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Von Geworg Mirsajan<\/em><\/p>\n Der begonnene US-amerikanisch-russische Verhandlungsprozess l\u00f6st bei russischen Experten widerspr\u00fcchliche Gef\u00fchle aus. Einige atmen auf und kn\u00fcpfen gro\u00dfe Hoffnungen an ihn. Andere tr\u00fcben die Stimmung und mahnen, keine \u00fcberzogenen Erwartungen zu hegen. Wieder andere sehen den Verhandlungsprozess als Bedrohung \u2013 weil er Russland dazu verleiten k\u00f6nnte, den Konflikt einzufrieren.<\/p>\n Es lohnt sich jedoch, von Emotionen oder Versuchen, mittelfristige Prognosen f\u00fcr den Verhandlungsprozess zu erstellen, Abstand zu nehmen \u2013 eine korrekte Vorhersage ist aufgrund der riesigen Anzahl von Variablen, Akteuren und Vorg\u00e4ngen, die den Prozess behindern oder beschleunigen k\u00f6nnen, schlicht unm\u00f6glich. Wir m\u00fcssen uns anschauen, was Russland bereits zu Beginn des Verhandlungsprozesses erhalten hat. Und dann wird klar, dass Moskau\u00a0schon jetzt einen Gewinn erzielt hat \u2013 und zwar einen gro\u00dfen.<\/p>\n Zun\u00e4chst einmal spielt es eine Rolle, wie der Verhandlungsprozess begonnen hat. Erstens haben die Vereinigten Staaten ihre europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten v\u00f6llig ignoriert. Es ist nicht so, dass Washington einen pan-westlichen Vorgipfel abgehalten h\u00e4tte, um dann Wladimir Putin mit einheitlichen und vereinbarten Forderungen anzurufen \u2013 nein, Donald Trump hat Europa nicht einmal \u00fcber seine Absicht, Putin anzurufen, informiert. Und am 12. Februar, nach den Gespr\u00e4chen zwischen dem russischen und dem US-amerikanischen Pr\u00e4sidenten, war die gesamte Europ\u00e4ische Union zutiefst schockiert \u00fcber die demonstrative Missachtung der europ\u00e4ischen Interessen. Tats\u00e4chlich wurde dem Konzept der “Kollektivit\u00e4t\u201c des Westens ein Schlag versetzt.<\/p>\n Europa wurde zu verstehen gegeben, dass es nicht am Verhandlungstisch sitzen wird. Die EU vertritt eine \u00e4u\u00dferst radikale Linie und k\u00f6nnte die Verhandlungen nur st\u00f6ren und zum Scheitern bringen. Doch wieder einmal zeigt sich, dass die europ\u00e4ischen Sicherheitsfragen nun ohne Europas Beteiligung gel\u00f6st werden.<\/p>\n Zweitens hat Trump, wie der fr\u00fchere Sprecher des US-Au\u00dfenministeriums, Matthew Miller, richtig feststellte, Putin eine Reihe von Punkten \u00fcberlassen, die er als Verhandlungsmasse im Verhandlungsprozess nutzen k\u00f6nnte. So machte Trump (und sein Verteidigungsminister Pete Hegseth) deutlich, dass eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine unpraktisch und unrealistisch sei.\u00a0Sie\u00a0stimmten also einer der wichtigsten Forderungen Moskaus zu.<\/p>\n Au\u00dferdem stellte Vizepr\u00e4sident J.D. Vance klar, dass es keine US-Truppen in der Ukraine geben werde (und widerlegte damit die Behauptung des Wall Street Journal<\/em>, er habe Putin angeblich mit diesem Szenario gedroht). Damit haben die USA trotzig auf eines der wenigen Szenarien verzichtet, das eine milit\u00e4rische Niederlage Kiews h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen.<\/p>\n Hegseth stellte klar, dass es keinen Krieg geben werde, dass die US-Amerikaner im Hintergrund bleiben w\u00fcrden. “Wenn [\u2026] Soldaten als Friedenstruppen in die Ukraine geschickt werden, dann werden sie nicht als NATO-Mission eingesetzt. Das bedeutet, dass sie nicht unter Artikel 5 der NATO-Charta (\u00fcber die kollektive Verteidigung) fallen”, erkl\u00e4rte der Pentagon-Chef.<\/p>\n Und dabei geht es nicht nur um die Entsendung eines europ\u00e4ischen Kontingents w\u00e4hrend des Krieges selbst. Eines der Surrogate f\u00fcr die Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO war die Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine als “friedenserhaltende” Truppen. Das bedeutete im Wesentlichen, dass das Kiewer Regime seinen neutralen Status aufgab und das Land in ein NATO-Gebiet ohne formale Mitgliedschaft verwandelte. Jetzt sagen die USA, dass sie sich an diesem Szenario nicht beteiligen werden \u2013 dass Europa versuchen kann, die Idee der Entsendung von Friedenstruppen (die bei einem Wiederaufflammen des Konflikts zu Opfern w\u00fcrden) auf eigenes Risiko voranzubringen. Ein Risiko, das die EU (angesichts der innenpolitischen Auswirkungen der Hunderten und Tausenden von S\u00e4rgen, die aus der Ukraine zur\u00fcckkehren) nicht eingehen wird.\u00a0<\/p>\n Drittens beendete der US-Pr\u00e4sident das Prinzip “keine Verhandlungen \u00fcber die Ukraine ohne die Ukraine”. Und als er von Reportern direkt gefragt wurde, ob das Kiewer Regime Teil des Verhandlungsprozesses sein w\u00fcrde, rollte der US-Pr\u00e4sident mit den Augen und sagte einfach, dass Selenskij Frieden schlie\u00dfen m\u00fcsse. Damit brachte er seine tiefe Verachtung f\u00fcr die Souver\u00e4nit\u00e4t der Ukraine und den Ruf des Kiewer Regimes zum Ausdruck.<\/p>\n Viertens zerst\u00f6rte der US-Pr\u00e4sident das Bild von Russland als bedingungslosem Aggressor, das \u00fcber drei Jahre hinweg sorgf\u00e4ltig aufgebaut worden war. Trump machte nicht nur die fr\u00fchere F\u00fchrung des Wei\u00dfen Hauses unter Joseph Biden und Kamala Harris (die der Ukraine die NATO-Mitgliedschaft versprochen hatte) f\u00fcr den Beginn des Krieges verantwortlich.\u00a0Er stellte auch klar, dass Putins Entscheidung, die milit\u00e4rische Sonderoperation zu starten, in dieser Situation logisch oder zumindest erkl\u00e4rbar gewesen sei. Das hei\u00dft, er stimmte tats\u00e4chlich den Grundprinzipien der milit\u00e4risch-politischen Strategie Russlands zu, die von den US-Amerikanern vor ihm widerlegt worden waren: dass die Sicherheit\u00a0der Russischen F\u00f6deration \u00fcber die Grenzen Russlands hinausreicht, dass das Prinzip der unteilbaren Sicherheit gelten sollte und dass der postsowjetische Raum Russlands Einflusssph\u00e4re ist. Das bedeutet, dass Moskau ein Vetorecht dar\u00fcber hat, welche seiner Nachbarn der NATO beitreten.<\/p>\n F\u00fcnftens und letztens: Es geht nicht mehr darum, Russland zu isolieren. Am Ende der Gespr\u00e4che haben sich beide Pr\u00e4sidenten nicht nur darauf geeinigt, sich auf neutralem Boden zu treffen (was an sich schon ein Fortschritt ist), sondern auch ihre Bereitschaft bekundet, die L\u00e4nder des jeweils anderen zu besuchen. Und es ist nicht klar, welcher Besuch der Isolationsstrategie am meisten schaden w\u00fcrde: Putins Besuch in Washington oder Trumps Besuch in Moskau, zum Beispiel am 9. Mai.<\/p>\n Ja, es kann sein, dass die Besuche am Ende nicht stattfinden. Ja, der Verhandlungsprozess kann am Ende von dessen Gegnern sabotiert werden (es w\u00e4re t\u00f6richt zu hoffen, dass das Kiewer Regime und die von dem Prozess ausgeschlossenen Europ\u00e4er tatenlos zusehen werden). Die Art und Weise, wie die Verhandlungen begonnen haben, hat jedoch bereits ein sehr ernstes Signal an all diejenigen gesendet, die noch in der Lage sind zu denken und sich um ihre Zukunft sorgen. Es war ein Signal f\u00fcr die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs, die nicht mit den ideologischen Kreuzfahrern der Europ\u00e4ischen Kommission untergehen wollen und verstehen, dass es notwendig ist, aus dem Krieg auszusteigen und in direkte Verhandlungen mit Russland \u00fcber die k\u00fcnftige Zusammenarbeit einzutreten.<\/p>\n Es war auch ein Signal f\u00fcr europ\u00e4ische und asiatische Unternehmen, die erkennen, dass die Sanktionen aufgehoben werden k\u00f6nnten, was bedeutet, dass es an der Zeit ist, auf den russischen Markt zur\u00fcckzukehren und ihn den Chinesen zu entrei\u00dfen. Jetzt kommt es auf die Geschwindigkeit an \u2013 wer schneller zur\u00fcckkehrt, wird gewinnen.<\/p>\n Und schlie\u00dflich ist es ein Signal an die ukrainischen regionalen Eliten, die erkennen, dass sich der Prozess des Aufgehens der Ukraine in der Russischen F\u00f6deration dramatisch beschleunigt hat. Dies bedeutet, dass es an der Zeit ist, mit Russland zu verhandeln, um ihr Eigentum und ihre Freiheit zu garantieren, wenn ihre Regionen Teil der Russischen F\u00f6deration werden. Nat\u00fcrlich im Gegenzug f\u00fcr die Unterst\u00fctzung bei diesem Beitritt.<\/p>\n Generell ist es f\u00fcr alle an der Zeit, sich “Hochzeit in Malinowka<\/a>” noch einmal anzusehen.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist am 15. Februar 2025 zuerst auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.<\/em><\/p>\n Geworg Mirsajan<\/strong> ist Dozent an der Finanzuniversit\u00e4t der Regierung der Russischen F\u00f6deration, Politikwissenschaftler und eine Pers\u00f6nlichkeit des \u00f6ffentlichen Lebens. Geboren wurde er 1984 in Taschkent. Er machte seinen Abschluss an der Staatlichen Universit\u00e4t des Kubangebiets und promovierte in Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt USA. Er war von 2005 bis 2016 Forscher am Institut f\u00fcr die Vereinigten Staaten und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Medienbericht: Putin stellt “Team der Schwergewichte” f\u00fcr Ukraine-Gespr\u00e4che zusammen <\/a><\/p>\n\n