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Von Achim Detjen<\/em><\/p>\n Auch dieses Jahr sind AfD und das B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz (MSC oder SiKo) unerw\u00fcnscht. Die Bundestagsabgeordneten beider Parteien werden daher keine entsprechende Einladung zu der Tagung im Februar in der bayerischen Landeshauptstadt bekommen.<\/p>\n Die Begr\u00fcndung von Konferenzleiter Christoph Heusgen f\u00e4llt \u00e4u\u00dferst skurril aus: In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur<\/em> sagte er, dass beide Parteien \u2013 die als einzige im Bundestag den Ukraine-Krieg durch Diplomatie und Dialog statt weiterer Waffenlieferungen beenden wollen \u2013 nicht dem Grundprinzip der Konferenz “Peace through dialogue, Frieden durch Dialog” entspr\u00e4chen. Dies sagt ausgerechnet der Leiter jener Konferenz, auf der sich allj\u00e4hrlich westliche R\u00fcstungslobbyisten, Militaristen und NATO-Kriegstreiber die Klinke in die Hand geben, die von dem Prinzip “Frieden durch Dialog” noch nie etwas gehalten haben.<\/p>\n Und weil ihm wohl bewusst ist, auf welch d\u00fcnnem Eis er sich argumentativ bewegt, musste Heusgen einen Vorfall bem\u00fchen, um AfD und BSW irgendwie die Dialogbereitschaft absprechen zu k\u00f6nnen \u2013 im Volksmund sagt man dazu auch “an den Haaren herbeigezogen”:<\/p>\n “Sowohl die AfD als auch das BSW haben den Deutschen Bundestag verlassen, als der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj gesprochen hat. Das ist das Gegenteil von Dialog und \u00c4hnliches m\u00f6chte ich auf der Konferenz nicht erleben. Auch deshalb habe ich mich entschieden, in diesem Jahr keine Politiker von AfD und BSW einzuladen”<\/em>, so Heusgen. Selenskij hatte im Juni 2024 im Bundestag gesprochen. Seiner Rede blieben der Gro\u00dfteil der AfD-Bundestagsfraktion sowie die BSW-Abgeordneten demonstrativ fern. Die AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla erkl\u00e4rten damals, man solle Selenskij “keine B\u00fchne f\u00fcr Wiederaufbaubettelei” geben. Das BSW warf dem ukrainischen Regierungschef vor, “eine hochgef\u00e4hrliche Eskalationsspirale” zu bef\u00f6rdern.<\/p>\n Wie auch immer man das Fernbleiben der Abgeordneten bewertet: Einem Dialog haben sie sich damit nicht verweigert, denn Selenskij kam ja nicht zum Diskutieren in das deutsche Parlament, sondern um in seiner Rede f\u00fcr mehr Geld f\u00fcr sein Land zu werben.<\/p>\n Lange Zeit war es \u00fcblich, dass Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Parteien zu der Konferenz eingeladen werden. Heusgen war bereits 2023 bei seinem Stelldichein als Konferenzleiter von dieser g\u00e4ngigen Praxis abgewichen und hatte keine AfD-Politiker eingeladen. Ein Jahr sp\u00e4ter blieb der ehemalige au\u00dfen- und sicherheitspolitische Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel dabei und lud auch das frisch gegr\u00fcndete BSW nicht ein.<\/p>\n Den Ausschluss der AfD begr\u00fcndete Heusgen damals damit, dass er einer “rechtsextremistischen Partei” nicht “den roten Teppich ausrollen” wolle. Den Ausschluss des BSW vergangenes Jahr begr\u00fcndete<\/a> der SiKo-Chef dagegen nicht inhaltlich, sondern formal: “Die Abgeordneten des BSW im Bundestag sind ja nicht gew\u00e4hlt als BSW-Politiker, sondern als Linke.”<\/em><\/p>\n Monate sp\u00e4ter gestand Heusgen<\/a> ein, warum er wirklich AfD und BSW nicht dabeihaben wollte: Die beiden Parteien seien Putins “Alliierte, die in seinem Sinne agitieren”. AfD und BSW wurden also bereits vergangenes Jahr ausgeschlossen, weil sie das Motto der diesj\u00e4hrigen Veranstaltung beherzigten: Frieden durch Dialog \u2013 den sie selbstverst\u00e4ndlich auch mit Russland f\u00fchren wollen.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2012 Medienberichte: Stoltenberg soll Chef der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz werden<\/a><\/p>\n\n
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