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Von Dagmar Henn<\/em><\/p>\n Es wirkt tats\u00e4chlich so, als seien sie alle in Schockstarre verfallen in Deutschland. Als w\u00e4re gestern gar nichts passiert, als h\u00e4tte nicht der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth vor versammeltem NATO-Publikum in Br\u00fcssel erkl\u00e4rt, das mit der Ukraine in den Grenzen von 2014 werde nichts, und dieses illusorische Ziel weiter zu verfolgen schaffe nur weiteres Leid.<\/p>\n Womit er recht hat, aber Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen m\u00fcsste man schon mit der Streckbank drohen, um sie zu diesem Eingest\u00e4ndnis zu bewegen. Schlie\u00dflich war das Mantra “solange es n\u00f6tig ist”<\/em> fast drei Jahre ohne Unterbrechung zu h\u00f6ren,<\/p>\n Ja, Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich am Rande des NATO-Rates in Br\u00fcssel ge\u00e4u\u00dfert, er finde es “bedauerlich”<\/em>, dass die US-Regierung “vor Beginn von Verhandlungen \u00f6ffentlich Zugest\u00e4ndnisse gemacht”<\/em> habe. Aber zu diesem Zeitpunkt hatte das Telefonat zwischen Trump und Putin noch gar nicht stattgefunden. Er hat in Br\u00fcssel auch noch mehr gesagt, n\u00e4mlich dass “Europa”<\/em> nicht “am Katzentisch”<\/em> sitzen d\u00fcrfe bei Verhandlungen. Wenige Stunden sp\u00e4ter war klar, dass auch der Katzentisch noch eine Illusion war. Diese EU braucht niemand bei Verhandlungen.<\/p>\n Was sich eigentlich von selbst erkl\u00e4ren m\u00fcsste \u2013 die \u00fcberhebliche Kleinstaatg\u00f6re Kaja Kallas, die bei der Br\u00fcsseler B\u00fcrokratie “Au\u00dfenbeauftragte” spielen darf (ihr ganzes Land hat gerade mal ein Drittel des BIPs von M\u00fcnchen), will doch eigentlich weltweit niemand sehen. Sie schafft es, sogar die deutsche Au\u00dfenministerin Baerbock an Irrelevanz zu \u00fcberbieten.<\/p>\n Das ist jetzt ein echtes Problem. Da hat man ein Jahrzehnt damit verbracht, sich als h\u00fcbsche Braut f\u00fcr den Freund jenseits des Ozeans zurechtzumachen, hat die eigene \u00f6konomische Basis einer Hungerkur unterzogen, alles verleugnet, was gegen diese Beziehung sprach, und wird jetzt abrupt sitzengelassen. Hegseth hat sich in Br\u00fcssel auch noch unverkennbar \u00fcber die EU-Staaten lustig gemacht. Sie k\u00f6nnten gerne Truppen in die Ukraine schicken (die Bezeichnung “Friedenstruppen” war in diesem Zusammenhang immer ein Euphemismus, denn die m\u00fcssen von beiden Seiten akzeptiert werden), aber Artikel 5 des NATO-Vertrags werde nicht aktiviert, wenn sie unter Beschuss gerieten.<\/p>\n Wirklich extrem dumm gelaufen. Wenn man allzu lange nur brav nachschwatzt, was aus Washington vorgelegt wird, bestenfalls noch etwas B\u00f6sartigkeit dreingibt, dann kann man nun einmal nicht erwarten, etwas mitschnabeln zu d\u00fcrfen. Da wird das Notenblatt geliefert, und danach wird gesungen. Selbst schuld, wenn \u00fcber Jahre hinweg jede abweichende Stimme nicht nur ignoriert, sondern auch noch bek\u00e4mpft wurde, damit die Prognosen geistiger Leuchten wie von der Leyen, “die russische Wirtschaft ist in Fetzen, sage ich, in Fetzen”<\/em>, keine st\u00f6rende Konkurrenz haben.<\/p>\n Dabei w\u00e4re es alles da gewesen. Dieser eine Text des britischen RUSI-Instituts, “The Return of Industrial Warfare”, die R\u00fcckkehr der industriellen Kriegf\u00fchrung, h\u00e4tte gen\u00fcgt, um zu erkennen, dass das Projekt Ukraine scheitern muss. So man ihn denn gelesen h\u00e4tte.<\/p>\n Aber in einem entscheidenden Punkt unterscheiden sich die Strukturen der EU nicht im Mindesten von jenen, die jetzt gerade in den USA zur\u00fcckgeholzt werden \u2013 es gibt das gleiche Geflecht von NGOs und Zahlungen an Medien, und das Endergebnis ist der gleiche geschlossene Kreislauf, in dem ein und dieselbe Sicht auf die Welt von den Politikern zur Presse und zur\u00fccklaufen kann, ohne zwischendrin Kontakt mit der materiellen Wirklichkeit zu haben.<\/p>\n Wie ist es denn mit dem h\u00fcbschen Plan in der Ostsee, an dem monate-, wenn nicht jahrelang gebastelt wurde? Wie weit reicht Hegseths Aussage, da w\u00e4re nichts mit Artikel 5, wenn diese stetigen Provokationen doch eine direkte Reaktion Russlands ausl\u00f6sen sollten? Es war ja die ganze Zeit \u00fcber nicht nur die Ukraine, die stets daran zog und zerrte, um die USA direkt in diesen Konflikt zu ziehen, die EU spielte dasselbe Spiel. Ungeachtet dessen, dass schon der st\u00e4ndige Einsatz der NATO-Aufkl\u00e4rung, um der Ukraine die Zieldaten zu verschaffen, nur deshalb keine unmittelbare Reaktion ausl\u00f6ste, weil Russland die ganzen Jahre \u00fcber bem\u00fcht war, eine gro\u00dfe Eskalation zu vermeiden. Auf eigene Kosten \u00fcbrigens, wof\u00fcr auch noch eines Tages die Rechnung pr\u00e4sentiert werden k\u00f6nnte.<\/p>\n Ja, man ist etwas desorientiert gerade, insbesondere in Berlin. Denn man muss nur sehen, wie vehement die Reaktion von Politik und Medien auf die ersten Schritte der Trump-Regierung war. Und jetzt, wo die im Grunde wichtigste aller Fragen angegangen wurde, n\u00f6lt gerade mal Marie-Agnes Strack-Zimmermann herum, das Vorgehen Trumps sei “eine Dem\u00fctigung Europas”<\/em>, nicht ohne noch mal nachzulegen, “die wichtigste und glaubw\u00fcrdigste Sicherheitsgarantie”<\/em> f\u00fcr die Ukraine sei “die perspektivische Mitgliedschaft in der NATO”<\/em>. Man m\u00f6chte ihr viel Spa\u00df bei dem Versuch w\u00fcnschen, das gegen den Willen der US-Regierung durchzusetzen. Die Eintrittskarten f\u00fcr dieses Spektakel k\u00f6nnte man sicher meistbietend versteigern.<\/p>\n Berlin ist deshalb besonders wichtig, weil die Entwicklung in der EU immer daran hing, schon allein, weil mehr als ein Drittel der Mittel, die Br\u00fcssel verteilt, aus Deutschland stammt. Und damit sieht es deutlich schlechter aus, wenn auch die Berliner Kasse leer ist. Aber es gilt auch politisch \u2013 wenn Berlin eine Wende vollziehen w\u00fcrde, also die F\u00f6rderung des ukrainischen Gemetzels von der Tagesordnung n\u00e4hme, bliebe Br\u00fcssel gar nichts anderes \u00fcbrig, als mit- oder unterzugehen.<\/p>\n Es sind gerade mal zehn Tage bis zu den Wahlen in Deutschland. Die Presse kramt derzeit die Klimaerz\u00e4hlung wieder hervor und liefert einen Artikel neben dem anderen, warum der Klimawandel die gr\u00f6\u00dfte Bedrohung sei, kleine Dienstleistung an die angeschlagenen Gr\u00fcnen. Die Mitteilung \u00fcber Verhandlungen zwischen Putin und Trump erh\u00e4lt nicht halb so viel Aufmerksamkeit. Man versucht, einen der lautesten politischen Paukenschl\u00e4ge der letzten zwei Jahre, Europa betreffend, als Fu\u00dfnote zu versenken.<\/p>\n Aber was sollen sie auch anderes machen? Schon die Abschlussdebatte im Bundestag folgte im Grunde einer einzigen Vorgabe: Redet nicht \u00fcber Krieg und Frieden. Lieber \u00fcber Migration, wenn es denn sein muss, aber nicht \u00fcber Krieg und Frieden. Tun wir so, als w\u00e4ren wir im vergangenen Sommer nicht um ein Haar an einem Atomkrieg vorbeigeschrammt, als koste dieser fehlgeschlagene Versuch, Russland zu pl\u00fcndern (der einzige Grund, warum man so auf einen Regimewechsel versessen war), nicht nach wie vor Tag f\u00fcr Tag \u00fcber tausend Menschenleben, und als h\u00e4tte dieser Gr\u00f6\u00dfenwahn nicht l\u00e4ngst auch in Deutschland einen hohen Preis gefordert. Tun wir weiter so, als w\u00e4re die Sache mit Nord Stream nie passiert und die wirtschaftliche Krise habe ebenso wenig mit diesem mutwillig provozierten Krieg zu tun wie die steigenden Lebenshaltungskosten. Nie und nimmer soll das zum Thema werden, Krieg und Frieden, sonst k\u00f6nnten die Deutschen das noch zu ihrem entscheidenden Wahlkriterium machen.<\/p>\n Das ist das Problem. Es gibt keine M\u00f6glichkeit, gegen einen Beginn von Verhandlungen zu wettern, ohne auf die eine oder andere Weise zu sagen “ich will mehr Krieg”. Das ist zwar im Kern das, was schon die ganze Zeit \u00fcber zu h\u00f6ren war, aber die Tatsache, dass auch die Biden-Regierung auf Fortf\u00fchrung setzte, lieferte da eine gute Deckung. Wenn aber jetzt selbst der US-Pr\u00e4sident sagt, er wolle Frieden, bliebe den Kriegstreibern nichts anderes \u00fcbrig, als ihren Wunsch nach noch mehr toten Ukrainern laut und verst\u00e4ndlich von sich zu geben.<\/p>\n Die Medien bedienen sich derzeit bei den “Experten”. Der Spiegel<\/em> holt sich einen britischen Historiker, der Donald Trump mit Dschingis Khan vergleicht, die omnipr\u00e4sente Claudia Major darf weiter ihre Fantasien \u00fcber die Ukraine in der NATO verbreiten, und der \u00f6sterreichische Ex-Milit\u00e4r Gustav Gressel erkl\u00e4rt<\/a> in einem Interview (das zum Gl\u00fcck nur auf web.de<\/em> verbreitet wurde): “<\/em>F\u00fcr die deutsche Sicherheit ist es im Grunde unumg\u00e4nglich, dass man aus dem Nichtverbreitungsvertrag aussteigt und sich nuklear bewaffnet.<\/em>“<\/em> Aber die \u00fcblichen Verd\u00e4chtigen, Roderich Kiesewetter etwa oder Anton Hofreiter, sind gerade mucksm\u00e4uschenstill und m\u00fcssen sich erst mit ihren Werbeagenturen besprechen, wie man jetzt die Losung “Mehr Krieg” noch akzeptabel verpacken kann.<\/p>\n Schlie\u00dflich muss um jeden Preis verhindert werden, dass die Deutschen am kommenden Wahltag den Frieden w\u00e4hlen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 Neues Propaganda-M\u00e4rchen aus Br\u00fcssel: EU \u2013 einig und stark gegen Trump<\/a><\/p>\n\n