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Die d\u00e4nische Regierung plant, die Streitkr\u00e4fte des Landes massiv aufzur\u00fcsten und die Verteidigungsausgaben auf mehr als 3 Prozent des BIP zu erh\u00f6hen. In den kommenden zwei Jahren wird D\u00e4nemark 50 Milliarden Kronen, umgerechnet rund 6,7 Milliarden Euro zus\u00e4tzlich in die Verteidigung investieren, k\u00fcndigte die d\u00e4nische Ministerpr\u00e4sidentin Mette Frederiksen bei einer Pressekonferenz am Mittwoch an. Die Verteidigungsausgaben werden von 2,4 Prozent des BIP im Jahr 2024 auf 3 Prozent erh\u00f6ht.<\/p>\n
Die neuen Ma\u00dfnahmen erfolgen wegen der Forderung des US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump, dass die NATO-Mitgliedstaaten in Europa ihre Milit\u00e4rausgaben auf 5 Prozent ihres BIP erh\u00f6hen m\u00fcssten und damit mehr in die Verteidigung des Kontinents zu investieren.<\/p>\n
Au\u00dferdem sorgte das bilaterale Treffen der hochrangigen Diplomaten aus Russland und den USA am Dienstag in Riad f\u00fcr Beunruhigung. D\u00e4nemark hat die Bef\u00fcrchtung ge\u00e4u\u00dfert, dass ein schneller Waffenstillstand den russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin zu einer Konfrontation mit der NATO ermutigen k\u00f6nnte, wenn er das Milit\u00e4rb\u00fcndnis f\u00fcr geschw\u00e4cht oder gespalten halte.<\/p>\n
Nach der Dringlichkeitssitzung der Staats- und Regierungschefs der EU am Montag in Paris erkl\u00e4rte Frederiksen, dass ein Waffenstillstand in der Ukraine “besser klingen k\u00f6nnte, als er tats\u00e4chlich ist” und dass er Europa “in eine noch gef\u00e4hrlichere Situation” bringen k\u00f6nnte. Sie behauptete, Putin sei dabei, aufzur\u00fcsten. “Wir wissen nicht, was er plant, aber wir wissen, dass er und Russland dabei sind, aufzur\u00fcsten”.<\/p>\n
In seinem j\u00fcngsten Bericht, der vergangene Woche ver\u00f6ffentlicht wurde, warnt D\u00e4nemarks Milit\u00e4rischer Nachrichtendienst (DDIS), dass Russland innerhalb von f\u00fcnf Jahren zu einem vollwertigen Krieg gegen Europa bereit sein k\u00f6nne. Dies w\u00fcrde geschehen, sollte Moskau die NATO in milit\u00e4rischer und politischer Hinsicht f\u00fcr geschw\u00e4cht halten und “falls Russland denkt, dass die USA europ\u00e4ische NATO-Staaten im Krieg gegen Russland nicht unterst\u00fctzen k\u00f6nnen oder werden”. In seiner Prognose betont der DDIS, dass Russland angeblich seine milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten steigere, um sich auf einen m\u00f6glichen Krieg gegen die NATO vorzubereiten. Dies w\u00fcrde geschehen, falls die NATO-Staaten ihre milit\u00e4rischen Investitionen nicht aufstocken w\u00fcrden.<\/p>\n
Noch im Januar erkl\u00e4rte Frederiksen, dass der langfristige Milit\u00e4rhaushalt angesichts der erh\u00f6hten Sicherheitsbedrohungen “n\u00e4her bei 5 Prozent des BIP” liegen werde als das aktuelle Zwei-Prozent-Ziel.<\/p>\n
Eine weitere Herausforderung f\u00fcr Kopenhagen besteht darin, dass Trump wiederholt Interesse an Gr\u00f6nland, einem autonomen Gebiet innerhalb des K\u00f6nigreichs, “aus Gr\u00fcnden der nationalen Sicherheit” zum Ausdruck gebracht hat. Auf der Insel befindet sich bereits eine US-amerikanische Milit\u00e4rbasis.<\/p>\n
D\u00e4nemark sei bereit, den USA zu erlauben, ihre Pr\u00e4senz auf der Insel zu verst\u00e4rken, sagte Frederiksen. “Ich stimme den Amerikanern v\u00f6llig zu, dass der hohe Norden, die arktische Region, immer wichtiger wird, wenn wir \u00fcber Verteidigung, Sicherheit und Abschreckung sprechen. Und es ist m\u00f6glich, einen Weg zu finden, um eine st\u00e4rkere Pr\u00e4senz in Gr\u00f6nland zu gew\u00e4hrleisten”, so die d\u00e4nische Regierungschefin. Sie bekr\u00e4ftigte, dass Gr\u00f6nland zu D\u00e4nemark geh\u00f6re und “nicht zum Verkauf stehe”.<\/p>\n
Frederiksen hat die Einf\u00fchrung einer Kriegssteuer zur Finanzierung der steigenden Milit\u00e4rausgaben nicht ausgeschlossen. Diese Kriegssteuer, die es erlauben w\u00fcrde, den Verteidigungshaushalt auf 5 Prozent des BIP zu erh\u00f6hen, w\u00fcrde eine durchschnittliche d\u00e4nische Mittelklassefamilie etwa 85.000 Kronen pro Jahr, umgerechnet rund 11.400 Euro kosten, berichtet<\/a>\u00a0Bloomberg<\/em> mit Bezugnahme auf Angaben der d\u00e4nischen Denkfabrik CEPOS.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 NATO diskutiert Truppen in Gr\u00f6nland f\u00fcr Fall der “US-Invasion”<\/a><\/p>\n\n