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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Das “Europa der Verteidigung” ist ein alter Dauerbrenner. Die Anf\u00e4nge lassen sich sogar bis ins Jahr 1954 zur\u00fcckverfolgen, als versucht wurde, eine Europ\u00e4ische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu gr\u00fcnden. Das Projekt wurde damals gl\u00fccklicherweise vom franz\u00f6sischen Parlament torpediert, wo kommunistische und gaullistische Abgeordnete (sowie einige andere) ihre Stimmen vereinten, um diese von Washington im Kontext des Kalten Krieges abgesegnete Initiative zu verhindern.<\/p>\n Es dauerte drei Jahrzehnte, bis die europ\u00e4ischen F\u00fchrer versuchten, das Tabu wieder aufzuheben. Seit den 1990er Jahren wurden verschiedene Projekte entworfen \u2013 wie die multinationalen “Battle Groups” (Anfang der 2000er Jahre) \u2013, die jedoch aufgrund des fehlenden politischen Konsenses unter den Mitgliedstaaten nie verwirklicht wurden.<\/p>\n Eigentlich haben sich die meisten europ\u00e4ischen Politiker davon \u00fcberzeugt, dass eine einheitliche integrierte Armee v\u00f6llig unerreichbar ist. Stattdessen versuchen sie, die strategischen Kulturen (die von Land zu Land v\u00f6llig unterschiedlich sind) einander anzun\u00e4hern und vor allem die Konvergenz der nationalen R\u00fcstungsindustrien zu betonen, insbesondere durch die gemeinschaftliche Finanzierung gemeinsamer Beschaffungen. Ein immer wieder vorgebrachtes Argument ist die Vielfalt und Inkompatibilit\u00e4t des Materials und damit das Fehlen von Mengenvorteilen, unter denen die Waffen- und Materialproduktion auf dem Alten Kontinent leiden w\u00fcrde.<\/p>\n Zwei Ereignisse der j\u00fcngsten Zeit haben jedoch zu der Hektik und dem Gef\u00fchl der Dringlichkeit beigetragen, die nun von den Bef\u00fcrwortern der europ\u00e4ischen Integration hervorgehoben werden: der Krieg in der Ukraine und die R\u00fcckkehr von Donald Trump ins Wei\u00dfe Haus.<\/p>\n Der Krieg hat die atlantistischen Regierungen befl\u00fcgelt. In Polen, den baltischen Staaten oder den nordischen L\u00e4ndern wiederholen die f\u00fchrenden Politiker immer wieder: Wir hatten recht, als wir vor der Aggressivit\u00e4t Russlands warnten, diese muss in der Ukraine gestoppt werden, sonst wird sie sich auf die n\u00e4chsten Nachbarn ausdehnen. Da sie diese “Gefahr” immer wieder anprangerten, glaubten einige schlie\u00dflich an ihre eigene Propaganda und \u00fcberzeugten viele ihrer Kollegen davon.<\/p>\n Als Emmanuel Macron am 20. Januar vor einer Gruppe franz\u00f6sischer Milit\u00e4rs sprach, sagte er:<\/p>\n “Die Frontlinie r\u00fcckt n\u00e4her.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Daher m\u00fcssten nicht nur die Waffen- und Munitionslieferungen an Kiew fortgesetzt, sondern auch die Mittel f\u00fcr die Armeen der einzelnen Mitgliedstaaten spektakul\u00e4r erh\u00f6ht werden. In Frankreich sieht das vor achtzehn Monaten verabschiedete Gesetz zur Milit\u00e4rplanung bis 2030 eine Erh\u00f6hung der Ausgaben um mehr als 3 Milliarden Euro pro Jahr vor. Der Herrscher des \u00c9lys\u00e9e-Palastes l\u00e4sst nun verlauten, dass der urspr\u00fcnglich vorgesehene Rahmen von 400 Milliarden Euro f\u00fcr sechs Jahre bereits zu knapp bemessen sei.<\/p>\n Diese Ansicht teilt auch die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission und nat\u00fcrlich die NATO. Das gilt umso mehr, als der Druck Donald Trumps auf seine Verb\u00fcndeten hinzukommt. Dieser Druck war bereits w\u00e4hrend seiner ersten Amtszeit (2017\u20132021) stark gewesen. Er f\u00fchrte in Wirklichkeit die st\u00e4ndige Bereitschaft Washingtons fort, einen Teil der finanziellen “Last” auf die Europ\u00e4er abzuw\u00e4lzen, die vor ihm bereits von Barack Obama ge\u00e4u\u00dfert und sp\u00e4ter von Joseph Biden weitergef\u00fchrt wurde. Die Forderung lautete damals, dass jeder der Alliierten mindestens 2\u00a0Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) f\u00fcr Milit\u00e4rausgaben aufwenden sollte.<\/p>\n Die meisten haben dieses Ziel erreicht: 2024 war das beispielsweise der Fall f\u00fcr Frankreich, Deutschland und die Niederlande (jeweils 2,1 Prozent). Die baltischen Staaten gaben mindestens 3 Prozent und Polen 4,1 Prozent daf\u00fcr aus. Der polnische Premierminister Donald Tusk, der die halbj\u00e4hrliche polnische Pr\u00e4sidentschaft des Europ\u00e4ischen Rates mit den Worten einleitete: “Wenn Europa \u00fcberleben will, muss es sich bewaffnen”, forderte seine Amtskollegen auf, die Anstrengungen fortzusetzen \u2013 Warschau strebt in diesem Jahr 4,7\u00a0Prozent an.<\/p>\n Herr Tusk machte sich damit zum eifrigsten Vermittler der Trumpschen Forderungen: In Washington wird nun von einer Forderung von 5\u00a0Prozent gesprochen. Im Wahlkampf hatte der jetzige\u00a0US-Pr\u00e4sident den widerspenstigen L\u00e4ndern sogar gedroht, sie fallen zu lassen, wenn sie “ihre Rechnungen nicht bezahlen.”<\/p>\n In Wirklichkeit besteht das kaum verh\u00fcllte Ziel darin, europ\u00e4ische Auftr\u00e4ge f\u00fcr US-Firmen zu erhalten. Um dies zu erreichen, l\u00e4sst Donald Trump Zweifel daran aufkommen, dass die USA die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kiew weiterhin finanzieren werden. Dies veranlasst einige europ\u00e4ische Politiker, dar\u00fcber nachzudenken, die Washingtoner Finanzierung durch eine eigene zu ersetzen \u2013 eine Perspektive, die finanziell unrealistisch erscheint.<\/p>\n Zwischen 2022 und Mitte 2024 gaben die USA f\u00fcr diese Unterst\u00fctzung (milit\u00e4risch, wirtschaftlich, humanit\u00e4r) 84,7 Milliarden Euro aus; die EU als solche 43,8 Milliarden; Deutschland 15,1; Gro\u00dfbritannien 13,7; Frankreich 4,6 (Zahlen vom Kieler Institut, die von Paris bestritten werden). Allein in milit\u00e4rischer Hinsicht stehen die europ\u00e4ischen F\u00fchrer jetzt also vor einer dreifachen Herausforderung: Sie wollen die Lieferungen an die Ukraine fortsetzen; ihre eigenen Munitions- und Materialbest\u00e4nde, die durch fr\u00fchere Lieferungen weitgehend geleert wurden, erneuern; und eigene Kapazit\u00e4ten aufstocken.<\/p>\n Andrius Kubilius, der EU-Verteidigungskommissar \u2013 ein neu geschaffener Posten \u2013 bereitet f\u00fcr M\u00e4rz ein “Wei\u00dfbuch” vor, das dar\u00fcber hinaus sehr kostspielige Projekte enth\u00e4lt: einen Luftabwehr-“Schild”, einen europ\u00e4ischen “Schild” f\u00fcr Cybersicherheit, einen “Schild” zur Verteidigung der Nordostfront, Investitionen in die milit\u00e4rische Mobilit\u00e4t sowie einen “Schild” f\u00fcr den Weltraum. Seine Kollegin Kaja Kallas, Leiterin der EU-Au\u00dfenpolitik, meinte ihrerseits:<\/p>\n “Pr\u00e4sident Donald Trump hat recht, wenn er sagt, dass wir nicht genug ausgeben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Ersterer\u00a0ist Litauer,\u00a0Letztere Estin\u00a0\u2026<\/p>\n Doch jenseits von Absichtserkl\u00e4rungen und \u00dcberbietungen treten zwei Widerspr\u00fcche zutage. Der erste betrifft das Europ\u00e4ische Programm f\u00fcr die Verteidigungsindustrie (EDIP), mit dem festgelegt werden soll, wie die Mitgliedstaaten gemeinsam Waffen produzieren k\u00f6nnten. Es wurde Anfang 2024 von der Kommission vorgelegt, aber noch immer nicht verabschiedet.<\/p>\n Denn bislang stockt es. Vor allem Paris besteht darauf, dass der Gro\u00dfteil der europ\u00e4ischen Auftr\u00e4ge an europ\u00e4ische Lieferanten vergeben werden m\u00fcsse. Doch andere Hauptst\u00e4dte pl\u00e4dieren im Namen der Dringlichkeit f\u00fcr mehr Flexibilit\u00e4t, um von Drittl\u00e4ndern \u2013 allen voran den USA \u2013 kaufen zu d\u00fcrfen. So produziert Warschau unter s\u00fcdkoreanischer Lizenz bestimmte Granaten und unter US-amerikanischer Lizenz Patriot-Systeme (Flugabwehr), was auch f\u00fcr Deutschland gilt. Auf keinen Fall werde man das finanzieren, behauptet der franz\u00f6sische Minister\u00a0\u2026<\/p>\n Der andere Widerspruch ist offensichtlich: Wie kann man bei der eigenen Bev\u00f6lkerung schwindelerregend steigende Milit\u00e4rausgaben \u2013 in Br\u00fcssel spricht man von 500 Milliarden Euro \u00fcber zehn Jahre \u2013 durchsetzen, wenn die nationalen Haushalte besonders unter Druck stehen und Sparsamkeit mehr denn je angesagt ist?<\/p>\n Die europ\u00e4ischen F\u00fchrer versuchen, daf\u00fcr Wege zu finden. Eine neue “gro\u00dfe gemeinschaftliche Anleihe” wie die, die 2020 angesichts des COVID gezeichnet wurde? Ein Konsens ist unwahrscheinlich, vor allem angesichts des Widerstands Deutschlands. Eine Ausweitung der Kredite, die die Europ\u00e4ische Investitionsbank (EIB) vergeben k\u00f6nnte, auf milit\u00e4rische Produktionen? Diese M\u00f6glichkeit wird gepr\u00fcft, w\u00fcrde aber nicht ausreichen. Eingefrorene russische Verm\u00f6genswerte (und nicht nur deren Zinsen) nutzen? Das w\u00e4re rechtlich schwierig und w\u00fcrde daher die EU bei globalen Investoren unglaubw\u00fcrdig machen.<\/p>\n Der informelle Gipfel, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU am 3. Februar zusammenkamen, sollte Hinweise und Antworten liefern. Es wurde jedoch kein Konsens erzielt, abgesehen von der Erw\u00e4hnung einer bereits alten Idee: einen Weg zu finden, um die Milit\u00e4rausgaben teilweise von der Berechnung der \u00f6ffentlichen Defizite auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n Es bleiben also die nationalen Haushalte. Diesen Weg hat der NATO-Generalsekret\u00e4r gef\u00f6rdert (oder sogar implizit gefordert). Mark Rutte \u2013 bis letztes Jahr Regierungschef der Niederlande \u2013 erkl\u00e4rte:<\/p>\n “Mehr f\u00fcr die Verteidigung auszugeben bedeutet, weniger f\u00fcr andere Priorit\u00e4ten auszugeben.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Und weiter:<\/p>\n “Im Durchschnitt geben die europ\u00e4ischen L\u00e4nder bis zu einem Viertel ihres Nationaleinkommens f\u00fcr Renten, Gesundheit und soziale Sicherungssysteme aus, und wir brauchen nur einen kleinen Bruchteil dieses Geldes, um die Verteidigung zu st\u00e4rken.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Dies veranlasste die Fachwebseite Euractiv zu der Schlagzeile:\u00a0“Weniger Geld f\u00fcr Gesundheit, mehr f\u00fcr Verteidigung, fordert NATO-Generalsekret\u00e4r.” Das ist zumindest klar.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – In Europa bahnt sich ein Kampf zwischen “Soros-Agenten” und Trumps Freunden an <\/a><\/p>\n\n
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