![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/02\/67b4775e48fbef1c6a7c54ee.jpeg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Eine aktuelle US-Dokumentation \u00fcber die rigide juristische Verfolgung willk\u00fcrlich deklarierter “Hassrede” in den sozialen Medien in Deutschland, auch neudeutsch zur besseren Vermarktung “Hatespeech” tituliert, irritiert die US-Zuschauer zum Thema dort wahrgenommener Selbstverst\u00e4ndlichkeit der “freien Rede” (free speech). Besonders eine Sequenz fand den umgehenden Weg in die sozialen Medien, in der drei Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft G\u00f6ttingen lachend dar\u00fcber berichten, wie betroffene B\u00fcrger nach eingeleiteten Ermittlungen reagieren. Nun meldete sich der Statistiker und Corona-Ma\u00dfnahmenkritiker Professor Stefan Homburg in der Causa mit einem Hinweis zu Wort.<\/p>\n
Die mit Steuergeldern finanzierte Amadeu Antonio Stiftung erkl\u00e4rt<\/a> zum Thema:<\/p>\n “Hatespeech kommt aus dem Englischen und bedeutet \u00fcbersetzt ‘Hassrede’. In menschenverachtenden Aussagen werden Einzelne oder Gruppen abgewertet.”<\/em><\/p>\n Die dabei vorgenommenen Bewertungen unterstellter “Hassrede” und Beleidigungen obliegt dabei forciert in den letzten f\u00fcnf Jahren einer Gruppe von regierungsfinanzierten Organisationen, wie zum Beispiel “Hate Aid”, die in enger Kooperation mit Kanzleien ein gut dotiertes, stetig wachsendes Besch\u00e4ftigungsfeld entwickelten (RT DE<\/em>\u00a0berichtete unter anderem\u00a0hier<\/a>,\u00a0hier<\/a>\u00a0und\u00a0hier<\/a>). Die US-Sendung “60 Minutes” schickte nun eine Redakteurin ins ferne Deutschland, um \u00fcber dieses Ph\u00e4nomen zu berichten, mit Erfolg. So reagierte US-Vizepr\u00e4sident JD Vance, explizit auf die oben genannte Szene mit den drei Staatsanw\u00e4lten, mit dem w\u00f6rtlichen X-Kommentar:<\/p>\n “Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten. Das ist orwellianisch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.”<\/em><\/p>\n Insulting someone is not a crime, and criminalizing speech is going to put real strain on European-US relationships. This is Orwellian, and everyone in Europe and the US must reject this lunacy. https:\/\/t.co\/WZSifyDWMr<\/a><\/p>\n \u2014 JD Vance (@JDVance) February 17, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Die Dokumentation wurde auch seitens deutscher Medien wahrgenommen. So lauten Schlagzeilen:<\/p>\n Prof. Stefan Homburg, Mitinitiator der Vorstellung der entschw\u00e4rzten RKI-Protokolle, kommentierte und informierte nun zu der kontroversen Diskussion in den sozialen Medien:<\/p>\n “Transparenz: Es war StA Dr. Matth\u00e4us Fink, der gegen mich den Strafbefehl in Sachen Buyx erlie\u00df. Da Fink meiner Anw\u00e4ltin weder Akteneinsicht noch rechtliches Geh\u00f6r gew\u00e4hrte, konnte sie nicht darlegen, dass ich Frau Buyx weder genannt noch gemeint hatte. Der Prozess l\u00e4uft noch.”\u00a0<\/em><\/p>\n Buyx hatte juristische Ermittlungen eingefordert, nachdem sie Homburg im Vorjahr eine schriftliche Beleidigung unterstellt hatte (RT DE<\/em>\u00a0berichtete<\/a>):<\/p>\n Die Polizei l\u00e4dt mich vorW\u00e4hrend ex-Antifant Lars Klingbeil @Alice_Weidel<\/a> als Nazis diffamieren darf, flattert mir die n\u00e4chste Vorladung ins Haus. Alena Buyx hat Strafantrag gestellt, weil ich schrieb, \u201eBuyx faselt\u201d.Serviceteil: Seit 2020 erhalte ich eine Strafanzeige nach der\u2026 pic.twitter.com\/XIY7kVpAlh<\/a><\/p>\n \u2014 Stefan Homburg (@SHomburg) June 11, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Homburg f\u00fchrt in seinem aktuellen X-Posting<\/a>\u00a0weiter aus:<\/p>\n “Hintergrund: [Staatsanwalt] Fink ist ein Aktivist, der seit Jahren Strafverfahren gegen mich er\u00f6ffnet. In sein Visier kam ich wohl durch mein Eintreten f\u00fcr Impffreiheit, ein gr\u00fcnes No-Go. Denunziert werde ich bei Fink meist von Gr\u00fcnen wie [die] Habeck-Berater Simon J\u00e4ger\u00a0oder Gerhard Torges, der unter dem Meme #OpKalteWut offen zu Straftaten aufruft.”<\/em><\/p>\n Sie sind doch das Paradebeispiel f\u00fcr Denunziantentum. Firmieren hier mit #OpKalteWut<\/a>, um alle Nichtgr\u00fcnen zu vernichten und stellen Strafanzeigen, wenn jemand Ihre gr\u00fcnen Meinungen nicht teilt.<\/p>\n \u2014 Stefan Homburg (@SHomburg) December 17, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Das “politische Ziel” der G\u00f6ttinger “Hass-Staatsanw\u00e4lte” bestehe laut Homburg vordergr\u00fcndig darin, missliebige Profile in den sozialen Medien juristisch zu zerst\u00f6ren, um dann zu res\u00fcmieren:<\/p>\n “Wer Habecks Wirtschaftskompetenz oder Baerbocks diplomatisches Geschick lobpreist, hat nichts zu bef\u00fcrchten.”<\/em><\/p>\n Die\u00a0Berliner Zeitung\u00a0<\/em>kommentiert zu der Dokumentation:<\/p>\n “Millionen Nutzer sehen, wie die Staatsanw\u00e4lte \u00fcber die Beschlagnahmung von Handys von B\u00fcrgern lachen. Ein amerikanischer Nutzer kommentiert: ‘Das Kichern, als sie dar\u00fcber sprechen, das Leben von Menschen zu zerst\u00f6ren, ist bezeichnend.’ Ein deutscher User f\u00fcgt \u00fcber die Staatsanw\u00e4lte hinzu: ‘Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe f\u00fcr den Betroffenen ist. Unabh\u00e4ngig davon, ob der \u00fcberhaupt eine Straftat begangen hat.'”<\/em><\/p>\n Mittlerweile kursiert ein weiterer Ausschnitt von der Sendung und sorgt f\u00fcr entsprechende Diskussionen. Zu sehen ist Josephine Ballon,\u00a0<\/em>die als Juristin\u00a0seit November 2019 “HateAid als Head of Legal\u00a0unterst\u00fctzt<\/a>“. Ballon kommentiert in der Dokumentation w\u00f6rtlich:<\/p>\n “Freie Meinungs\u00e4u\u00dferung braucht Grenzen (…) Ohne Grenzen kann sich eine sehr kleine Gruppe von Menschen auf die endlose Freiheit verlassen, alles zu sagen, was sie will, w\u00e4hrend alle anderen ver\u00e4ngstigt und eingesch\u00fcchtert sind.”<\/em><\/p>\n Die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Staats-NGO “HateAid”, Josephine Ballon, behauptet in der CBS-Doku “60 Minutes”, das Grundgesetz w\u00fcrde der Meinungsfreiheit in Deutschland nach Artikel 5 “Grenzen setzen”. pic.twitter.com\/2GaQXbNQIk<\/a><\/p>\n \u2014 TheRealTom\u2122 – Trusted Flagger (@tomdabassman) February 17, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags informierte im Oktober 2023 dar\u00fcber, dass “die gemeinn\u00fctzige Organisation ‘Hate Aid’ im Jahr 2024 weiter aus dem Bundeshaushalt gef\u00f6rdert werden”<\/em> wird. Daf\u00fcr erhielt sie\u00a0600.000 Euro<\/a>\u00a0aus der Steuerzahlerkasse.<\/p>\n Aktuell bittet\u00a0die Organisation zudem um\u00a0Spenden<\/a>, f\u00fcr “die Meinungsvielfalt in unserer Demokratie”, um damit juristisch willk\u00fcrlich umzusetzen, dass “Menschen nicht durch Hater*innen aus dem \u00f6ffentlichen Diskurs gedr\u00e4ngt werden”<\/em>.<\/p>\n Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Die Zensoren zerst\u00f6ren die Demokratie<\/a><\/p>\n\n\n\n
\n
\n\n\n
\n\n\n
\n\n\n
\n