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Von Michail Katkow<\/em><\/p>\n “Grauenhaft”<\/strong><\/strong><\/p>\n Donald Trump\u00a0hat einen Artikel von CNBC<\/em>\u00a0geteilt, der den Satz enth\u00e4lt:<\/p>\n “Putin sagte, dass Europa ‘seinem Herrchen bei Fu\u00df stehen’ werden, denn die Z\u00f6lle\u00a0machten\u00a0den Verb\u00fcndeten Sorgen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ab dem 4. M\u00e4rz soll Washington Erwartungen zufolge die\u00a0Z\u00f6lle f\u00fcr Stahl und Aluminium um 25 Prozent erh\u00f6hen. Laut dem US-Pr\u00e4sidenten habe die EU “s\u00e4mtliche Grenzen \u00fcberschritten”, weil sie keine Autos und landwirtschaftlichen Erzeugnisse von den USA kaufe. Trump zufolge sei das “grauenhaft”.<\/p>\n EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen hat die Bereitschaft zu “harten Verhandlungen” mit Trump ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n “Die vorrangige Aufgabe ist jetzt die Arbeit in vielen Bereichen, in denen unsere Interessen zusammenfallen, von den wichtigsten Lieferketten bis zu neuesten Technologien. Dies ist notwendig, um jegliche Anspr\u00fcche zu beseitigen und Grundlagen f\u00fcr eine festere Partnerschaft zu legen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Von der Leyen f\u00fcgte hinzu, dass die EU ihre Interessen \u00fcberall dort, wo es notwendig sein werde, verteidigen werde.<\/p>\n \u00c4hnlich \u00e4u\u00dfert sich D\u00e4nemarks Ministerpr\u00e4sidentin Mette Frederiksen:<\/p>\n “Ich bin keine Anh\u00e4ngerin von Handelskriegen. In Wirklichkeit trete ich f\u00fcr das Gegenteil ein, daf\u00fcr, dass wir miteinander handeln. Doch wenn die USA starken Druck auf den europ\u00e4ischen Markt aus\u00fcben, werden wir nichts anderes tun k\u00f6nnen, als hart zu reagieren. Leider werden wir eine harte Antwort geben m\u00fcssen. Ich sage ‘leider’, weil es die einfachen\u00a0Leute betreffen wird.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Emmanuel Macron bezeichnete Trumps Politik als “Elektroschock” f\u00fcr die EU. Das Modell, bei der sich die EU auf den chinesischen Absatzmarkt, den US-amerikanischen “Milit\u00e4rschirm” und Gas aus Russland verlassen hatte, funktioniere nicht mehr, betonte er. Daher m\u00fcsse die Abh\u00e4ngigkeit von Waffen aus den USA, einschlie\u00dflich der Patriot-Luftabwehrsysteme, \u00fcberwunden werden. Macron zufolge stehen franz\u00f6sisch-italienische SAMP-T-Luftabwehranlagen den Patriot-Systemen in nichts nach.<\/p>\n Solidarisch damit zeigt sich der Vorsitzende des Europ\u00e4ischen Rates, Ant\u00f3nio Costa:<\/p>\n “Europa muss\u00a0mehr Verantwortung f\u00fcr die eigene Verteidigung \u00fcbernehmen.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Au\u00dferdem ruft er dazu auf, die Zusammenarbeit innerhalb der EU zu vertiefen, “um durch den Umfang die Kosten maximal zu reduzieren, operative Kompatibilit\u00e4t zu garantieren, eine stabile und langfristige Nachfrage f\u00fcr die Industrie und Vorhersehbarkeit zu schaffen\u00a0sowie Duplizierungen zu vermeiden.”<\/p>\n Die ukrainische Wende<\/strong><\/strong><\/p>\n Trump will auf die EU auch den Gro\u00dfteil der Ukraine-B\u00fcrde abladen. Nach Angaben von Bloomberg<\/em> gab er den Europ\u00e4ern zu verstehen, dass sie f\u00fcr die eigene Sicherheit nicht weniger als die USA ausgeben m\u00fcssten\u00a0und dass die Ukraine ausschlie\u00dflich die Sorge Europas sei. Die Kosten daf\u00fcr wurden bereits berechnet: 3,1 Billion US-Dollar innerhalb von zehn Jahren.<\/p>\n Die hypothetischen Friedenstruppen in einer St\u00e4rke von 40.000 Soldaten sollen 30 Milliarden Dollar kosten. Der gesamte Wehretat der EU m\u00fcsste auf 3,5 Prozent des BIP erh\u00f6ht werden.<\/p>\n “Der Pr\u00e4sident ist bereit, all das zu besprechen, unter anderem\u00a0auch die Ukraine. Ich denke, dass das Grundprinzip hier folgendes\u00a0ist: Die Europ\u00e4er m\u00fcssen Verantwortung f\u00fcr diesen Konflikt \u00fcbernehmen. Trump will ihm ein Ende setzen. Danach werden alle Aufgaben zweifelsfrei auf die EU \u00fcbergehen”, erkl\u00e4rte der US-Sicherheitsberater Mike Waltz.<\/p>\n Der NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte unterst\u00fctzte den “Ausgleich” der Anteile der EU und der USA bei der Ukraine-Hilfe:<\/p>\n “Wir m\u00fcssen viel mehr tun, damit wir alles Notwendige f\u00fcr die Eind\u00e4mmung und Verteidigung haben und eine gerechte Verteilung der Lasten gew\u00e4hrleisten.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die F\u00fchrer der EU fordern, sie zu den Verhandlungen der USA mit Russland zuzulassen. Das Bundesau\u00dfenministerium teilte mit, auf eine Besprechung des weiteren Vorgehens gemeinsam mit den US-Verb\u00fcndeten zu warten. Die gemeinsamen Ziele sollten demnach darin bestehen, die Ukraine in eine Position der St\u00e4rke zu versetzen. Ein “gerechter und stabiler” Frieden in der Ukraine sei eine notwendige Bedingung der transatlantischen Sicherheit.<\/p>\n Die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas warf Washington den Versuch eines neuen “M\u00fcnchner Abkommens” vor. “Es ist notwendig, der Ukraine zu helfen, sich vor der Aggression zu sch\u00fctzen, damit der Konflikt nicht an Fahrt gewinnt”, betonte sie und versicherte, dass die EU das Kiewer Regime selbst im Fall\u00a0eines Ausbleibens der US-Unterst\u00fctzung nicht\u00a0im Stich lassen werde.<\/p>\n An der Schwelle eines neuen Kriegs<\/strong><\/strong><\/p>\n Dmitri Suslow, stellvertretender Leiter von Russlands Rat f\u00fcr Au\u00dfen- und Verteidigungspolitik, merkte gegen\u00fcber RIA Nowosti <\/em>an, dass Trump eine Strategie\u00a0der St\u00e4rkung der US-Hegemonie umsetze. “Die EU ist f\u00fcr ihn eine Quelle von wirtschaftlichen Ressourcen. Die USA m\u00fcssen ihre Kr\u00e4fte und Mittel auf Asien, auf den Kampf gegen China, umleiten, und die Europ\u00e4er sollen das durch die Aufstellung eigener Armeen innerhalb der NATO kompensieren. Au\u00dferdem will Trump den Ukraine-Konflikt schneller beenden und die Verantwortung f\u00fcr Kiews Nachkriegszukunft der EU aufb\u00fcrden”, erkl\u00e4rte er.<\/p>\n Nach Suslows Ansicht geht Trump davon aus, dass Europa in dieser Frage keinen anderen Ausweg habe, weil es nicht zu einem unabh\u00e4ngigen Kr\u00e4ftepol werden k\u00f6nne. “Hier ist seine Sch\u00e4tzung richtig. Mit Ausnahme einiger Radikalen wie Kallas gehen die F\u00fchrer der EU keine Konfrontation mit Washington ein und sind bereit, mehr f\u00fcr die Verteidigung auszugeben”, f\u00fcgte der Experte hinzu.<\/p>\n Gleichzeitig warnen die Europ\u00e4er Trump davor, dass sie nicht\u00a0aus eigenen Kr\u00e4ften\u00a0Russland widerstehen werden k\u00f6nnen. Sollten die USA sie im Stich lassen, warte auf die EU ein Zusammenbruch, der den gesamten kollektiven Westen betreffen werde. “Letztlich werden die USA eine\u00a0gro\u00dfe geopolitische Niederlage erleiden”, schlussfolgert Suslow.<\/p>\n Nadeschda Arbatowa, die Leiterin der Abteilung f\u00fcr europ\u00e4ische politische Studien des Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, meint dagegen, dass die EU in der Lage sei, Widerstand gegen Trump zu leisten und sogar ihre Positionen zu festigen.<\/p>\n “Er mag keine internationalen Organisationen, einschlie\u00dflich der EU. Ihm f\u00e4llt es leichter, mit einzelnen L\u00e4ndern zusammenzuarbeiten, weil die USA dabei immer st\u00e4rker sind. Doch es ist schwierig, Verb\u00fcndete innerhalb der EU zu finden, um sie zu zerst\u00f6ren. Selbst zahlreiche Rechtsextreme, die Trump nahe standen, halten Europa in Wirklichkeit f\u00fcr ihr Vaterland. Unter anderem \u00fcberzeugte sie die Erfahrung der Corona-Pandemie, dass die Europ\u00e4er nur gemeinsam ein weltweites Kraftzentrum bilden k\u00f6nnen. Selbst Viktor Orb\u00e1n erweist sich bei n\u00e4herer Betrachtung als gar\u00a0kein so eingefleischter Trump-Anh\u00e4nger, denn er unterh\u00e4lt enge Beziehungen zu China”, erkl\u00e4rte sie gegen\u00fcber RIA Nowosti<\/em>.<\/p>\n Arbatowa zufolge k\u00f6nnte Trumps Taktik dazu f\u00fchren, dass die Europ\u00e4er mehr f\u00fcr die eigene Sicherheit und die Schw\u00e4chung der Abh\u00e4ngigkeit von den USA ausgeben werden. Auch wenn vieles aus dem Nichts\u00a0aufgebaut werden m\u00fcsse, habe die EU ein gro\u00dfes Wachstumspotenzial.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Zuerst erschienen bei RIA Nowosti am 17. Februar.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 US-Vizepr\u00e4sident J.D. Vance hat der EU einen Denkzettel verpasst<\/a><\/p>\n\n
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