>\n Die meisten stimmten zu, nur per Videoschaltung teilzunehmen, mit Ausnahme des luxemburgischen Premierministers Luc Frieden und des amtierenden rum\u00e4nischen Pr\u00e4sidenten Ilie Bolojan, die pers\u00f6nlich erschienen. Am Morgen nach der Konferenz sollte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident mit den Vorsitzenden der Parlamentsparteien \u00fcber die Ukraine-Frage sprechen.<\/strong><\/p>\n Dazwischen gab Macron regionalen Nachrichtenagenturen, darunter Le Parisien<\/em><\/a> und La Provence<\/em><\/a>, Interviews und sagte<\/a> unter anderem, Russland sei eine “existenzielle Bedrohung f\u00fcr Europa” und seine Verbrechen seien unz\u00e4hlig. Die Russen stecken angeblich hinter Cyberangriffen, hinter “Versuchen, Wahlen zu manipulieren”, hinter der Destabilisierung Polens “durch die Organisation der Migration” und sogar “hinter den \u00e4u\u00dferst schwerwiegenden antisemitischen Ausschreitungen, die in Frankreich stattgefunden haben”. Nur die Kapelle (d.\u00a0h. die Kathedrale Notre-Dame) haben sie nicht abgerissen. <\/strong><\/p>\n Trotzdem ist Macron so “gro\u00dfm\u00fctig”, dass er seine Bereitschaft signalisiert hat, mit dem russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin zu sprechen:<\/strong><\/p>\n “In dem Moment, in dem es sich in der kommenden Gespr\u00e4chsrunde als angemessen erweist, werde ich nat\u00fcrlich wieder mit ihm sprechen, wenn es sich als n\u00fctzlich f\u00fcr die Situation erweist.”<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Wie es sich als n\u00fctzlich erweisen k\u00f6nnte, wird nicht gesagt.<\/strong><\/p>\n Es ist sehr typisch f\u00fcr Macron, sich als der F\u00fchrer darzustellen, der alles entscheidet \u2013 eine Art Jupiter, wie er in der franz\u00f6sischen Presse abf\u00e4llig genannt wird. Aber es ist ihm hoch anzurechnen, dass er tats\u00e4chlich bereit ist, Pr\u00e4sident Donald Trump daran zu hindern, ein Abkommen mit Russland zur L\u00f6sung des Konflikts in der Ukraine zu schlie\u00dfen. Trotz aller Kosten f\u00fcr die Wirtschaft scheint ein Teil der europ\u00e4ischen M\u00e4chte diesem Konflikt \u00e4u\u00dferst positiv gegen\u00fcberzustehen.<\/strong><\/p>\n Erstens ist die Ukraine ein Instrument des ausl\u00e4ndischen Willens, um Russland zu schw\u00e4chen, das die Europ\u00e4ische Union als ihren geopolitischen Gegner betrachtet.<\/strong><\/p>\n Zweitens ist es eine Gelegenheit, den europ\u00e4ischen milit\u00e4risch-industriellen Komplex wieder in Gang zu bringen (und Frankreich hat einen bedeutenden milit\u00e4risch-industriellen Komplex), neue Waffen unter den Bedingungen echter Milit\u00e4roperationen zu testen und alte Waffen aus den Lagern abzuschreiben.<\/strong><\/p>\n Drittens wird Russland, was auch immer die Folgen sein m\u00f6gen, daf\u00fcr verantwortlich gemacht werden, was den europ\u00e4ischen Beh\u00f6rden gewisserma\u00dfen die H\u00e4nde bindet.<\/strong><\/p>\n Ein in der westlichen Presse oft zitierter Satz<\/a> des ehemaligen stellvertretenden NATO-Generalsekret\u00e4rs Camille Grande, “wie k\u00f6nnen die Europ\u00e4er am Tisch sitzen und nicht auf der Speisekarte stehen?”, impliziert, dass Europa in t\u00f6dlicher Gefahr ist, da Russland schl\u00e4ft und sieht, wie es nach dem Ende des Konflikts mit der Ukraine angreifen kann. Jeder Versuch, Frieden zu schlie\u00dfen, ohne dass die Europ\u00e4er daran beteiligt sind, ist daher eine Bedrohung f\u00fcr sie, und ganz allgemein gilt: Je l\u00e4nger Russland mit der Ukraine besch\u00e4ftigt ist, desto weniger Energie hat es f\u00fcr einen neuen Konflikt \u00fcbrig.<\/strong><\/p>\n Der franz\u00f6sische Au\u00dfenminister Jean-No\u00ebl Barrot sagte:<\/strong><\/p>\n “Seit 1945 war das Kriegsrisiko in Europa noch nie so hoch wie heute.” <\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Als die NATO in den 1990er-Jahren Jugoslawien bombardierte, handelte es sich offenbar entweder nicht um einen Krieg oder nicht um Europa.<\/strong><\/p>\n Generell ist es f\u00fcr diese Kr\u00e4fte von grundlegender Bedeutung, dass Russland eine milit\u00e4rische Niederlage erleidet. Und die europ\u00e4ischen Medien \u00fcberzeugen die B\u00fcrger weiterhin davon, dass die Versorgung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte, die Finanzierung der Regierung von Wladimir Selenskij und die Herabsetzung des Mobilisierungsalters in der Ukraine Europa zu diesem Ziel f\u00fchren werden.<\/strong><\/p>\n Als Donald Trump Selenskij verbal angriff<\/a> und schrieb, er sei ein “Diktator ohne Wahlen” und ein “wenig bekannter Akteur”, der “in einen Krieg hineingeraten ist, den er nicht gewinnen konnte”, schlug dies in der europ\u00e4ischen politischen Szene wie eine Bombe ein \u2013 die dritte innerhalb einer Woche, wenn man Trumps Gespr\u00e4che mit Wladimir Putin und die Rede von US-Vizepr\u00e4sident J.D. Vance auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz mitz\u00e4hlt.<\/strong><\/p>\n Aus Trumps Sicht muss sich Selenskij “schneller bewegen, sonst k\u00f6nnte er ohne Land dastehen”. Selenskij bewegt sich jedoch wie bisher \u2013 innerhalb des von der Regierung des fr\u00fcheren US-Pr\u00e4sidenten Joe Biden vorgegebenen Rahmens. Der neue Pr\u00e4sident fordert genau das Gegenteil, aber Europa und seine Position haben sich nicht bewegt.<\/strong><\/p>\n Als Reaktion darauf haben die europ\u00e4ischen Eliten, insbesondere Macron, ihre Rhetorik dahingehend versch\u00e4rft, dass Europa in Sachen Verteidigung autark sein muss, weil man sich nicht mehr auf die USA verlassen kann und die NATO, die bis vor kurzem noch ein zuverl\u00e4ssiger Schutzschild zu sein schien, in allem von den US-Amerikanern abh\u00e4ngig ist. Es stellt sich heraus, dass wir unsere eigene, separate Milit\u00e4rstruktur aufbauen m\u00fcssen, und das bedeutet Geld, Geld und noch mehr Geld. Und das hat Europa im Moment nicht.<\/strong><\/p>\n Deshalb beurteilen<\/a> einige Experten, wie Martin Quencez, Leiter des Pariser B\u00fcros des German Marshall Fund, den europ\u00e4ischen Enthusiasmus mit gro\u00dfer Skepsis. Er bemerkte:<\/strong><\/p>\n “In den letzten zehn Jahren habe ich Europa so oft von Wendepunkten reden h\u00f6ren … es wird sehr, sehr schwierig sein, den Menschen zu sagen, dass sie die harte Entscheidung treffen m\u00fcssen, Europas Sicherheit \u00fcber soziale und \u00f6kologische Belange zu stellen. Es wird nur wenige Regierungen geben, die das politische Gewicht haben, um sich das leisten zu k\u00f6nnen.”<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Obwohl Macrons Position solider ist als beispielsweise die des Bundeskanzlers Olaf Scholz, der sein Amt bei der vorgezogenen Neuwahl mit ziemlicher Sicherheit verlieren wird, befindet er sich immer noch in einer verwundbaren Position. Er ist sehr unzufrieden mit der Zusammensetzung der Nationalversammlung (Parlament), die er bereits einmal aufgel\u00f6st hat und die er bis zum Sommer durch Neuwahlen wieder aufl\u00f6sen k\u00f6nnte. Doch danach k\u00f6nnte sich die Position seiner treuen Partei noch weiter verschlechtern.<\/strong><\/p>\n Der zweite Punkt ist subtiler: Macron hat wiederholt angedeutet, eine Art Referendum abzuhalten. Vielleicht w\u00e4re es ein Referendum zur Aufhebung des Verfassungsartikels, der eine zweimalige Kandidatur f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaft erlaubt.<\/strong><\/p>\n Schaut man sich die Aktivit\u00e4ten des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten genauer an, so sind sie stets darauf ausgerichtet, sich einen gewissen Handlungsspielraum zu verschaffen. Er organisiert Gipfeltreffen, die aber keinen offiziellen Status haben. Er gibt laute kriegerische Erkl\u00e4rungen ab, aber das Wort “Frieden” sagt er nur mit den Z\u00e4hnen.<\/strong><\/p>\n Am Ende der zweiten Konferenz beschr\u00e4nkte sich<\/a> Macron auf einen Beitrag im sozialen Netzwerk von Elon Musk, in dem er behauptete, dass “die Position Frankreichs und seiner Partner klar und einheitlich ist”. Er schrieb:<\/strong><\/p>\n “Wir wollen einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden in der Ukraine. Wir unterst\u00fctzen die Ukraine und sind bereit, alles zu tun, um Frieden und Sicherheit in Europa zu gew\u00e4hrleisten. Dies ist das grundlegende Interesse Frankreichs, und ich bin sein Garant.”<\/em><\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n Bal\u00e1zs Orb\u00e1n \u2013 der Namensvetter und Berater des ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Viktor Orb\u00e1n \u2013 bezeichnete<\/a> das Treffen als “eine Versammlung des Clubs der Verlierer-Falken”. Und das Interesse an den Verlierern sinkt schnell.<\/strong><\/p>\n Im Anschluss an die erste Konferenz in Paris ver\u00f6ffentlichten die franz\u00f6sischen Medien viel Material, bis zu der Notiz, dass die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni in einem Maserati ankam und 50 Minuten zu sp\u00e4t war. Die zweite Konferenz kam ohne gro\u00dfe Worte und ausf\u00fchrliche Berichte aus.<\/strong><\/p>\n Vielleicht geht es darum, dass Anfang n\u00e4chster Woche der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident und der britische Premierminister Keir Starmer mit Trump im Wei\u00dfen Haus zusammentreffen werden und Macron unn\u00f6tigerweise beschloss, den US-amerikanischen Pr\u00e4sidenten nicht gegen sich selbst auszuspielen.<\/strong><\/p>\n Aus demselben Grund gab er sein viel beachtetes Interview nicht den gro\u00dfen franz\u00f6sischen Fernsehsendern, sondern der regionalen Presse. Sollten ihn die Umst\u00e4nde pl\u00f6tzlich dazu zwingen, seine Schuhe zu wechseln, kann er immer noch vorgeben, als k\u00f6nnten sowohl der Gipfel als auch das Interview ignoriert werden, und er, Macron, habe sich angeblich immer f\u00fcr den Frieden in Europa eingesetzt, auch wenn er den Friedensschluss verhindert hat.<\/strong><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em><\/a>. Der Artikel ist am 21.\u00a0Februar 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/strong><\/p>\n Walerija Werbinina<\/em><\/strong>\u00a0ist eine Analystin bei der Zeitung Wsgljad.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Szijj\u00e1rt\u00f3: Macrons Ukrainegipfel war eine Versammlung von “Kriegstreibern”<\/a><\/p>\n<\/div>\n\n
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