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Von\u00a0Geworg Mirsajan<\/em><\/p>\n “Europ\u00e4ische Schiffe entschlossen und kompromisslos versenken, wenn sie versuchen, Tanker mit russischem \u00d6l zu kapern \u2013 und sich nicht scheuen, europ\u00e4ische Polizeikr\u00e4fte zu t\u00f6ten.”<\/em><\/p>\n Solche Empfehlungen \u00e4u\u00dfern Experten f\u00fcr den Fall, dass die baltischen Staaten ihre Pl\u00e4ne zur Seeblockade russischer \u00d6lexporte tats\u00e4chlich umsetzen.<\/p>\n Im Baltikum k\u00f6nnte eine neue \u00c4ra der Piraterie anbrechen \u2013 ausgerufen von der Europ\u00e4ischen Union, sollte sie ihre Absicht umsetzen, Jagd auf russisches \u00d6l zu machen. Genauer gesagt: auf Tanker, die russisches \u00d6l transportieren. Diese Schiffe fahren unter verschiedenen Flaggen, bef\u00f6rdern das “schwarze Gold” und unterliegen nicht den westlichen \u00d6lsanktionen, einschlie\u00dflich der sogenannten Preisobergrenze.<\/p>\n Die Motive der europ\u00e4ischen “Piraten” sind ebenso einfach wie vielschichtig. Einige Staaten wollen einen direkten russisch-amerikanischen Konflikt provozieren \u2013 oder zumindest die Verhandlungspl\u00e4ne der US-Regierung mit Russland sabotieren.\u00a0Dmitri Suslow, stellvertretender Direktor des Zentrums f\u00fcr europ\u00e4ische und internationale Studien an der Hochschule f\u00fcr Wirtschaft in Moskau, erkl\u00e4rt gegen\u00fcber\u00a0Wsgljad:<\/em> “Bef\u00fcrworter einer Fortsetzung des Krieges, wie Polen und die baltischen Staaten, streben eine derart massive Versch\u00e4rfung der russisch-amerikanischen Beziehungen an, dass sich die Frage einer ukrainischen Friedensl\u00f6sung von selbst erledigt.”<\/em>\u00a0<\/p>\n Der Grund: Diese europ\u00e4ischen Staaten wissen, dass eine russisch-amerikanische Einigung ohne R\u00fccksicht auf Europa zustande kommen k\u00f6nnte. Denn Polen, die baltischen Staaten und einige andere europ\u00e4ische L\u00e4nder profitieren nicht nur wirtschaftlich von dem Konflikt, sondern st\u00e4rken damit auch ihre politische Position in der EU. Dmitri Ofizerow-Belski, ein leitender Forscher am Institut f\u00fcr Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagt: “Diese Entwicklung zeigt, dass die Europ\u00e4er f\u00fcr uns noch schlimmer sind als die Amerikaner. Sie haben gro\u00dfe Angst, dass sich Trump und Putin einigen. Eine Eskalation w\u00fcrde aber jede Chance auf einen Konsens zwischen Moskau und Washington drastisch verringern.”<\/em><\/p>\n Aber\u00a0nicht ganz Europa ist kategorisch gegen eine Friedensl\u00f6sung. Es gibt auch Stimmen, die eine Beilegung des Konflikts bef\u00fcrworten \u2013 allerdings aus einer Position der St\u00e4rke heraus, mit dem Ziel, Russland zu substanziellen Zugest\u00e4ndnissen zu zwingen. Sie versuchen also, sich der Politik Washingtons anzupassen und gleichzeitig auf deren Ausrichtung Einfluss zu nehmen. Suslow betont: “Die Europ\u00e4er haben verstanden, dass das wichtigste Druckmittel der USA gegen\u00fcber Russland die Wirtschaft und der \u00d6lpreis sein werden.”<\/em><\/p>\n Deshalb versuche Europa nun, Trump \u2013 der wiederholt betont hat, Russland in seine Weltsicht zwingen zu wollen \u2013 zu signalisieren, dass es bereits ein wirksames Instrument vorbereitet habe, um Moskau unter Druck zu setzen. Nach Angaben des estnischen Au\u00dfenministeriums werden bis zu 50 Prozent des russischen \u00d6ls durch die Ostsee transportiert. Igor Juschkow, Experte des Fonds f\u00fcr nationale Energiesicherheit und Dozent an der Finanzuniversit\u00e4t, erkl\u00e4rt: “Das gesamte Exportvolumen an \u00d6lprodukten \u00fcber die Ostseeh\u00e4fen Primorsk, Wyssozsk, Sankt Petersburg und Ust-Luga belief sich 2024 auf fast 62 Millionen Tonnen. Wir werden nicht in der Lage sein, das alles in andere H\u00e4fen zu verlagern. Wenn uns die Nutzung der Ostseeh\u00e4fen verwehrt wird, m\u00fcssen wir den Export und die F\u00f6rderung insgesamt reduzieren.” Europa will also gr\u00fcnes Licht, oder noch besser, die aktive Beteiligung der USA an einer faktischen Seeblockade. Das w\u00fcrde bedeuten, russische Schiffe in der Ostsee zu durchsuchen oder sogar festzusetzen.\u00a0Suslow kommentiert:<\/p>\n “Damit w\u00fcrden die Europ\u00e4er die USA noch tiefer in die Ukraine-Krise hineinziehen. Sie wollen verhindern, dass eine Trump-Administration versucht, die finanzielle und sicherheitspolitische Verantwortung f\u00fcr Kiew auf die Europ\u00e4er abzuw\u00e4lzen oder sie gar zum Haupttr\u00e4ger der Ukraine-Hilfe zu machen. Ihr Ziel ist es, Washington st\u00e4rker an Europa zu binden, den Einfluss der Europ\u00e4er in den Verhandlungen \u00fcber eine L\u00f6sung des Konflikts zu sichern und daf\u00fcr zu sorgen, dass sie mit am Tisch sitzen.”<\/em><\/p>\n Die entscheidende Frage ist jedoch, wie eine rechtliche Grundlage f\u00fcr Inspektionen und eine Blockade geschaffen werden kann. Es gibt keine legale und zugleich risikofreie Methode, die nicht eine direkte milit\u00e4rische Konfrontation oder gar einen gr\u00f6\u00dferen Krieg provozieren w\u00fcrde. Europ\u00e4ische Sicherheitskr\u00e4fte k\u00f6nnen weder russische \u00d6ltanker in internationalen Gew\u00e4ssern stoppen noch ihre Durchfahrt durch die d\u00e4nischen Meerengen blockieren \u2013 dies ist nach der Kopenhagener Konvention von 1857 verboten.<\/p>\n “Derzeit k\u00f6nnen die D\u00e4nen nur in bestimmten F\u00e4llen eingreifen \u2013 etwa wenn sich ein russisches Schiff auf einem Ankerplatz befindet. Doch russische Tanker k\u00f6nnen einfach darauf verzichten, europ\u00e4ische H\u00e4fen oder Ankerpl\u00e4tze anzulaufen. In diesem Fall w\u00e4ren alle Versuche einer Abfangaktion v\u00f6lkerrechtlich illegitim”,\u00a0res\u00fcmiert Ofizerow-Belski.<\/p>\n Theoretisch gibt es mehrere M\u00f6glichkeiten. Ein naheliegender Ansatz w\u00e4re das Umweltargument, sagt Juschkow:<\/p>\n “Die Kopenhagener Konvention von 1857 erlaubt es nicht, Schiffe in den Meerengen zu stoppen oder festzuhalten. Gleichzeitig sind die D\u00e4nen jedoch verpflichtet, die Sicherheit der Schifffahrt zu gew\u00e4hrleisten \u2013 und dieses Mandat kann sehr weit ausgelegt werden, etwa im Sinne der \u00f6kologischen Sicherheit. Unter diesem Vorwand k\u00f6nnte man alten Tankern die Durchfahrt verwehren.”<\/em><\/p>\n Doch was hei\u00dft “alt”? Kein Tanker darf auslaufen, ohne ein g\u00fcltiges technisches Zertifikat zu besitzen, das seine volle Betriebsf\u00e4higkeit bescheinigt.\u00a0Zudem k\u00f6nnte sich ein solches Vorgehen f\u00fcr Europa selbst nach hinten losgehen, so Juschkow: “Wenn man eine solche Regelung einf\u00fchrt, was passiert dann mit den alten Tankern, die durch die Meerengen nach Danzig oder Rostock fahren? Wenn man sich anschaut, welche Schiffe derzeit in polnischen H\u00e4fen liegen, findet man dort deutlich \u00e4ltere Tanker als jene, die russische H\u00e4fen anlaufen.”<\/em><\/p>\n Eine andere M\u00f6glichkeit w\u00e4re laut Juschkow, russische \u00d6ltanker als potenzielle Saboteure zu deklarieren, die Unterseekabel und Pipelines besch\u00e4digen. Daf\u00fcr gebe es aber keine Pr\u00e4zedenzf\u00e4lle. Selbst westliche Untersuchungen haben ergeben, dass russische \u00d6ltanker weder den Meeresboden aufrei\u00dfen noch absichtlich Kommunikationsleitungen zerst\u00f6ren. So hat Norwegen k\u00fcrzlich ein verd\u00e4chtigtes Schiff mit russischer Besatzung wieder freigelassen, da keine Beweise f\u00fcr kriminelle Aktivit\u00e4ten gefunden wurden.<\/p>\n Letztlich h\u00e4ngt die weitere Eskalation stark von der m\u00f6glichen Reaktion Moskaus ab. Russland steht jedoch vor deutlichen Herausforderungen, wenn es um den Schutz seiner \u00d6lexporte auf dem Seeweg geht, erkl\u00e4rt Dmitri Ofizerow-Belski:<\/p>\n “Die Tanker geh\u00f6ren oft nicht russischen Eignern, fahren nicht unter russischer Flagge und haben manchmal nicht einmal eine russische Besatzung.”<\/em><\/p>\n Ein sofortiges milit\u00e4risches Eingreifen nach der \u2013 wenn auch illegalen \u2013 Kaperung eines Schiffes w\u00e4re daher eine unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Reaktion.<\/p>\n Unt\u00e4tigkeit ist aber auch keine Option. “Wenn wir nicht reagieren, k\u00f6nnen wir unter Druck gesetzt werden. Man kann weiter experimentieren und den Druck schrittweise erh\u00f6hen”, so Ofizerow-Belski. Eine symmetrische Antwort, so der Experte, k\u00f6nnte die Kontrolle finnischer Schiffe durch Russland sein. Andere Experten pl\u00e4dieren f\u00fcr eine entschlossene Verteidigung \u2013 unabh\u00e4ngig von rechtlichen Beschr\u00e4nkungen. “Wir m\u00fcssen unsere Tanker mit Schiffen der Baltischen Flotte eskortieren und notfalls milit\u00e4rische Gewalt gegen die europ\u00e4ischen Streitkr\u00e4fte anwenden.”<\/p>\n Suslow bekr\u00e4ftigt, man m\u00fcsse ohne zu z\u00f6gern europ\u00e4ische Schiffe brutal und entschlossen versenken, sollten sie versuchen, Tanker mit russischem \u00d6l zu entern, und ebenso ohne Z\u00f6gern europ\u00e4ische Polizisten t\u00f6ten. Gleichzeitig gelte es, die nukleare Abschreckung zu verst\u00e4rken und zu erkl\u00e4ren, dass im Falle eines Vergeltungsschlags der Europ\u00e4er gegen russische Kriegsschiffe ein Atomschlag gegen Europa m\u00f6glich sei.<\/p>\n Der Westen verstehe schlie\u00dflich nur die Sprache der St\u00e4rke. Europas Taktik sei es, den russischen \u00d6lhandel auf dem Seeweg langsam abzuw\u00fcrgen. Doch wenn die Alternative ein direkter milit\u00e4rischer Konflikt w\u00e4re, w\u00fcrde der Westen zur\u00fcckweichen. \u00dcbersetzt aus dem\u00a0<\/em>Russischen<\/em>. Der Artikel ist am 11. Februar 2025 zuerst bei “Wsgljad”\u00a0erschienen<\/a>.<\/em><\/p>\n <\/em>Mehr zum Thema –<\/strong>\u00a0Ostsee-Piraten beginnen Krieg gegen Russland<\/a><\/p>\n
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