{"id":78542,"date":"2025-02-15T14:02:39","date_gmt":"2025-02-15T12:02:39","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/scholz-ueber-vance-rede-das-gehoert-sich-nicht-erst-recht-nicht-unter-freunden-und-verbuendeten\/"},"modified":"2025-02-15T14:02:39","modified_gmt":"2025-02-15T12:02:39","slug":"scholz-ueber-vance-rede-das-gehoert-sich-nicht-erst-recht-nicht-unter-freunden-und-verbuendeten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/scholz-ueber-vance-rede-das-gehoert-sich-nicht-erst-recht-nicht-unter-freunden-und-verbuendeten\/","title":{"rendered":"Scholz \u00fcber Vance-Rede: "Das geh\u00f6rt sich nicht \u2013 erst recht nicht unter Freunden und Verb\u00fcndeten""},"content":{"rendered":"

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\n SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte nach der Rede von US-Vizepr\u00e4sident JD Vance auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, dass der 40-j\u00e4hrige Parteien in Deutschland “zur Zusammenarbeit mit der AfD geraten hat”. Dar\u00fcber hinaus fordert der Genosse noch mehr Verschuldung, um Aufr\u00fcstung zu finanzieren.\n <\/div>\n

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Noch-Bundeskanzler\u00a0Olaf Scholz\u00a0(SPD) hat sich nach der Rede des US-Vizepr\u00e4sidenten\u00a0JD Vance\u00a0auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz eine Einmischung in die\u00a0Bundestagswahl\u00a0zugunsten der\u00a0AfD\u00a0verbeten. Deutschland werde es “nicht akzeptieren, wenn Au\u00dfenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen und in die demokratische Meinungsbildung eingreifen”, sagte Scholz am Samstag in\u00a0M\u00fcnchen. “Das geh\u00f6rt sich nicht \u2013 erst recht nicht unter Freunden und Verb\u00fcndeten”, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n

Auf\u00a0X machte er in diesem Kontext einen seltsamen Vergleich auf:<\/p>\n

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“Ich weise ausdr\u00fccklich zur\u00fcck, was US-Vizepr\u00e4sident Vance bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n

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Ich weise ausdr\u00fccklich zur\u00fcck, was US-Vizepr\u00e4sident Vance bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz gesagt hat. Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.<\/p>\n

\u2014 Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) February 14, 2025<\/a><\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n<\/div>\n

Weiter machte Scholz deutlich, dass es v\u00f6llig “unzweifelhaft” sei, dass die deutschen Verteidigungsausgaben weiter steigen werden. Das 100 Milliarden Euro umfassende sogenannte “Sonderverm\u00f6gen” sei “nur ein erster Schritt” gewesen.<\/p>\n

Allein um das Zwei-Prozent-Ziel der\u00a0NATO zu erreichen, seien deutlich h\u00f6here Ausgaben notwendig. Scholz fordert daher eine Ausnahme im EU-Stabilit\u00e4tspakt f\u00fcr Verteidigungsausgaben und eine Reform der deutschen Schuldenbremse. Er schlage eine entsprechende Ausnahme vor “f\u00fcr alle Investitionen in Verteidigungsg\u00fcter, die oberhalb unseres bisherigen NATO-Ziels von zwei Prozent liegen”, sagte Scholz. Diese Ausnahme solle “zeitlich befristet und unter Wahrung der fiskalischen Solidit\u00e4t aller Mitgliedsstaaten” sein. Bereits am Freitag hatte sich Ursula von der Leyen f\u00fcr ein \u00e4hnliches Vorgehen ausgesprochen. Das Schuldenmachen in der EU auf Kosten der k\u00fcnftigen Generationen und des Friedens in Europa geht also munter weiter.<\/p>\n

Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 J.D. Vance in M\u00fcnchen: Zensur in der EU schadet der Demokratie und schafft Probleme<\/a><\/p>\n<\/p>\n<\/div>\n