{"id":78338,"date":"2025-02-12T14:51:00","date_gmt":"2025-02-12T12:51:00","guid":{"rendered":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/armenien-eu-beitrittsgesetz-nimmt-erste-huerde\/"},"modified":"2025-02-12T14:51:00","modified_gmt":"2025-02-12T12:51:00","slug":"armenien-eu-beitrittsgesetz-nimmt-erste-huerde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/now-news.de\/de\/deutschland\/armenien-eu-beitrittsgesetz-nimmt-erste-huerde\/","title":{"rendered":"Armenien: EU-Beitrittsgesetz nimmt erste H\u00fcrde"},"content":{"rendered":"

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\n Das armenische Parlament hat in erster Lesung ein Gesetz \u00fcber den EU-Beitritt des Landes verabschiedet. 63 Abgeordnete stimmten daf\u00fcr, sieben dagegen. Das Vorhaben soll sp\u00e4ter durch ein Referendum best\u00e4tigt werden.\n <\/div>\n

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Das armenische Parlament hat am Mittwoch in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet, das den EU-Beitrittsprozess des Landes einleitet. 63 Abgeordnete stimmten\u00a0daf\u00fcr, sieben dagegen. Die Mehrheit der Ja-Stimmen kam von der Regierungsfraktion B\u00fcrgervertrag.<\/p>\n

Das Gesetz war urspr\u00fcnglich von einer B\u00fcrgerinitiative eingebracht worden, die die erforderliche Anzahl von Unterschriften gesammelt hatte, um es dem Parlament vorzulegen. Im Januar wurde es von der armenischen Regierung gebilligt. Premierminister Nikol Paschinjan hat erkl\u00e4rt, dass die endg\u00fcltige Entscheidung \u00fcber einen EU-Beitritt durch ein Referendum des Volkes getroffen werden solle. Laut Paschinjan sei Armenien zwar in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) gut aufgehoben, aber ein gro\u00dfer Teil der Bev\u00f6lkerung w\u00fcnsche sich einen EU-Beitritt.<\/p>\n

Die Entscheidung, den EU-Beitrittsprozess zu beginnen, sei das souver\u00e4ne Recht Armeniens, kommentierte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Er betonte jedoch, dass das armenische Volk weiterhin von der Mitgliedschaft im Eurasischen Wirtschaftsraum profitiere. Es gebe in Armenien politische Kr\u00e4fte, die glaubten, dass eine Orientierung auf die EU zus\u00e4tzliche Vorteile bringen k\u00f6nnte, ohne jedoch ein klares Verst\u00e4ndnis davon zu haben, ob die Europ\u00e4ische Union \u00fcberhaupt an einem Beitritt interessiert sei. Der EU-Beitritt sei ein \u00e4u\u00dferst schwieriger Prozess, der in der Regel Jahrzehnte in Anspruch nehme.<\/p>\n

Parallel zu den EU-Bem\u00fchungen baut Armenien seine internationalen Beziehungen weiter aus, insbesondere zu den Vereinigten Staaten. Vor einem Monat unterzeichneten US-Au\u00dfenminister Antony Blinken und\u00a0sein Amtskollege Ararat Mirsojan eine Charta \u00fcber strategische Partnerschaft. Diese soll als Grundlage f\u00fcr die Ausweitung der bilateralen Zusammenarbeit in Bereichen wie Wirtschaft, Sicherheit, Verteidigung, Demokratie und Justiz dienen.<\/p>\n

<\/strong>Mehr zum Thema – <\/strong>Armenien pr\u00fcft Gesetzesvorlage f\u00fcr EU-Beitritt<\/a><\/p>\n

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