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Die Abhaltung von Wahlen w\u00e4hrend des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine w\u00e4re f\u00fcr Kiew eine Katastrophe, so der ukrainische Pr\u00e4sident\u00a0Wladimir Selenskij.\u00a0Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr reichten von der Ablehnung in der Bev\u00f6lkerung bis hin zum Risiko, die Armee “zu verlieren”.<\/p>\n
Zuvor hatte der Sonderbeauftragte von US-Pr\u00e4sident Donald Trump f\u00fcr den Ukraine-Konflikt, Keith Kellogg, erkl\u00e4rt, Washington w\u00fcrde es begr\u00fc\u00dfen, wenn in Kiew noch vor Jahresende Pr\u00e4sidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden w\u00fcrden. Die Wahlen wurden von Selenskij aufgrund des Kriegsrechts auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.<\/p>\n
Wahlen in der Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt w\u00fcrden nur Russland n\u00fctzen, behauptete der ukrainische Staatschef in einem Interview mit ITV News<\/em>. “Das Thema Wahlen wurde von den Russen aufgeworfen”, sagte er.<\/p>\n Moskau stellt die Legitimit\u00e4t Selenskijs infrage, seit seine regul\u00e4re Amtszeit als Pr\u00e4sident im Mai 2024 ausgelaufen ist. Ende Januar erkl\u00e4rte der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin, dass der ukrainische Staatschef keine internationalen Vertr\u00e4ge unterzeichnen k\u00f6nne, da diese aufgrund seines derzeitigen Status im Nachhinein f\u00fcr null und nichtig erkl\u00e4rt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Putin wies darauf hin, dass die ukrainische Verfassung eine Verl\u00e4ngerung der Amtszeit des Pr\u00e4sidenten nicht vorsehe, sondern dies nur durch das Parlament autorisiert werden k\u00f6nne, das er als legitimes Regierungsorgan der Ukraine bezeichnete. Moskau hat jedoch nicht ausdr\u00fccklich gefordert, dass Kiew Wahlen abh\u00e4lt.<\/p>\n In seinem Interview \u00e4u\u00dferte Selenskij, Russland wolle Wahlen in der Ukraine nur, um eine “Destabilisierung” herbeizuf\u00fchren. Er behauptete auch, dass die Bev\u00f6lkerung keine Wahlen wolle und dass er “absolut keine Angst” vor einem Urnengang h\u00e4tte.<\/p>\n “W\u00e4hrend dieses Krieges ist unsere Bev\u00f6lkerung gegen Wahlen, alle Menschen sind dagegen”, so Selenskij.\u00a0Laut ihm w\u00fcrde die Durchf\u00fchrung von Wahlen die Aufhebung des Kriegsrechts erfordern. “Wenn wir das Kriegsrecht aufheben, werden wir unsere Armee verlieren”, sagte er und erkl\u00e4rte, dass Kiew sonst nicht in der Lage w\u00e4re, die Truppen an der Front zu halten.<\/p>\n “Die Menschen werden nach Hause zur\u00fcckkehren und haben jedes Recht dazu”, sagte Selenskij und f\u00fcgte hinzu, dass diejenigen Soldaten, die dies nicht tun, dennoch ihre “Kampff\u00e4higkeit und Moral” verlieren w\u00fcrden.<\/p>\n Die Ukraine hat nach der Verh\u00e4ngung des Kriegsrechts und dem Beginn der russischen Milit\u00e4roperation im Februar 2022 eine massive Mobilisierungskampagne gestartet. Kiew ist wegen seines harten Vorgehens bei der Mobilisierung in die Kritik geraten. In den sozialen Medien sind zahlreiche Videos aufgetaucht, die zeigen, wie ukrainische Wehrdienstleistende potenzielle Rekruten auf der Stra\u00dfe jagen und misshandeln.<\/p>\n Die Mobilisierungskampagne wird auch durch weit verbreitete Wehrdienstverweigerung, Korruption und Desertion beeintr\u00e4chtigt. Ende letzten Jahres geriet die von Frankreich ausgebildete 155. Mechanisierte Brigade in die Schlagzeilen, nachdem rund 1.700 Mitglieder der Einheit geflohen sein sollen, ohne einen einzigen Schuss abzugeben.<\/p>\n Laut Selenskij sei es “nicht fair”, eine Wahl abzuhalten, w\u00e4hrend die Truppen noch in den Sch\u00fctzengr\u00e4ben liegen. Er bezeichnete es auch als “logistisch fast unm\u00f6glich”, da rund acht Millionen Ukrainer im Ausland leben. Zu Beginn des Interviews forderte er die westlichen Unterst\u00fctzer Kiews auf, der Ukraine zun\u00e4chst Sicherheitsgarantien und wirtschaftliche Hilfe zu gew\u00e4hren, um die Menschen, die aus dem Land geflohen sind, zur R\u00fcckkehr zu bewegen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Die H\u00e4lfte der ukrainischen Armee denkt an Fahnenflucht<\/a><\/p>\n\n