![](\"https:\/\/now-news.de\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2025\/02\/67ac6031b480cc14836cc0c7.jpg\")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Wahrscheinlich haben die ersten Wochen im Amt eines US-Pr\u00e4sidenten noch nie eine so gro\u00dfe Schockwelle in der ganzen Welt ausgel\u00f6st. Erkl\u00e4rungen, Dekrete und Provokationen folgen in rasendem Tempo aufeinander: Bekundung von Ambitionen gegen\u00fcber Panama, Gr\u00f6nland und Kanada; Projekte der “S\u00e4uberung” und \u00dcbernahme des Gazastreifens; fast vollst\u00e4ndige Schlie\u00dfung der USAID; Z\u00f6lle in alle Richtungen\u00a0\u2026 Und das k\u00f6nnte nur der Anfang sein.<\/p>\n Die Europ\u00e4ische Union bleibt nicht verschont. Die meisten ihrer F\u00fchrer sind fassungslos, entsetzt, verzweifelt. Jeder wusste, dass die Hypothese eines Comebacks von Donald Trump im Wei\u00dfen Haus Chaos hervorrufen konnte. Aber niemand unter ihnen hatte es sich in diesem Ausma\u00df vorgestellt.<\/p>\n In Frankreich, Deutschland und anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern stimmen die Mainstream-Medien in den Chor ein. Expertenanalysen, Kolumnen in der Presse und Talkshows im Fernsehen h\u00e4ufen sich. Mit einem Refrain: Wie kann der Anf\u00fchrer der westlichen Welt, unser gro\u00dfer Bruder, uns so schlecht behandeln? Mit so viel Ungeniertheit! Und das \u2013 als erschwerender Umstand \u2013 genau zu dem Zeitpunkt, an dem die Atlantische Allianz mehr denn je zusammenhalten sollte, angesichts des Vorsto\u00dfes Russlands an der ukrainischen Front, der den Alten Kontinent bedrohe. Ein Leitmotiv, das die westlichen F\u00fchrungsklassen qu\u00e4lt.<\/p>\n In diesem Weltuntergangsmeer scheinen sich die westlichen\u00a0Eliten an einen magischen Gedanken zu klammern: Washingtons schlechte Manieren k\u00f6nnten einen Ruck zugunsten der europ\u00e4ischen Einheit ausl\u00f6sen und einen Integrationsprozess wieder in Gang bringen, der bisher ins Stocken geraten oder sogar r\u00fcckl\u00e4ufig war.\u00a0Eigentlich gibt es derzeit keine konkreten Anzeichen in diese Richtung. Einige Hauptst\u00e4dte wie Budapest oder Rom, sogar Bratislava und vielleicht bald Wien und Prag, zeigen im Gegenteil eine verst\u00e4rkte Dissidenz gegen\u00fcber Br\u00fcssel.<\/p>\n Aber die europ\u00e4ische Propagandamaschine l\u00e4uft wieder auf Hochtouren: Angesichts der USA, auf die man sich nur schwer verlassen kann oder die sogar aggressiv zu werden scheinen \u2013 insbesondere im Handel \u2013, werde es immer dringlicher, eine “europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t” zu f\u00f6rdern (ein Oxymoron, das Emmanuel Macron seit Jahren propagiert), und damit die Integration der EU zu st\u00e4rken.<\/p>\n Zuf\u00e4lligerweise f\u00e4llt dies genau auf den f\u00fcnften Jahrestag des Brexits. Dies gab offiziellen Kommentatoren die Gelegenheit, Analysen und Berichte zu vervielfachen, die zeigen sollen, wie sehr sich die wirtschaftliche Situation im Vereinigten K\u00f6nigreich verschlechtert hat \u2013 eine Unwahrheit, wenn man sie mit vielen L\u00e4ndern der Europ\u00e4ischen Union vergleicht \u2013 und vor allem, wie sehr die Briten ihre Entscheidung bereuen w\u00fcrden. Diese Behauptung ist besonders fragw\u00fcrdig, vor allem wenn man bedenkt, dass die Meinungsforschungsinstitute, die diese Aussage machen, genau diejenigen sind, die beim Referendum im Juni 2016 eine Niederlage der Brexit-Bef\u00fcrworter vorausgesagt hatten.<\/p>\n Wie dem auch sei, die seit Jahrzehnten gepredigte falsche Selbstverst\u00e4ndlichkeit, dass “man gemeinsam st\u00e4rker ist”, kommt in der Pro-EU-Propaganda wieder stark zum Tragen. Die Formel scheint zwar vern\u00fcnftig zu sein. In Wirklichkeit ist sie aber gef\u00e4hrlich und falsch.<\/p>\n Gef\u00e4hrlich, weil sie im Namen von Macht und Effizienz die Freiheit jedes Landes au\u00dfer Acht l\u00e4sst, seine eigenen politischen Entscheidungen zu treffen. Das Prinzip der Integration besteht n\u00e4mlich darin, einen immer engeren Rahmen festzulegen, au\u00dferhalb dessen jede Entscheidung verboten ist.<\/p>\n Dies gilt f\u00fcr die Wirtschaft: Liberalismus, Markt und Wettbewerb m\u00fcssen die Regel bleiben; dies gilt auch f\u00fcr den internationalen Handel (Br\u00fcssel hat das Monopol f\u00fcr Handelsabkommen mit Drittl\u00e4ndern); ebenso f\u00fcr die W\u00e4hrung (die EZB ist “unabh\u00e4ngig” und entscheidet allein \u00fcber die Geldpolitik); man k\u00f6nnte auch die Steuerpolitik und die Migrationspolitik erw\u00e4hnen.<\/p>\n Zwar implodieren mehrere dieser Rahmen unter dem Druck der objektiven Widerspr\u00fcche zwischen den Mitgliedstaaten. Aber die Regeln und Sanktionen bleiben bestehen.<\/p>\n Dennoch k\u00f6nnten einige argumentieren, dass die Effizienz und die kollektive Macht es schlie\u00dflich wert sind, die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t zu opfern \u2013 die Souver\u00e4nit\u00e4t, das hei\u00dft, die Freiheit jedes Volkes, die von ihm bevorzugten Richtungen zu w\u00e4hlen.<\/p>\n Dies ist die Situation, die bereits seit Jahren vorherrscht: Insbesondere in Frankreich stimmen die W\u00e4hler ab, die Mehrheiten folgen aufeinander, wechseln sich ab oder verschwinden sogar,\u00a0aber die gro\u00dfen Entscheidungen bleiben bis auf Details gleich. Dies f\u00fchrt zu einer schweren Krise der Demokratie.<\/p>\n Aber ist das wenigstens in irgendeiner Weise effizient? Die Ergebnisse sprechen nicht daf\u00fcr. Nach mehreren Jahrzehnten der Einheitsw\u00e4hrung, des Stabilit\u00e4tspaktes, der gemeinsamen wirtschaftlichen Steuerung, der Haushalts\u00fcberwachung seitens Br\u00fcssels und der “Strukturreformen”, die sich gegen soziale Errungenschaften (Arbeitsmarkt, Renten usw.) richten, ist die Europ\u00e4ische Union eine der Regionen der Welt, in der das Wachstum am katastrophalsten ist und die Industrie zerf\u00e4llt. So sehr, dass ihre F\u00fchrer selbst das Gespenst einer “langsamen Agonie” heraufbeschw\u00f6ren.<\/p>\n In einem anderen Bereich hat die allen Mitgliedstaaten auferlegte Deregulierung den Wettbewerb in den \u00f6ffentlichen Dienstleistungen eingef\u00fchrt, unter anderem in den Bereichen Telekommunikation, Schienenverkehr, Energie usw. Insbesondere in diesem letzten Bereich sind die Sch\u00e4den immens, und die Nutzer zahlen die Rechnung.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus veranschaulichen die Aufst\u00e4nde unter den Landwirten in verschiedenen L\u00e4ndern, die durch die k\u00fcrzlich erfolgte Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit dem Mercosur ausgel\u00f6st wurden, wie sch\u00e4dlich die ausschlie\u00dfliche Verhandlungsmacht der Europ\u00e4ischen Kommission ist.<\/p>\n In Wirklichkeit sind die Interessen (sowie die wirtschaftlichen Konfigurationen und politischen Kulturen) der verschiedenen Staaten vielf\u00e4ltig, manchmal sogar divergierend oder widerspr\u00fcchlich. Der Versuch, “alle in den gleichen Topf zu werfen”, geht notwendigerweise zu Lasten der meisten. Vereinigung macht nicht stark, sondern schwach.<\/p>\n Hier gibt es ein perfektes Gegenbeispiel: die Schweiz. Dieses kleine Land hat sich bisher geweigert, der EU beizutreten (trotz der Bem\u00fchungen eines Teils seiner herrschenden Klasse und Br\u00fcssels) und verteidigt seine Souver\u00e4nit\u00e4t. Seine Wirtschaftsleistung kann die meisten seiner Nachbarn vor Neid erblassen lassen. Die Wahrung seiner Handlungsfreiheit tr\u00e4gt zweifellos wesentlich dazu bei.<\/p>\n Eine Handlungsfreiheit, die auch in der Diplomatie gilt \u2013 dort, wo der europ\u00e4ische Rahmen die Umsetzung von unabh\u00e4ngigen nationalen Au\u00dfenpolitiken behindert. \u00dcbrigens konnten die 27 nicht einmal eine gemeinsame Position angesichts der Provokationen von Pr\u00e4sident Trump zur Zukunft der Pal\u00e4stinenser einnehmen.<\/p>\n Das Problem ist nicht diese Unf\u00e4higkeit der Gemeinschaft, sondern das Verbot, dass dieses oder jenes Land einen eigenen Weg einschl\u00e4gt. Paris w\u00e4re somit nicht in der Lage, an die “arabische Politik Frankreichs” anzukn\u00fcpfen, die auf die \u00fcberw\u00e4ltigende Verantwortung Israels hinwies und unter der Pr\u00e4sidentschaft von General de Gaulle vor einem halben Jahrhundert eingef\u00fchrt, dann aber vor langer Zeit aufgegeben wurde.<\/p>\n Die n\u00e4chsten Wochen d\u00fcrften best\u00e4tigen, wie wenig wahrscheinlich es ist, dass die EU dank der “Trump-Bedrohung” den Weg zur Einheit findet. Aber es ist durchaus n\u00fctzlich, daran zu erinnern, zu welchem zus\u00e4tzlichen Schaden diese hypothetische Einheit f\u00fchren k\u00f6nnte\u00a0\u2026<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – In Europa bahnt sich ein Kampf zwischen “Soros-Agenten” und Trumps Freunden an<\/a><\/p>\n\n