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Von Paul R. Wolf<\/em><\/p>\n Ob Georgien<\/a>, das ehemalige Jugoslawien, Moldawien, Rum\u00e4nien, Syrien, Wei\u00dfrussland<\/a> oder die chinesische Provinz Xinjiang. Die Liste der Gelegenheiten, wo sich die EU in die inneren Angelegenheiten anderer L\u00e4nder einmischt, ist lang.<\/p>\n Dabei verkommt die so hoch gepriesene “Demokratie” in der Alten Welt, wieder einmal, immer mehr zur reinen Worth\u00fclse. Hatten schon die alten Griechen die Demokratie allein dem Demos vorbehalten, also m\u00e4nnlichen Personen mit B\u00fcrgerrechten, so verkn\u00f6cherte die Demokratie, die Herrschaft des einfachen Volkes \u2013 unter F\u00fchrung einer Partei, die freilich nur das Beste f\u00fcr dieses w\u00fcnschte \u2013 in den sozialistischen Staaten am Ende so sehr, dass das Volk auf die Stra\u00dfe ging und rief: “Wir sind das Volk!” (und nicht ihr da oben).<\/p>\n Im Kampf gegen all jene, die etwas \u00e4ndern wollen in Europa, den politischen Gegner, der verschrien wird als Demokratiefeind und Rechtsradikaler<\/a>, wird heute \u2013 mit den effizienten und modernen Mitteln der Informationsgesellschaft \u2013 wieder einmal die Meinungsfreiheit beschnitten. Ja es werden auf Gehei\u00df von Br\u00fcssel sogar demokratische Wahlen annulliert, wie zuletzt geschehen in Rum\u00e4nien<\/a>.<\/p>\n Eine Bestandsaufnahme<\/strong><\/p>\n Wir leben aktuell in einem Europa, das sich einem Hegemon unterwirft, der einst als “Land of the Free” Hunderttausende europ\u00e4ischer Siedler anzog, die vor den unertr\u00e4glichen sozialen Verwerfungen in der absolutistischen Alten Welt flohen. Doch diese Siedler nahmen auch den kolonialistischen Geist mit in die USA. Mit dem Goldrausch und dem Drang nach Westen entbrannten V\u00f6lkermord und Landraub, die sich gegen die indigenen St\u00e4mme Nordamerikas entluden und zu deren Konzentration in Reservaten f\u00fchrten. Auch Versuche der Umerziehung waren dort an der Tagesordnung. Um die unermesslichen L\u00e4ndereien zu bewirtschaften, derer man nun habhaft geworden war, bedienten sich die US-Amerikaner der Sklaverei. Rassenwahn und Apartheid hielten bis in die zweite H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts an.<\/p>\n Um nicht l\u00e4nger billige Energie aus Russland beziehen zu m\u00fcssen, was best\u00e4ndig als Befreiung aus der wirtschaftlichen Abh\u00e4ngigkeit von einem autokratischen System hingestellt wird, hat sich Europa in die energetische Abh\u00e4ngigkeit von den USA begeben. Neben den zahlreichen Wirtschaftssanktionen gegen die Russische F\u00f6deration mit ein Grund daf\u00fcr, dass es in der EU wirtschaftlich bergab geht. Und das wiederum f\u00fchrte zu einem weiteren Ausbluten der europ\u00e4ischen Volkswirtschaften, da zahlreiche Unternehmen inzwischen ihre Produktion verlegt haben, auch in die Vereinigten Staaten.<\/p>\n Wir leben aktuell in einem Europa, wo nicht wenige L\u00e4nder mutma\u00dflich einen V\u00f6lkermord unterst\u00fctzt haben in Israel, dem Land, das einst dem vom Genozid des Zweiten Weltkriegs schwer getroffenen j\u00fcdischen Volke als Zuflucht dienen sollte. Sogenannte demokratische L\u00e4nder Europas stimmen gegen UN-Resolutionen zur Verurteilung und Bek\u00e4mpfung des Nazismus in der Welt. Die Linke und das BSW stimmen gegen AfD-Antr\u00e4ge, die auf den Beginn von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt abzielen. Geschieht dies wirklich nur, weil diese Antr\u00e4ge von der “falschen Seite” kommen?<\/p>\n Im Baltikum erleben antisowjetischer Nationalismus und Russophobie eine neue Renaissance. Leider muss man auch feststellen, dass den fast t\u00e4glichen TV-Dokumentationen \u00fcber Hitler und den Nationalsozialismus, die mutma\u00dflich auch dazu dienen sollen, \u00fcber die deutschen und europ\u00e4ischen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg aufzukl\u00e4ren, der fade Beigeschmack einer ungewollten Glorifizierung dieses dunklen Kapitels der europ\u00e4ischen Geschichte anhaftet.<\/p>\n Die deutschen Medien werden wohl auch im 80. Jahr nach dem Zweiten Weltkrieg die Milit\u00e4rparade am Tag des Sieges (9. Mai) in Moskau als “Putins Protzparade<\/a>” verunglimpfen, zumal die Befreier der nationalsozialistischen KZs in Osteuropa auch in diesem Jahr nicht zum Holocaustgedenken<\/a> geladen wurden.<\/p>\n Dass Deutschland wieder danach strebt, kriegst\u00fcchtig zu werden. Dass Denkm\u00e4ler abgerissen werden, die an die Befreiung gro\u00dfer Teile Europas durch die Rote Armee erinnern sollten, und die Maidan-Ukraine von der EU in ihrem Vernichtungskrieg gegen die eigene russischsprachige Bev\u00f6lkerung unterst\u00fctzt wird. Ist es nicht an der Zeit, dass all das endlich aufh\u00f6rt?<\/p>\n Eine m\u00f6gliche Perspektive<\/strong><\/p>\n Was w\u00e4re, wenn Europa das absehbare Ende des Ukraine-Krieges zum Anlass n\u00e4hme, endlich souver\u00e4n zu werden? Wenn es seine Kolonialistenmentalit\u00e4t ablegte, f\u00fcr wahre V\u00f6lkerfreundschaft und Zusammenarbeit eintr\u00e4te, und endlich den wahren Faschismus<\/a> in den eigenen Reihen bek\u00e4mpfte?<\/p>\n “Ami go home!”, diese Parole h\u00f6rte man schon in vielen Teilen der Welt. Ob nach dem Vietnam-Krieg, nach der “Befreiung” des Irak, nach 20 Jahren Intervention in Afghanistan. Jetzt wo Trump alles umkrempelt, und die EU wom\u00f6glich fallen l\u00e4sst oder wom\u00f6glich sogar danach trachtet, die Alte Welt als wirtschaftlichen Konkurrenten auszuschalten. Ist es da nicht an der Zeit, dass die US-Truppen aus Europa abziehen und die europ\u00e4ischen Nationalstaaten in Anbetracht all ihrer historischen Errungenschaften endlich zu echter Souver\u00e4nit\u00e4t finden?<\/p>\n Zuletzt drohten die USA unter Trump, Gr\u00f6nland<\/a>, Kanada oder gar Gro\u00dfbritannien zu annektieren. Und angesichts der Abwanderung vieler deutscher und europ\u00e4ischer Traditionsunternehmen in die Vereinigten Staaten lie\u00df sich sogar Robert Habeck dazu hinrei\u00dfen, \u00fcber einen europ\u00e4ischen Inflation Reduction Act<\/a> zu schwadronieren, um diese Entwicklung vielleicht doch noch irgendwie aufzuhalten. Wie w\u00e4re es stattdessen, wenn die europ\u00e4ischen L\u00e4nder endlich ihren eigenen Weg gingen, und ehrliche Wirtschaftsbeziehungen zum gegenseitigen Vorteil mit allen L\u00e4ndern der Welt unterhielten, auch mit den USA? Die T\u00fcr zu BRICS und echter Souver\u00e4nit\u00e4t der europ\u00e4ischen Staaten st\u00fcnde dann offen.<\/p>\n Angesichts der gro\u00dfen Bedeutung Chinas f\u00fcr den Welthandel, der zahlreichen Produkte, die aus dem Reich der Mitte nach Europa importiert werden. Angesichts der Tatsache, dass Europa f\u00fcr seine fl\u00e4chendeckende Digitalisierung und Umstellung auf erneuerbare Energien Rohstoffe und Technologien ben\u00f6tigt, die es zu einem vern\u00fcnftigen Preis aus China beziehen kann. W\u00e4re eine Zusammenarbeit auf Augenh\u00f6he mit der Volksrepublik, wie sie einst in Projekten wie China-Town bei Berlin<\/a> zum Ausdruck kamen, nicht im gegenseitigen Interesse von Berlin, Br\u00fcssel und Peking? W\u00e4re es nicht besser, wenn der chinesische Pr\u00e4sident alle wichtigen Hauptst\u00e4dte Europas besuchte, und nicht nur einzelne L\u00e4nder wie Ungarn<\/a> oder Serbien?<\/p>\n Vielleicht w\u00e4re mit den Chinesen, die Vorreiter sind in der Welt im Bereich erneuerbare Energien, ja tats\u00e4chlich auch eine echte Energiewende m\u00f6glich. Und die Gr\u00fcne Partei m\u00fcsste nicht mehr l\u00e4nger alte Kohlekraftwerke<\/a> anwerfen, weil Atom-Strom und Gas aus Russland nicht in die eigene verbohrte Weltsicht passen.<\/p>\n Allen gegenteiligen Behauptungen und politischen Bestrebungen der letzten Jahre zum Trotz ist auch die Russische F\u00f6deration ein Teil Europas. Nicht umsonst spricht man in der Geografie vom europ\u00e4ischen Teil Russlands. Ja, es gibt im Uralgebirge sogar eine ganze Reihe von Ortschaften<\/a>, die Namen europ\u00e4ischer St\u00e4dte tragen: Warna, Berlin, Kassel, Leipzig und sogar Paris. So stolz ist man dort auf die Lage an der Grenze zu Europa und Asien.<\/p>\n F\u00fcr die “Amerikaner” ist Russland hingegen ganz weit weg. Und es erweist sich immer wieder als Tatsache, dass gerade die Amerikaner nicht viel wissen von der Welt au\u00dferhalb der USA. Warum also sollte sich Europa von Washington diktieren lassen, was es zu denken, wie es Geschichte zu interpretieren hat?<\/p>\n Freundschaft mit Russland, das brachte Ost- und auch Westeuropa viele Jahrzehnte des Friedens, Energiesicherheit und damit die Grundlage f\u00fcr wirtschaftliche Prosperit\u00e4t. All dies ist angesichts der Politik der letzten Jahre bedroht, oder sogar schon verloren. Dabei ginge es eben auch anders!<\/p>\n Mehr zum Thema – <\/strong>Zwischen Panik und Hoffnung: Trump hat mit der Dressur Europas begonnen<\/a><\/p>\n\n