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Von Walerija Werbinina<\/em><\/p>\n Einen Tag vor den Gespr\u00e4chen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten in Riad hat der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron in Paris ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten EU-L\u00e4nder und von Vertretern hoher europ\u00e4ischer Beamter organisiert. Sie alle seien besorgt \u00fcber die Aussicht, dass ein “Abkommen” \u00fcber die Ukraine ohne europ\u00e4ische Beteiligung abgeschlossen werden k\u00f6nnte, da die US-Amerikaner deutlich gemacht haben, dass sie auch ohne sie auskommen k\u00f6nnen.<\/p>\n Jetzt f\u00fchlen sich die Europ\u00e4er wie ein “Player”, der sich auf eine lange\u00a0Partie mit einem Sieg am Ende gefreut hat und pl\u00f6tzlich aufgefordert wird, den Tisch zu verlassen, weil er gar nicht mehr im Spiel ist. Das Treffen der europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs h\u00e4tte einen Plan ausarbeiten sollen, der es diesem “Player” erm\u00f6glicht, wieder ins Spiel zu kommen und einen Ehrenplatz am Tisch einzunehmen.<\/p>\n Die franz\u00f6sischen Medien bezeichneten den\u00a0Gipfel zun\u00e4chst als “informelles Zusammentreffen” mit einem vagen Ziel: Der Kl\u00e4rung der Frage, “wie die Sicherheit der Alten Welt gest\u00e4rkt werden kann.” Der Kreis der eingeladenen Teilnehmer war eng: Bundeskanzler Olaf Scholz, der britische Premier Keir Starmer, die Ministerpr\u00e4sidenten von Italien, Spanien, den Niederlanden, Polen und D\u00e4nemark. Hinzu kamen der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates Ant\u00f3nio Costa, NATO-Generalsekret\u00e4r Mark Rutte und die Chefin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen.<\/p>\n Sobald die Liste der Eingeladenen bekannt war, gab es Beschwerden von denjenigen, die Macron vernachl\u00e4ssigt hatte. Die rum\u00e4nischen Beh\u00f6rden nahmen daran Ansto\u00df und wiesen (zu Recht) darauf hin, dass sie als unmittelbare Nachbarn der Ukraine das Recht h\u00e4tten, zu erfahren, was vorbereitet werde. Die Tschechen, die einen Plan zum Kauf von Granaten f\u00fcr die ukrainischen Streitkr\u00e4fte ausgearbeitet hatten und nicht einmal zur “Feier des Lebens” im \u00c9lys\u00e9e-Palast eingeladen waren, waren ebenfalls beleidigt.<\/p>\n Die Organisatoren stellten sich diesen Beschwerden gegen\u00fcber taub, weil sie der Meinung waren, sie h\u00e4tten wichtigere Themen zu besprechen.<\/p>\n Schon vor dem “inoffiziellen Treffen” in Paris erkl\u00e4rte der britische Premier Keir Starmer, London sei bereit, Truppen in die Ukraine zu entsenden, um die Einhaltung des Friedensabkommens zu \u00fcberwachen, falls\u00a0ein solches unterzeichnet w\u00fcrde. Allerdings unter der Bedingung, dass auch die USA Truppen entsenden, was sie nicht tun wollen. Der polnische Premierminister Donald Tusk hingegen machte deutlich, dass er unter keinen Umst\u00e4nden polnische Truppen entsenden, sondern die Ukraine auf andere Weise unterst\u00fctzen werde.<\/p>\n Die italienische und die spanische Regierung sind derselben Meinung, und Bundeskanzler Scholz bezeichnete nach dem Treffen vor der Presse die Frage der Truppenentsendung als “h\u00f6chst unangemessen”. Ja, er erkl\u00e4rte sogar, dass dies eine unangemessene Diskussion zur falschen Zeit und zum\u00a0verkehrten Thema sei.<\/p>\n Die d\u00e4nische Premierministerin Mette Frederiksen gab vonseiten der “Falken” den Ton an. “Russland ist jetzt eine Bedrohung f\u00fcr ganz Europa”, erkl\u00e4rte sie auf die Fragen von Journalisten, und f\u00fcgte hinzu:<\/p>\n “Deshalb bin ich besorgt \u00fcber die Idee eines schnellen Waffenstillstands, denn das k\u00f6nnte Russland die M\u00f6glichkeit geben, sich wieder zusammenzuraufen und die Ukraine oder ein anderes Land in Europa anzugreifen.”<\/em><\/p>\n Sie verurteilte\u00a0zudem\u00a0die angeblichen “imperialen Tr\u00e4ume” Russlands, als ob\u00a0die Russische F\u00f6deration und nicht die USA D\u00e4nemark Gr\u00f6nland wegnehmen wollte.<\/p>\n “In Paris versuchen die Europ\u00e4er, mit der Angst vor dem Duo Trump-Putin fertig zu werden”, titelte die Zeitung Le Figaro<\/em> einen Artikel \u00fcber den Gipfel. “W\u00e4hrend die beiden Machthaber, der russische und der US-amerikanische, beabsichtigen, ein Friedensabkommen zu schlie\u00dfen, m\u00fcssen die Europ\u00e4er den transatlantischen Beziehungen, die seit 1945 bestehen, nachtrauern und versuchen, im Gesch\u00e4ft zu bleiben”, bedauert der Autor.<\/p>\n Die italienische Presse ist zur\u00fcckhaltender, ebenso wie die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni, die seit drei Wochen nicht mehr offiziell mit Journalisten spricht. Kein Wehklagen, keine Kritik an den USA: Meloni ist Trumps Freund und die einzige, die zu seiner Amtseinf\u00fchrung eingeladen war.<\/p>\n Italien sei der Ansicht, dass sich die Vereinigten Staaten in irgendeiner Form an den Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine beteiligen, und dass die EU und die\u00a0Washington auf derselben Seite stehen sollten.<\/p>\n Es ist m\u00f6glich, dass Meloni unter diesen Umst\u00e4nden gebeten wird, als Vermittlerin zwischen Trump und Europa aufzutreten. Es gab bereits Andeutungen in diese Richtung.<\/p>\n Die Deutschen als praktische Menschen haben bereits begonnen, \u00fcber einen anderen Aspekt zu diskutieren \u2013 wie die Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben, die notwendig sein wird, finanziert werden soll. Scholz sagte, es sei unm\u00f6glich, die Sozialausgaben zu k\u00fcrzen \u2013 die W\u00e4hler w\u00fcrden das nicht verstehen. Also wird man die Pl\u00e4ne zur Eind\u00e4mmung des Haushaltsdefizits aufgeben und sich weiter verschulden m\u00fcssen \u2013 auch nicht die beste L\u00f6sung, Aber es gibt keinen anderen Ausweg.<\/p>\n Der Ton der US-amerikanischen Presse unterscheidet sich auffallend von dem der europ\u00e4ischen Medien, insbesondere der franz\u00f6sischen. Die New York Times<\/em> zum Beispiel berichtet \u00fcber die Geschehnisse mit einer deutlichen \u00dcberlegenheit und einem Gef\u00fchl der Wichtigkeit der eigenen Beh\u00f6rden, denen es gelungen sei, Europa zu erschrecken. Laut Ivo Daalder, dem ehemaligen US-Botschafter bei der NATO, h\u00e4tten Wladimir Selenskij und die Europ\u00e4er “erkannt, dass sie im selben Boot sitzen, dass sie sich nicht mehr auf die USA verlassen k\u00f6nnen und dass die Bef\u00fcrchtungen, Trump und Putin k\u00f6nnten hinter ihrem R\u00fccken einen Deal machen, real sind.”<\/p>\n “Deshalb m\u00fcssen sie zusammenhalten, und die Europ\u00e4er m\u00fcssen sich entscheiden, ob sie den Ukrainern helfen, den Krieg fortzusetzen, wenn sich das vorgeschlagene Abkommen als schlecht erweist, oder ob sie Kiew unter den Panzer\u00a0werfen, was Putin beschwichtigen d\u00fcrfte\u00a0\u2026 Jetzt wird ihnen klar, dass sie keine wirkliche Wahl haben, und das ist der ganze Sinn dieses Treffens”, betont er.<\/p>\n Aus europ\u00e4ischer Sicht besteht das Problem nicht nur darin, dass zwischen Europa und seinem traditionellen Verb\u00fcndeten in \u00dcbersee wegen der Ukraine-Frage ein Bruch entstanden ist. Die Europ\u00e4er, die an die Vorstellung gew\u00f6hnt sind, dass die Vereinigten Staaten sie im Notfall besch\u00fctzen, decken und warmhalten, waren schockiert von der Vorstellung, dass Uncle Sam sie eines Tages auffordern k\u00f6nnte, von seinem R\u00fccken herunterzusteigen, und sie auf diese Trumpsche Art\u00a0scheel ansehen w\u00fcrde.<\/p>\n Es gibt Ger\u00fcchte, dass die US-amerikanischen Beh\u00f6rden ihre Truppen aus Osteuropa abziehen werden. Macron hat in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden gesagt, dass die EU f\u00fcr ihre eigene Sicherheit sorgen sollte. Dar\u00fcber zu reden ist eine Sache, aber eine Armee\u00a0zu diesem Zweck zu unterhalten, eine ganz andere. Auch bei der Finanzierung der NATO haben die Europ\u00e4er nicht gerade alles reibungslos geregelt. Viele Jahre lang haben die europ\u00e4ischen L\u00e4nder geschworen, dass sie die Milit\u00e4rausgaben auf zwei Prozent des BIP anheben w\u00fcrden. Aber nur wenige von ihnen haben\u00a0dieses Versprechen eingehalten, weil es immer dringendere Ausgabenposten gab. Obwohl der Pariser Gipfel wegen der Ukraine-Problematik einberufen wurde, ging es den Teilnehmern offensichtlich um etwas anderes: um die Frage, ob Europa als Einheit existiert, die in der Lage ist, den beiden Superm\u00e4chten etwas entgegenzusetzen. Nicht als b\u00fcrokratischer Zusammenschluss, nicht als Konglomerat unterschiedlichster Staaten, sondern als ein einziges unabh\u00e4ngiges Gebilde.<\/p>\n Bisher funktioniert die Unabh\u00e4ngigkeit nicht besonders gut, und die Einheit existiert nur auf dem Papier. Was aber nicht bedeutet, dass Europa seine Bem\u00fchungen aufgeben wird. Es hat die Ukraine nicht als Waffe gegen Russland gew\u00e4hlt, um sie so leicht wieder niederzulegen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 18. Februar 2025 zuerst auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad” erschienen.<\/em><\/p>\n Walerija Werbinina<\/em><\/strong> ist Analystin bei der Zeitung “Wsgljad”.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Selenskij: Ukraine wird Gespr\u00e4che in Saudi-Arabien nicht anerkennen <\/a><\/p>\n\n