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Die Schweiz, die sich \u00fcber Jahrhunderte als H\u00fcterin der Neutralit\u00e4t geriert hat, steht an einem entscheidenden Wendepunkt. Der Kommandant der Schweizer Armee, Thomas S\u00fcssli, hat k\u00fcrzlich erkl\u00e4rt<\/a>, dass die Schweiz bereit w\u00e4re, bis zu 200 Soldaten in eine Friedensmission in der Ukraine zu entsenden \u2013 unter der Voraussetzung, dass ein offizieller Antrag gestellt wird und die Schweizer Regierung sowie das Parlament zustimmen.<\/p>\n Diese Ank\u00fcndigung wirft die Frage auf: Was ist aus dem Bild des neutralen Landes geworden, das sich stets von milit\u00e4rischen Konflikten und internationalen Machtspielen fernhielt?<\/p>\n Die Schweiz, die sich selbst stets als neutrale Nation positionierte, k\u00f6nnte nun in ein internationales Konfliktgeschehen hineingezogen werden, das weit \u00fcber rein humanit\u00e4re oder beobachtende Rollen hinausgeht. Zwar betont<\/a> S\u00fcssli, dass Schweizer Soldaten nur im Rahmen von Friedensmissionen und im Falle von Selbstverteidigung eingesetzt werden d\u00fcrften, doch die blo\u00dfe Beteiligung an einer internationalen Milit\u00e4rmission, in einer Region, die von einem heftigen milit\u00e4rischen Konflikt gepr\u00e4gt ist, stellt einen Bruch mit der traditionellen Neutralit\u00e4t dar.<\/p>\n Noch besorgniserregender ist die Tatsache, dass dieser Schritt ohne eine klare \u00f6ffentliche Debatte und Zustimmung der Bev\u00f6lkerung erfolgen k\u00f6nnte. Die Entscheidung, in einem so heiklen geopolitischen Kontext zu agieren, liegt nicht nur beim Bundesrat und Parlament, sondern k\u00f6nnte auch unter dem Druck internationaler Akteure getroffen werden. Eine Beteiligung an der Ukraine-Mission w\u00fcrde das Bild der Schweiz als unparteiische Friedensmacht und diplomatische Zuflucht zerst\u00f6ren. Stattdessen w\u00fcrde\u00a0das Land\u00a0sich als Akteur in einem globalen Konflikt wiederfinden \u2013 und das im Widerspruch zu\u00a0seinem jahrhundertelangen Ruf als neutraler Staat.<\/p>\n Es stellt sich die Frage, wie weit diese Entwicklung f\u00fchren k\u00f6nnte. Wird dies der erste Schritt hin zu einer vollst\u00e4ndigen Aufgabe der Neutralit\u00e4t? K\u00f6nnte dies dazu f\u00fchren, dass die Schweiz sich k\u00fcnftig st\u00e4rker in milit\u00e4rische und politische Allianzen einbindet, wie es andere europ\u00e4ische L\u00e4nder tun?<\/p>\n Dieser Schritt werde nur erfolgen, wenn die Schweiz offiziell angefragt werde und die politische Zustimmung aus Bern vorliege, hei\u00dft es. S\u00fcssli erkl\u00e4rte, dass die Schweizer Beh\u00f6rden dann ein Ausbildungsprogramm entwickeln und sich auf die Entsendung von Truppen vorbereiten w\u00fcrden. Die Vorbereitungen k\u00f6nnten bis zu einem Jahr dauern. Bei der Frage, ob die Schweizer Soldaten als Beobachter oder als Teil von Kampftruppen in den Einsatz geschickt w\u00fcrden, stellte S\u00fcssli klar, dass Schweizer Soldaten, wie bei anderen Friedensmissionen, wie etwa im Kosovo<\/a>, nur in Notwehr Waffen einsetzen d\u00fcrften.\u00a0<\/p>\n Die Schweiz nimmt schon jetzt an verschiedenen Friedensmissionen weltweit teil, wobei das gr\u00f6\u00dfte Truppenkontingent in Kosovo stationiert ist. Dort unterst\u00fctzen Schweizer Soldaten die internationalen Streitkr\u00e4fte unter NATO-F\u00fchrung (KFOR). Diese Eins\u00e4tze folgen einem klaren Mandat und sind auf Friedenssicherung und Stabilisierung ausgerichtet, ohne dass Schweizer Truppen in direkte Kampfhandlungen involviert sind.<\/p>\n Trotz der Tradition der Neutralit\u00e4t betonte<\/a> S\u00fcssli, dass die Entscheidung, Truppen in die Ukraine zu schicken, nicht leichtfertig getroffen werden d\u00fcrfe. Jede Entscheidung, die dies betreffe, m\u00fcsse mit gr\u00f6\u00dfter Sorgfalt und in \u00dcbereinstimmung mit den schweizerischen au\u00dfenpolitischen Prinzipien getroffen werden.<\/p>\n Die Schweiz k\u00f6nnte, trotz ihrer langj\u00e4hrigen Neutralit\u00e4t, Soldaten in die Ukraine entsenden, sollte ein entsprechender Antrag gestellt und von der Regierung sowie dem Parlament genehmigt werden. Der Einsatz von bis zu 200 Soldaten wird als m\u00f6gliche Option genannt, ohne dass Thomas S\u00fcssli erkl\u00e4rt, wie er auf diese Zahl kommt.<\/p>\n Ein solcher Schritt w\u00fcrde jedoch die Neutralit\u00e4t der Schweiz infrage stellen und geopolitische Konsequenzen nach sich ziehen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0–\u00a0\u00a0Schweizer Armee fehlt eine Milliarde Franken<\/a><\/p>\n\n