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Von Tarik Cyril Amar<\/em><\/p>\n Die Katastrophe des Ukraine-Krieges wird eine lange Spur schmerzhafter Fragen hinterlassen. Da dieser anma\u00dfende Stellvertreterkonflikt f\u00fcr den Westen zu einem derartigen Fiasko geworden ist, wird es noch lange Zeit viel Widerstand gegen ehrliche Antworten geben.<\/p>\n Aber schon w\u00e4hrend des Krieges sind Fakten aufgetaucht, die im Widerspruch zu den eigenn\u00fctzigen westlichen Narrativen stehen. Und die j\u00fcngsten Enth\u00fcllungen \u00fcber die Aktivit\u00e4ten der US-Beh\u00f6rde f\u00fcr internationale Entwicklung (USAID) haben den westlichen \u2013 und offiziellen ukrainischen \u2013 L\u00fcgen und Selbstt\u00e4uschungen einen weiteren schweren Schlag versetzt.<\/p>\n Doch bevor wir uns mit den USAID-Aktivit\u00e4ten n\u00e4her befassen, ist festzustellen, dass dies nicht die ersten derart besch\u00e4menden Enth\u00fcllungen \u00fcber den wahnsinnigen und blutigen Versuch des Westens sind, die Ukraine als Werkzeug zur Niederlage Russlands zu benutzen. Diejenigen, die diese Situation verfolgen, wissen zum Beispiel seit langem, dass dieses Gro\u00dfkonflikt h\u00e4tte vermieden werden k\u00f6nnen, wenn der Westen und Kiew das Minsk-2-Abkommen von 2015 \u2013 ein zwar knapper, aber tragf\u00e4higer und von der UN-Generalversammlung gebilligter Plan zur Beendigung des damals relativ gering ausgepr\u00e4gten Konflikts \u2013 nicht sabotiert h\u00e4tten oder wenn der Westen Moskau nicht ignoriert h\u00e4tte, als es Ende 2021 eine klare letzte Warnung aussprach.<\/p>\n Dann bot sich die Chance, den Krieg in seinem Fr\u00fchstadium zu beenden, n\u00e4mlich im Rahmen von Friedensgespr\u00e4chen in Wei\u00dfrussland und Istanbul im Fr\u00fchjahr 2022. Angesichts der drohenden Eskalation war Kiew bereit, diesen Ausweg aus der Situation zu nutzen. Die von Russland angebotenen Bedingungen und die Zugest\u00e4ndnisse, die es w\u00e4hrend der Verhandlungen machte \u2013 insbesondere die Einstellung der Offensive auf Kiew \u2013 stellten einen guten Deal f\u00fcr die Ukraine dar, wie es einer der ukrainischen Hauptverhandlungsf\u00fchrer sp\u00e4ter zugab. Dennoch entschied sich der Westen f\u00fcr die Fortsetzung des Krieges, und der gehorsame Wladimir Selenskij f\u00fcgte sich diesem Willen. Lange Zeit wurde diese Fehlentscheidung geleugnet, aber jetzt muss sie angesichts der vorliegenden Fakten einger\u00e4umt werden.<\/p>\n Das Absurdeste sind jedoch die anhaltenden L\u00fcgen des Westens \u00fcber die Angriffe auf die Nord-Stream-Gaspipeline \u2013 der gr\u00f6\u00dfte \u00d6ko-Terroranschlag in der europ\u00e4ischen Geschichte und ein kaum verh\u00fcllter Kriegsakt zwischen NATO-Verb\u00fcndeten. Und das ist nicht einmal mehr witzig. Von dieser gro\u00dfen L\u00fcge bleibt nur ein reverser IQ-Test, der die indoktrinierten Dummk\u00f6pfe von den normalen intelligenten aussortiert.<\/p>\n Und jetzt zu USAID und der Ukraine. Hier geht es im Wesentlichen darum, dass die Trumpisten diese Organisation im Rahmen eines hinterh\u00e4ltigen Kampfes zwischen den Insidern des US-Establishments jetzt s\u00e4ubern und (m\u00f6glicherweise) umgestalten. Man sollte jedoch nicht zu optimistisch sein: Trotz der lautstarken \u00c4u\u00dferungen des US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump und seines Handlangers Elon Musk, dass USAID eine\u00a0“kriminelle Organisation”<\/em>\u00a0sei,\u00a0die von einem Haufen radikaler Verr\u00fcckter gef\u00fchrt wird”<\/em>, wird der Washingtoner\u00a0“Sumpf”<\/em>\u00a0nicht trockengelegt \u2013 es findet lediglich ein Managementwechsel statt.<\/p>\n Als Nebeneffekt kamen jedoch Einzelheiten \u00fcber einige sehr schmutzige Machenschaften der USAID ans Licht. Nat\u00fcrlich war bereits bekannt, dass diese Agentur f\u00fcr “humanit\u00e4re Hilfe” und “Entwicklung” \u2013 die 1961 in der Hochphase von John F. Kennedys “liberalen” Bestrebungen gegr\u00fcndet wurde, um den Kampf der USA gegen eine echte Entkolonialisierung des Globalen S\u00fcdens zu st\u00e4rken \u2013, stets als Deckmantel f\u00fcr die Geheimdienste und insbesondere f\u00fcr die massiven Subversionen diente, die Putschen, Regimewechseln und “Farbrevolutionen” vorausgehen und zu diesen f\u00fchren.<\/p>\n Selbst die ehrlicheren Verteidiger von USAID gaben stets zu \u2013 oder r\u00fchmten sich vielmehr \u2013, dass diese Organisation ein Strategieinstrument im geopolitischen Sinne ist. Selbst in dem Pr\u00e4sidialerlass, mit dem die Trump-Administration ihre Kampagne gegen die Auslandshilfe im Allgemeinen einleitete, wird nun einger\u00e4umt, dass diese dazu dient, “den Weltfrieden zu destabilisieren, indem sie in anderen Staaten Ideen f\u00f6rdert, die im direkten Gegensatz zu harmonischen und stabilen Beziehungen innerhalb und zwischen Staaten stehen<\/em>“.<\/p>\n Die letzte Leiterin von USAID unter Pr\u00e4sident Biden, Samantha Power \u2013 eine heuchlerische Regimewechsel-Karrieristin und “V\u00f6lkermord-Expertin”, die \u00fcberall ein Verbrechen entdecken kann, wenn sie daf\u00fcr bezahlt oder bef\u00f6rdert wird \u2013 mit Ausnahme von US-Verb\u00fcndeten wie Israel \u2013 verk\u00f6rpert den verdorbenen Kern von USAID und seiner F\u00fchrungsriege.<\/p>\n Versteht mich nicht falsch: Es w\u00e4re t\u00f6richt, nicht anzuerkennen, dass USAID auch echte Hilfe geleistet hat, wenn auch nie \u2013 wirklich nie \u2013 ohne politische Untert\u00f6ne. Wie der USAID-Kritiker Mike Benz zu Recht feststellte, ist “Hilfe” in diesem Fall der falsche Begriff, wenn man darunter etwas versteht, das ausschlie\u00dflich oder sogar haupts\u00e4chlich aus Mitleid geleistet wird.<\/p>\n Bevor die USAID ges\u00e4ubert wurde, verf\u00fcgte sie \u00fcber einen Jahreshaushalt von 30 bis 40 Milliarden US-Dollar und besch\u00e4ftigte etwa 10.000 Mitarbeiter, davon 6.000 au\u00dferhalb der USA. Im Haushaltsjahr 2023 war diese US-Beh\u00f6rde in 130 L\u00e4ndern t\u00e4tig (insgesamt gibt es etwa 200). Zu ihren Aktivit\u00e4ten geh\u00f6rten unter anderem Nahrungsmittelhilfe, Gesundheitsdienste und Katastrophenhilfe in L\u00e4ndern wie Afghanistan, Bangladesch, Pakistan, Sudan und Jemen.<\/p>\n Seien wir auch fair gegen\u00fcber den USAID-Mitarbeitern und den Empf\u00e4ngern von Zusch\u00fcssen – ob amerikanisch oder nicht -, die wirklich in wertvoller Weise und aus aufrichtigem gutem Willen heraus geholfen haben, oft unter harten und gef\u00e4hrlichen Bedingungen. In der realen Welt sind viele gezwungen, mit dem Teufel einen Pakt zu schlie\u00dfen: Es ist nicht ihre Schuld, dass ihre Organisation immer als Deckmantel f\u00fcr politische Einflussnahme und Subversion fungierte. Es ist in der Tat eine bittere Ironie, dass diejenigen, die die USAID-Hilfe wirklich brauchten, und diejenigen, die sie verteilten, nun genauso bestraft werden wie diejenigen, die alles mit ihren abscheulichen und ziemlich ungeschickten Subversionsspielchen verdorben haben. Samantha Power zum Beispiel wird offensichtlich die weichste “Landung” genie\u00dfen \u2013 in einer ma\u00dfgeschneiderten Denkfabrik, einer Eliteuniversit\u00e4t, einem “Consulting”-Bereich (d.\u00a0h. einem Bereich, in dem man Einfluss aus\u00fcben kann) oder einer Medien-Sinekure.<\/p>\n Das Ausma\u00df der USAID-Korruption l\u00e4sst sich anhand der Tatsache erkennen, dass die Ukraine in letzter Zeit zum gr\u00f6\u00dften Empf\u00e4nger ihrer Finanzhilfen wurde: Im Jahr 2023 erhielt sie beispielsweise mehr als 16 Milliarden US-Dollar, w\u00e4hrend \u00c4thiopien mit weniger als 1,7 Milliarden US-Dollar \u2013 etwa einem Zehntel der f\u00fcr Kiew bereitgestellten Mittel \u2013 an zweiter Stelle lag. So sieht die “Hilfe” f\u00fcr die Bed\u00fcrftigsten aus.<\/p>\n Doch die Funktion, endlose Milliarden in das stets weit ge\u00f6ffnete Maul des uners\u00e4ttlichen und sehr anspruchsvollen Selenskij-Regimes zu pumpen, war nur einer der \u2013 sozusagen \u2013 “allt\u00e4glichen” Aspekte der besonderen Rolle von USAID in der Ukraine.<\/p>\n Und nun kehren wir zu den h\u00f6chst \u00e4rgerlichen Enth\u00fcllungen \u00fcber den Krieg zur\u00fcck: Es stellt sich heraus, dass USAID auch aktiv und systematisch dazu beigetragen hat, jede Hoffnung auf Frieden zu ersticken \u2013 und zwar mit gleich zwei Methoden.<\/p>\n Erstens hing \u2013 wie sich jetzt herausstellt \u2013 fast der gesamte ukrainische Medienbereich, d.\u00a0h. 90 Prozent der Nachrichtenorganisationen, von der Finanzierung durch USAID ab. So bef\u00fcrchtet Olga Rudenko, Chefredakteurin von\u00a0Kyiv Independent<\/em>\u00a0(welch Ironie…), einer fanatischen Infokrieg-Publikation, dass der Verlust des Zugangs zum USAID-Topf\u00a0“dem unabh\u00e4ngigen ukrainischen Journalismus einen Schaden zugef\u00fcgt hat, der mit der COVID-19-Pandemie und dem Beginn des umfassenden Krieges Russlands vergleichbar ist”<\/em>. Ja, ja.<\/p>\n In einem k\u00fcrzlich in der\u00a0Columbia Journalism Review<\/em>\u00a0erschienenen Artikel wurde zudem die Sorge ge\u00e4u\u00dfert, dass der Verlust von USAID-Geldern den “unabh\u00e4ngigen”<\/em>\u00a0Journalismus auf der ganzen Welt gef\u00e4hrden wird. Kein Wunder, denn USAID selbst verk\u00fcndet stolz, dass die US-Regierung\u00a0“derzeit der gr\u00f6\u00dfte \u00f6ffentliche Geldgeber f\u00fcr die Entwicklung unabh\u00e4ngiger Medien weltweit”\u00a0<\/em>ist.<\/p>\n Doch jedes Gerede von “Unabh\u00e4ngigkeit” stellt \u2013 ebenso wie Olga Rudenkos Beschwerde \u2013 eine offensichtliche Propaganda im Orwell’schen Sinne dar: Ein Journalismus, der buchst\u00e4blich von der Finanzierung durch eine Organisation abh\u00e4ngt, die als Fassade f\u00fcr die au\u00dfenpolitischen Interessen des m\u00e4chtigsten und aggressivsten Landes der Welt dient, kann zwar auf eine beliebige Art und Weise bezeichnet werden, aber er kann definitionsgem\u00e4\u00df nicht unabh\u00e4ngig sein. Wer will, kann f\u00fcr diesen Journalismus politische Sympathien hegen oder argumentieren, dass er letztlich doch n\u00fctzlich ist, aber man muss die Absurdit\u00e4t vermeiden.<\/p>\n In der Praxis illustriert die Ukraine exemplarisch, wie eine solche grenz\u00fcberschreitende Medienabh\u00e4ngigkeit leicht zu einer Katastrophe f\u00fchren kann: Jeder, der die ukrainische Sprache gut genug beherrscht \u2013 wie ich es tue \u2013, kann sich selbst ein Bild davon machen. Was man dort vorfindet, ist bestenfalls ein “Potemkinsches Dorf der Pseudo-Diversit\u00e4t”, mit sehr wenigen und instabilen Ausnahmen. In Wirklichkeit wird die ukrainische \u00d6ffentlichkeit durch eint\u00f6nige “patriotische” Propaganda massiv manipuliert. Die wichtigste Frage, die die nationalen Interessen der Ukraine betrifft, wird jedoch systematisch totgeschwiegen und als Tabuthema betrachtet \u2013 es geht n\u00e4mlich darum, ob es sich gelohnt hat, dem Westen als Kanonenfutter f\u00fcr den Stellvertreterkrieg zu dienen.<\/p>\n Die andere von USAID genutzte Methode zur F\u00f6rderung dieses zerst\u00f6rerischen Krieges war vielleicht noch schlimmer \u2013 in dem Sinne der Radikalit\u00e4t und der praktischen Umsetzung: Es ist mittlerweile fast in Vergessenheit geraten, aber als der derzeitige ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij f\u00fcr das Pr\u00e4sidentschaftsamt kandidierte und 2019 gewann, war sein einziges konkretes \u2013 und vern\u00fcnftiges \u2013 Versprechen, einen Frieden auszuhandeln.<\/p>\n Zum damaligen Zeitpunkt war dieses Versprechen offensichtlich ein wichtiger Faktor f\u00fcr seinen beispiellosen Sieg bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen. Nach seinem Amtsantritt schien es f\u00fcr kurze Zeit so, als ob Selenskij dieses Versprechen erf\u00fcllen w\u00fcrde. Doch dann \u2013 noch einige Jahre vor der Eskalation 2022 \u2013 drehte er sich um 180 Grad und erwies sich als kompromissloser und kurzsichtiger Nationalist sowie als sehr teures und zuweilen launisches Werkzeug in den H\u00e4nden der USA. Vermutlich wird er bald \u2013 wie ein Werkzeug \u2013 “entsorgt” werden. Aber der Schaden, den er seinem Land bereits zugef\u00fcgt hat, ist enorm.<\/p>\n Viele Beobachter r\u00e4tseln seit langem \u00fcber eine so abrupte Kehrtwende des “fr\u00fchen” Selenskij. War es die Angst vor den m\u00e4chtigen und aggressiven ukrainischen Rechtsextremen? Handelte es sich um einen gescheiterten Versuch, noch mehr Popularit\u00e4t zu erlangen? Wegen Geld? Oder war es Druck seitens des Westens? Wir haben immer noch nicht alle Informationen, aber ein wichtiger Aspekt ist bereits bekannt: Die Welle des “Volkswiderstands” von “unten” und seitens der “Zivilgesellschaft” gegen Selenskijs anf\u00e4ngliche Friedensversuche war nicht aufrichtig. Stattdessen erhielt dieser “Widerstand” starke westliche Unterst\u00fctzung, auch von USAID.<\/p>\n Insbesondere war diese Organisation einer der Hauptsponsoren einer “gemeinsamen Erkl\u00e4rung”, die eine Art konzertierter Drohung gegen Selenskij im Jahr 2019 darstellte \u2013 also fast unmittelbar nach seinem Amtsantritt. Auf den ersten Blick schien es sich dabei um ein Produkt von 70 ukrainischen NRO zu handeln, in Wirklichkeit aber um einen massiven Angriff auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Ihr einziger Zweck bestand darin, den neu gew\u00e4hlten Pr\u00e4sidenten verfassungswidrig mit sogenannten “roten Linien” einzuschr\u00e4nken und insbesondere das zunichtezumachen, was so viele seiner W\u00e4hler wollten \u2013 n\u00e4mlich eine ehrliche Suche nach Frieden. Dies bedeutet nicht, dass Selenskij unschuldig ist. Im Gegenteil, es war seine Pflicht und im wahrsten Sinne des Wortes seine Aufgabe, sich gegen solche schamlosen Drucktaktiken, einschlie\u00dflich von ausl\u00e4ndischen Sponsoren, zu wehren und f\u00fcr seine W\u00e4hler und das Land als Ganzes einzustehen. Dass er dies nicht getan hat, ist einzig und allein seine Schuld.<\/p>\n Diese NGOs wurden nicht nur von USAID unterst\u00fctzt, sondern auch von der National Endowment for Democracy als einer weiteren subversiven US-Front, der US-Botschaft und der NATO unterst\u00fctzt \u2013 um nur einige zu nennen. Auch die sogenannte ukrainische “Diaspora” (d.\u00a0h. organisierte nationalistische Organisationen ukrainischer Emigranten, die ihre Wurzeln im faschistischen Nationalismus des Zweiten Weltkriegs haben) war an diesem massiven “Armausdrehen” beteiligt: Die Temerity Foundation, ein wichtiger “Diaspora”-Machtvermittler, geh\u00f6rte ebenfalls zu den Unterst\u00fctzern dieser NGOs.<\/p>\n Hier liegt die traurige Ironie: Die Ukraine war nie “frei” und hatte nie eine eigene “Zivilgesellschaft”. Stattdessen wurde sie von falschen “Freunden” aus dem Westen und einer Kompradoren-“Elite” \u2013 die die westlichen Interessen \u00fcber die ihrer eigenen Landsleute stellte \u2013 ausgenutzt und manipuliert. Gemeinsam kolonisieren sie \u2013 sowohl offen als auch verdeckt \u2013 die \u00f6ffentliche Sph\u00e4re der Ukraine und zogen die Bev\u00f6lkerung in einen Stellvertreterkrieg, der gerade in diesem Augenblick verloren geht. Schon bald wird der Westen das verscherbeln, was von der Ukraine noch \u00fcbrig bleibt. All dies ist nicht neu: Es ist ein klassisches Beispiel f\u00fcr imperialistischen Missbrauch. All den geschickten westlichen Politikern, die versuchen, “postkoloniale” Kategorien auf die Situation in der Ukraine anzuwenden, sage ich: Nur zu! Schaut euch aber selbst an! Ihr seid die Schurken!<\/p>\n Auf keinen Fall sollte man die USAID-S\u00e4uberung als eine Art grundlegende Erneuerung dieser Organisation verstehen. Es stimmt, dass nun einige \u2013 und zwar sehr selektive \u2013 Aspekte ihrer schmutzigen, subversiven Aktivit\u00e4ten ans Licht kommen. Insofern ist dies eine positive Entwicklung. Und ja, es macht Spa\u00df zu sehen, wie Zentristen und Liberale entlarvt werden: Schadenfreude mag durchaus berechtigt sein.<\/p>\n Nat\u00fcrlich bedeutet nichts von alledem, dass Washington beabsichtigt, generell auf \u00fcble Machenschaften zu verzichten. Im Gegenteil, unter der neuen Trump’schen F\u00fchrung werden die USA so hinterh\u00e4ltig bleiben wie immer. Es wird weiterhin Geld f\u00fcr Subversion, Sabotage, Desinformationskampagnen, Regimewechsel und Putsche zur Verf\u00fcgung stehen. Sie werden nur \u00fcber andere Kan\u00e4le flie\u00dfen, und LGBTQ+ und DEI werden von der Tagesordnung genommen werden. So brauchten die USA zum Beispiel nichts davon, um in den 1950er-Jahren Staatsstreiche im Iran und in Guatemala zu inszenieren, einen Regimewechsel in Chile herbeizuf\u00fchren und seinen Pr\u00e4sidenten Salvador Allende 1973 ermorden zu lassen.<\/p>\n Selbst die “gute alte” USAID ist trotz ihrer Schw\u00e4chung nicht “tot”: Marco Rubio als Donald Trumps \u00e4u\u00dferst gehorsamer Au\u00dfenminister k\u00fcndigte bereits an, dass die USAID-T\u00e4tigkeit einfach nur mit der amerikanischen Au\u00dfenpolitik in Einklang gebracht werden muss. Wie witzig: Als ob es bisher anders gewesen w\u00e4re.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Englischen<\/a>.<\/em><\/p>\n Tarik Cyril Amar ist Historiker an der Ko\u00e7-Universit\u00e4t in Istanbul, er befasst sich mit Russland, der Ukraine und Osteuropa, der Geschichte des Zweiten Weltkriegs, dem kulturellen Kalten Krieg und der Erinnerungspolitik.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013\u00a0Trump setzt der unipolaren Welt demonstrativ ein Ende<\/a><\/p>\n<\/div>\n