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Von Hans-Ueli L\u00e4ppli<\/em><\/p>\n Im Kampf um die Regulierung\u00a0der sozialen Medien hat die Gr\u00fcne Nationalr\u00e4tin Meret Schneider nun einen entschiedenen Vorsto\u00df gemacht. Die Politikerin, die seit 2013 als aktive Nutzerin der Plattform X (fr\u00fcher Twitter) bekannt ist, spricht sich f\u00fcr ein Verbot von X aus, um\u00a0ihre Demokratie zu sch\u00fctzen.<\/p>\n Ihre Aussage, dass “notfalls X oder TikTok gesperrt werden m\u00fcssen”, hat eine breite Diskussion entfacht. Doch was steckt hinter dieser Forderung, und was bedeutet das f\u00fcr das Demokratieverst\u00e4ndnis in der Schweiz?<\/p>\n Left-Wing Swiss politican Meret Schneider is calling for X to be BANNED because it is a \u201cthreat to democracy\u201dSchneider is a Member of the Swiss Green Party and a vegan activist.Source: Tages-AnzeigerH\/t @OliLondonTV<\/a>pic.twitter.com\/v4js9Lzqr8<\/a><\/p>\n \u2014 Kosher\ud83c\udf97\ud83e\udde1 (@koshercockney) February 17, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Schneider sieht Plattformen wie X als “Gefahr f\u00fcr die Demokratie”, insbesondere im Kontext der bevorstehenden Wahlen in Deutschland.<\/p>\n Sie kritisiert, dass diese Plattformen Inhalte wie solche der AfD unterst\u00fctzen, w\u00e4hrend gegnerische Stimmen unterdr\u00fcckt w\u00fcrden.<\/p>\n “Posts, die der AfD n\u00fctzen, werden gepusht, gegnerische Inhalte hingegen unterdr\u00fcckt”, so Schneider.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Sie fordert daher dringende Regelungen und im schlimmsten Fall auch Sperrungen von Plattformen, die ihrer Meinung nach diese Gefahren f\u00f6rdern.<\/p>\n Doch ihre Haltung wirft Fragen auf: Ein Plattformverbot als L\u00f6sung? W\u00e4re dies nicht ein Eingriff in die Meinungsfreiheit und ein bedenklicher Schritt in Richtung Zensur?<\/p>\n Schneiders\u00a0Toleranz scheint an ihre eigene Wahrnehmung von Demokratie und Gefahr gebunden zu sein \u2013 was sie als gef\u00e4hrlich erachtet, soll verboten werden.<\/p>\n Die Gr\u00fcnen-Politikerin wird im Internet\u00a0oft von linken Medien und Politikern f\u00fcr ihre \u00fcbertriebene Haltung und ihren engagierten gr\u00fcnliberalen Einsatz gelobt. Als Z\u00fcrcherin scheut sie sich nicht, ihre liberale und gr\u00fcnpolitische Meinung lautstark zu vertreten, was ihr in der kleinen digitalen Welt der Deutschschweiz zu einer Art “Cervelat-Prominenz” verhalf. Doch ihre letzten Tweets stie\u00dfen an Grenzen, und statt der Plattform X wurde letztlich sie selbst gesperrt<\/a>. Strebt sie nun eine gr\u00f6\u00dfere Bekanntheit auf der weltweiten B\u00fchne an?<\/p>\n Liebe M\u00e4nner, die mir aktuell schreiben, f\u00fcr wie unfickbar sie mich halten. Es mag Sie erstaunen, lieber Roland1291, aber ich hatte jetzt auch wirklich keinerlei sexuelles Interesse an Ihnen. Sie brauchen sich diesbez\u00fcglich echt keine Sorgen zu machen, da kann ich Sie beruhigen.<\/p>\n \u2014 Meret Schneider (@Schneimere) February 17, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Doch ihre Haltung zur Regulierung sozialer Medien ist nicht unproblematisch. Die Frage bleibt: Wer entscheidet, welche Inhalte als gef\u00e4hrlich gelten und welche nicht? Und wer bestimmt, was die “richtige” Demokratie ist?<\/p>\n Schneider wurde selbst k\u00fcrzlich von X gesperrt, nachdem ihr Tweet \u00fcber Populismus in der Schweiz f\u00fcr Aufsehen gesorgt hatte. Sie hatte sich \u00fcber die Polarisierung und den Populismus im Schweizer Politiksystem beschwert und ihre Follower zu einer ironischen Reaktion aufgerufen, die von einigen als gef\u00e4hrlich interpretiert wurde. Dies f\u00fchrte zur Sperrung ihres Accounts und einer breiten Kontroverse, bei der sie von Kritikern als “Zensur-Anw\u00e4ltin” bezeichnet wurde.<\/p>\n In einem inzwischen nicht mehr auffindbaren Tweet schrieb<\/a> sie:<\/p>\n “Schreibe jetzt deine Online-Kommentare, warum die Polarisierung und der Populismus wirklich das Hinterletzte sind und man diese \u00fcberbezahlten Politfratzen an ihrer eigenen verdammten Bundesterrasse erh\u00e4ngen sollte! (Grossbuchstaben nicht vergessen) #populismus.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Schneider steht nicht alleine\u00a0mit ihrer Forderung nach einer st\u00e4rkeren Regulierung der sozialen Medien. Auch in der EU wird schon seit Jahren an einem Gesetz zur Regulierung von Techgiganten gearbeitet, das seit 2022 in Kraft ist. Die Schweiz hat ebenfalls ein Gesetz in Vorbereitung, das sich am Digital Services Act der EU orientiert. Doch trotz der dr\u00e4ngenden Forderungen nach Regulierung gibt es auch Widerstand. Vertreter von SVP und FDP warnen vor den Gefahren einer staatlichen Zensur und einem Verlust der Meinungsfreiheit.<\/p>\n Der Regierungsrat hat Meret Schneider (Gr\u00fcne) als Nationalr\u00e4tin als gew\u00e4hlt erkl\u00e4rt. Die 32-j\u00e4hrige Meret Schneider tritt die Nachfolge von Bastien Girod an, der auf den 1. Dezember 2024 aus dem Nationalrat ausscheidet. pic.twitter.com\/gTW9LeuzQ1<\/a><\/p>\n \u2014 Kanton Z\u00fcrich (@KantonZuerich) November 1, 2024<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n Franz Gr\u00fcter von der SVP bezeichnet die Regulierung als “brandgef\u00e4hrlich”, w\u00e4hrend Andri Silberschmidt von der FDP die Frage aufwirft, ob Regulierung \u00fcberhaupt das richtige Mittel sei.<\/p>\n Die Schweiz steht vor einer schwierigen Entscheidung: Soll sie sich der zunehmenden Regulierung von sozialen Medien anschlie\u00dfen, um demokratische Werte zu sch\u00fctzen, oder sollte sie die Marktfreiheit und die Rechte der Nutzer wahren?<\/p>\n Meret Schneiders Forderung nach einem Verbot von X ist ein bemerkenswerter Vorsto\u00df, der\u00a0die breite Debatte \u00fcber Zensur und Meinungsfreiheit in der digitalen Welt anheizt.\u00a0<\/p>\n Mehr zum Thema\u00a0<\/strong>\u2012\u00a0Lervoss International Ltd. \u2013 oder das gestohlene Geld der ukrainischen Eisenbahn<\/a><\/p>\n\n\n\n
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