![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/02\/67ade103b480cc1f6512db18.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Jewgeni Posdnjakow<\/em><\/p>\n Elon Musk, der Leiter des Ministeriums f\u00fcr Regierungseffizienz (DOGE) der USA, hat aufgerufen, die Rolle der NATO zu \u00fcberdenken. Wie der Unternehmer auf seinem sozialen Netzwerk X\u00a0schrieb<\/a>, ben\u00f6tige die Allianz eine “General\u00fcberholung”<\/em>. Damit antwortete er auf die \u00c4u\u00dferung des Senators des US-Bundesstaats Utah Mike Lee, der die NATO als einen “Anachronismus”<\/em> aus der Zeit des Kalten Krieges bezeichnete.<\/p>\n Dies ist nicht die erste kritische \u00c4u\u00dferung von Musk in Bezug auf die NATO. Noch im M\u00e4rz des vergangenen Jahres unterst\u00fctzte er die Idee des Investors David Sacks \u00fcber die Notwendigkeit einer Aufl\u00f6sung der Allianz. Schon damals\u00a0fragte<\/a>\u00a0sich der Unternehmer: warum existiert die Vereinigung weiter, wenn ihr Hauptgegner, die Warschauer Vertragsorganisation, aufgel\u00f6st wurde.<\/p>\n Bezeichnenderweise \u00fcberschneidet sich Musks Meinung in vielerlei Hinsicht mit der Position des amtierenden Pr\u00e4sidenten der USA, Donald Trump. Der Republikaner k\u00fcndigte mehrmals die Bereitschaft an, einen Austritt der USA aus der NATO zu initiieren. Sein Hauptvorwurf an die Allianz besteht in ungleicher Verteilung von Sicherheitsausgaben zwischen den Organisationsmitgliedern.<\/p>\n Gegenw\u00e4rtig betragen die gesamten Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten 1,4 Billionen US-Dollar. Davon kommen 968 Milliarden auf die USA, w\u00e4hrend die restlichen Teilnehmer nur 507 Milliarden beitragen. Vor diesem Hintergrund forderte Trump noch im Januar eine Erh\u00f6hung der Verteidigungsausgaben auf f\u00fcnf Prozent des BIP von allen B\u00fcndnismitgliedern,\u00a0schreibt<\/a>\u00a0Reuters<\/em>. Die Partner der USA unterst\u00fctzten die Idee des Herren des Wei\u00dfen Hauses, bezeichneten allerdings eine solch drastische Ausgabenerh\u00f6hung als nicht umsetzbar.<\/p>\n Indessen sprach Russland mehrmals davon, dass die Weiterexistenz der NATO nach der Aufl\u00f6sung der Warschauer Vertragsorganisation nicht angebracht ist. Die Osterweiterung der Allianz sowie die Zunahme der US-amerikanischen Milit\u00e4rpr\u00e4senz in Osteuropa wurden zu Hauptfaktoren, die den partnerschaftlichen Dialog zwischen Moskau und Washington in den post-sowjetischen Jahren zerst\u00f6rten.<\/p>\n Dabei versuchte Russland, die Lage zu \u00e4ndern. So \u00fcbergab Moskau am 15. Dezember 2021 an die USA und die NATO konkrete Vorschl\u00e4ge, um rechtliche Garantien f\u00fcr gegenseitige Sicherheit auszuarbeiten.<\/p>\n Die Dokumente beinhalteten folgende Forderungen: ein Ausschluss der Erweiterung der Allianz in Richtung Osten, darunter durch die Ukraine, sowie die R\u00fcckf\u00fchrung der Waffenstationierung von beiden Seiten auf den Stand vom 27. Mai 1997. Doch die Verhandlungen zu diesen Angelegenheiten verliefen kompliziert und endeten mit dem Beginn der speziellen Milit\u00e4roperation durch Russland.<\/p>\n Wie die Analytiker Ende 2022 betonten, wurde die fehlende Bereitschaft der USA, Russlands Sicherheitsinteressen ernst zu nehmen, zu einem der Hauptgr\u00fcnde f\u00fcr den Beginn der Milit\u00e4roperation. Inzwischen merken Experten an, dass Musks \u00c4u\u00dferungen davon zeugen k\u00f6nnten, dass Washington bereit sei, die eigene Position in Bezug auf die Koexistenz der Allianz und Moskaus zu revidieren.<\/p>\n “Die Reorganisation der NATO ist ein strategisches Ziel, das Moskau fast w\u00e4hrend der gesamten postsowjetischen Periode verfolgte. Nun kommt ein \u00e4hnliches Narrativ vonseiten eines Mitglieds von Trumps Administration”<\/em>, sagte Stanislaw Tkatschenko, Professor am Lehrstuhl f\u00fcr Europ\u00e4ische Studien der Fakult\u00e4t f\u00fcr Internationale Beziehungen der Staatlichen Universit\u00e4t Sankt Petersburg und Experte des Waldai-Clubs.<\/p>\n “Musks Initiative k\u00f6nnte zum Vorl\u00e4ufer einer L\u00f6sung des Ukraine-Konflikts werden. Ich erinnere daran, dass Washingtons Weigerung, Russlands Vorschl\u00e4ge zum \u00dcberdenken des europ\u00e4ischen Sicherheitssystems zu betrachten, zum Hauptgrund f\u00fcr den Beginn der speziellen Milit\u00e4roperation wurde. Moskaus grunds\u00e4tzliche Forderung bestand in der R\u00fcckf\u00fchrung der NATO-Waffen auf den Stand von 1997 und der Nichterweiterung der Allianz nach Osten”<\/em>, erinnert er.<\/p>\n “Dazu war das Wei\u00dfe Haus nicht bereit. Es ist durchaus m\u00f6glich, dass die republikanische Administration zu gewagteren Schritten, als ihre Vorg\u00e4nger, bereit ist. Im Laufe der Verhandlungen k\u00f6nnten die Parteien einen Kompromiss erreichen. Die Technik k\u00f6nnte zu den Positionen vom Ende des 20. Jahrhunderts zur\u00fcckkehren, doch osteurop\u00e4ische Allianzmitglieder w\u00fcrden darin verbleiben. Und die Angelegenheit von Kurz- und Mittelstreckenraketen k\u00f6nnte allm\u00e4hlich gel\u00f6st werden”<\/em>, vermutet Tkatschenko.<\/p>\n “Dabei werden wahrscheinlich die Positionen der EU-Staaten im Rahmen einer Reorganisation der NATO nicht ber\u00fccksichtigt. Trump h\u00e4lt nicht an der Idee einer Unteilbarkeit der transatlantischen Sicherheitslinie fest. Er hat genug politischen Willen, um eigene Ideen trotz ausw\u00e4rtiger Kritik umzusetzen”<\/em>, f\u00fcgt der Experte hinzu.<\/p>\n “Dazu hat er innerhalb der NATO offensichtliche Verb\u00fcndete. Zumindest Viktor Orban und Robert Fico werden bereit sein, den Vorschlag des Republikaners zu unterst\u00fctzen. Dazu h\u00e4tte Washington von einer Umformatierung der Allianz konkrete wirtschaftliche Vorteile. Heute h\u00e4ngt diese Organisation v\u00f6llig vom US-amerikanischen Geld ab”<\/em>, erkl\u00e4rt er.<\/p>\n “Trumps Aufgabe k\u00f6nnte darin bestehen, die Sicherheitsausgaben der USA und der EU anzugleichen. M\u00f6glich w\u00e4re ein allm\u00e4hlicher \u00dcbergang der Organisation zum Format einer politischen Allianz. In diesem Fall w\u00e4ren seine Unterhaltskosten minimal. Doch solche \u00c4nderungen werden nicht in naher Zukunft erfolgen”<\/em>, so Tkatschenko.<\/p>\n Freilich ist zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt eine Reorganisation der NATO schwer vorzustellen, meint der deutsche Politologe Alexander Rahr. “Solange in Europa liberale Eliten an der Macht sind, wird es nicht gelingen, die T\u00e4tigkeit der Allianz zu \u00fcberdenken. Das Einzige, was geschehen kann, ist ein Austritt einiger Mitglieder. Beispielsweise k\u00f6nnte Ungarn die Organisation verlassen, weil es prinzipielle Meinungsverschiedenheiten mit Br\u00fcssel in Bezug auf den Ukraine-Konflikt hat. Theoretisch k\u00f6nnte Trump die Finanzierung der NATO anhalten und US-Truppen aus Europa in die USA zur\u00fcckf\u00fchren. Doch Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien werden sich dem widersetzen”<\/em>, erkl\u00e4rt der Experte.<\/p>\n “EU-Mitglieder werden versuchen, den Republikaner zur weiteren Unterst\u00fctzung Kiews zu bewegen. Wenn es prinzipiell zu einer Reorganisation der Allianz kommt, werden dort sicher Washington, London, Rom, Berlin und Paris verbleiben. Doch das Ausma\u00df der US-F\u00fchrung wird sich zunehmend verringern”<\/em>, merkt der Politologe an.<\/p>\n “Ob europ\u00e4ische Staaten im Fall einer solchen Entwicklung die NATO selbstst\u00e4ndig finanzieren und festigen k\u00f6nnen, ist fraglich. Gegenw\u00e4rtig ist es sehr wichtig, zu verstehen: Werden sich Trump und Putin \u00fcber eine L\u00f6sung der Widerspr\u00fcche in der Ukraine einigen und die Interessen der Seiten auf globaler Ebene teilen k\u00f6nnen? Davon wird auch das Schicksal der Allianz abh\u00e4ngen”<\/em>, schlussfolgert Rahr.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Zuerst erschienen bei der Zeitung Wsgljad am 13. Februar.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema:\u00a0<\/strong>“Verrat” \u2013 EU-Vertreter f\u00fchlen sich nach Telefonat zwischen Putin und Trump ausgeschlossen<\/a><\/p>\n\n