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Von\u00a0Andrei Nisamutdinow<\/em><\/p>\n Die offizielle Rhetorik zum Ukraine-Konflikt hat sich sp\u00fcrbar gewandelt. Noch vor wenigen Monaten waren die \u00c4u\u00dferungen politischer Akteure, Einsch\u00e4tzungen von Experten und Kommentare in den Medien von einer gro\u00dfen Bandbreite gepr\u00e4gt. Inzwischen scheint sich jedoch ein Konsens abzuzeichnen: Alle sprechen von einem baldigen Ende des Konflikts. Doch was hei\u00dft “bald”? F\u00fcr die einen sind es drei Monate, andere rechnen mit einem halben Jahr. Frankreichs kampf\u00adlus\u00adtiger Pr\u00e4sident Emmanuel Macron mahnt jedoch, dass ein Ende “weder heute noch morgen” zu erwarten sei.<\/p>\n Noch unklarer sind die Konturen einer m\u00f6glichen Konfliktl\u00f6sung. W\u00e4hrend Au\u00dfenstehende versuchen, eine Formel mit vielen Unbekannten abzuleiten, testen die potenziellen Verhandlungspartner das Fahrwasser und tasten sich vorsichtig an die Positionen des jeweils anderen heran.<\/p>\n Trump tastet sich voran<\/strong><\/p>\n Am auff\u00e4lligsten ist der rhetorische Wandel bei US-Pr\u00e4sident Donald Trump. Im Eifer des Wahlkampfs prahlte er gro\u00dfspurig, er werde sich im Falle seiner Wiederwahl “sofort mit Putin arrangieren” und den Ukraine-Konflikt innerhalb von 24 Stunden beenden \u2013 notfalls bis zu seinem offiziellen Amtsantritt.<\/p>\n Eine Woche ist seit der Inauguration vergangen, fast drei Monate nach dem Wahlsieg \u2013 und was tut Trump? Er setzt weiterhin alles daran, mit dem unterlegenen Joe Biden abzurechnen und betont wiederholt, dass der Konflikt in der Ukraine nicht h\u00e4tte beginnen d\u00fcrfen und auch nicht begonnen h\u00e4tte, wenn ihm, Trump, der Sieg bei den letzten Wahlen nicht gestohlen worden w\u00e4re.<\/p>\n Zudem behauptet er, dass der Konflikt in einem fr\u00fchen Stadium h\u00e4tte gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, wodurch die schwerwiegenden Folgen vermieden worden w\u00e4ren. Wladimir Selenskij aber habe “sich entschieden, dass er k\u00e4mpfen will”.<\/p>\n Nun aber, so Trump, sei Selenskij “bereit f\u00fcr Verhandlungen” und wolle “den Konflikt beenden”, schlie\u00dflich sei er “kein Engel”, sondern “jemand, der viele Soldaten verloren hat”. Auch Russlands Pr\u00e4sident Wladimir Putin wolle “den Krieg beenden” und sei “zu einem Deal bereit”. Und? Im Grunde nichts, wenn man von den wie ein t\u00e4gliches Mantra wiederholten Aussagen absieht, dass “Putin, wie ich h\u00f6re, ein Treffen m\u00f6chte” und “ich jederzeit bereit bin, mich mit ihm zu treffen”, “so\u00a0bald wie m\u00f6glich”, ja sogar “sofort”.<\/p>\n Dabei sind keine konkreten Schritte zur Vorbereitung eines solchen Treffens oder zumindest eines Telefongespr\u00e4chs in Sicht. Kremlsprecher Dmitri Peskow, den Journalisten mit t\u00e4glichen Fragen zu m\u00f6glichen Kontakten zwischen Putin und Trump nahezu zur Verzweiflung getrieben haben, muss es wohl langsam leid sein, immer wieder dasselbe zu wiederholen. Es habe keine Anfrage aus den USA f\u00fcr ein Treffen oder ein Telefongespr\u00e4ch gegeben, aber Russland sei bereit \u2013 vielleicht brauche Washington noch Zeit.<\/p>\n Trumps widerspr\u00fcchliche Signale bleiben nicht aus. Sie sind ein Markenzeichen des aktuellen Bewohners des Wei\u00dfen Hauses. Mal schlie\u00dft er die M\u00f6glichkeit aus, Waffenlieferungen an die Ukraine fortzusetzen, mal sichert er Kiew volle Unterst\u00fctzung zu. Einerseits unterst\u00fctzt er die Idee einer westlichen Friedensmission in der Ukraine, andererseits fordert er, Europa sollte diese Aufgabe \u00fcbernehmen und seine Hilfe f\u00fcr Kiew auf ein mit den USA vergleichbares Niveau anheben. Gleichzeitig betont Trump, “Russland nicht schaden zu wollen” und “das russische Volk zu lieben”, droht jedoch im n\u00e4chsten Atemzug mit “Steuern, Z\u00f6llen und Sanktionen”, falls Moskau nicht einlenkt, und dr\u00e4ngt auf eine sofortige Beilegung des Konflikts, weil “sonst alles nur noch schlimmer wird”.<\/p>\n In Russland wurden Trumps j\u00fcngste \u00c4u\u00dferungen gr\u00f6\u00dftenteils als Ultimatum verstanden. Mich hingegen erinnerte Trumps Verhalten an Redrick Schuchart, den Protagonisten in dem Buch “Picknick am Wegesrand” der Schriftsteller-Br\u00fcder Strugazki. In der Erz\u00e4hlung wirft der Held mit Schraubenmuttern um sich, um einen sicheren Weg durch eine gef\u00e4hrliche Zone zu finden. Trumps Worte sind nichts anderes als solche Muttern \u2013 Sondierungen, mit denen er die Reaktionen der Konfliktparteien testet. Moskau, Kiew, europ\u00e4ische Hauptst\u00e4dte, Peking. Er tastet sich an wunde Punkte heran, lotet Schwachstellen aus, erkennt, wo er auf eine un\u00fcberwindbare Mauer st\u00f6\u00dft \u2013 und bahnt sich so den g\u00fcnstigsten Weg.<\/p>\n Gelassenheit in Moskau, Anspannung in Kiew und Europa<\/strong><\/p>\n Auf offizieller Ebene neigt Russland offenbar nicht dazu, die Drohungen des neuen und zugleich alten US-Pr\u00e4sidenten \u00fcberm\u00e4\u00dfig zu dramatisieren. Jedenfalls reagierte der russische Staatschef auf entsprechende Fragen nach seinem Besuch an der Lomonossow-Universit\u00e4t mit stoischer Ruhe. Er betonte, sein US-amerikanischer Amtskollege sei “nicht nur klug, sondern auch ein Pragmatiker” und werde daher wohl kaum Entscheidungen treffen, die letztlich der eigenen Wirtschaft schadeten.<\/p>\n Fr\u00fchere Beziehungen zu Trump seien “rein gesch\u00e4ftlich, aber zugleich vertrauensvoll” gewesen, f\u00fcgte Putin hinzu. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Russland und die neue US-Administration viele Ber\u00fchrungspunkte bei der L\u00f6sung aktueller Probleme finden k\u00f6nnten. Auch im Ukraine-Konflikt, \u00fcber dessen Verhandlungen Moskau bereit sei. Doch: Erstens hat Selenskij jegliche Gespr\u00e4che mit Russland per Dekret untersagt. Zweitens ist er nicht mehr legitim im Amt, weshalb “auch die Ergebnisse solcher Verhandlungen f\u00fcr illegitim erkl\u00e4rt werden k\u00f6nnten”.<\/p>\n Man k\u00f6nnte sagen, dass Putins demonstrativ ruhige und zur\u00fcckhaltende Reaktion auch eine Art Schraubenmutter ist: “Seht her, wir k\u00f6nnten diesen Weg einschlagen \u2013 aber denkt in den USA erst einmal gr\u00fcndlich dar\u00fcber nach, wer mit wem und wor\u00fcber verhandeln soll. Zumal wir es nicht eilig haben. Die Lage auf dem Schlachtfeld entwickelt sich eindeutig zu unseren Gunsten und Kiew hat weder die Mittel noch die Aussicht, das Blatt zu wenden. Daher werden wir die Ziele und Aufgaben der milit\u00e4rischen Sonderoperation weiterhin konsequent verfolgen \u2013 und dar\u00fcber solltet ihr ernsthaft Gedanken machen. Denn, wie ihr selbst gesagt habt: ‘Danach wird es nur noch schlimmer’.”<\/p>\n W\u00e4hrend in Moskau Ruhe herrscht, versinkt die EU im Chaos. In den vergangenen Jahren wurden s\u00e4mtliche Entscheidungen zur Ukraine meist von der EU-Kommission vorbereitet und dann von den Vertretern der Mitgliedsl\u00e4nder in Br\u00fcssel abgenickt. Seien es Sanktionen, die Finanzierung von Waffenlieferungen oder die Nutzung eingefrorener russischer Verm\u00f6gen. Br\u00fcssel stimmte all dies stets eng mit Washington ab. Doch mit Bidens Abgang geriet der eingespielte Mechanismus ins Stocken. Trump und sein Team ignorieren die EU-Kommission demonstrativ.<\/p>\n Laut der Zeitung Politico<\/em> wirkte das wie eine kalte Dusche f\u00fcr die Eurokraten, die nun sichtlich orientierungslos daherkommen. “Ich w\u00fcrde l\u00fcgen, wenn ich sagen w\u00fcrde, dass wir nicht nerv\u00f6s sind”, zitiert das Blatt einen Beamten. Wie die spanische Zeitung El Pa\u00eds<\/em> berichtet, bef\u00fcrchtet die EU, Trump k\u00f6nnte direkt mit Putin eine Regelung des Ukraine-Konflikts vereinbaren und Europa sowie Kiew von den Verhandlungen ausschlie\u00dfen.<\/p>\n Europ\u00e4ische Beamte sorgen sich, dass ein Abkommen zwischen Russland und den USA alle finanziellen und sicherheitspolitischen Verpflichtungen auf die EU abw\u00e4lzen k\u00f6nnte, w\u00e4hrend die USA sich heraushalten. Mit Trumps\u00a0R\u00fcckkehr ins Wei\u00dfe Haus haben sich die Fronten zwischen den “Dissidenten” in Europa weiter verh\u00e4rtet. Vor allem Ungarn und die Slowakei, die sich gegen eine ungebremste Unterst\u00fctzung der Ukraine aussprechen, melden sich wieder lauter zu Wort, wenn auch ohne nennenswerte Wirkung.<\/p>\n Gleichzeitig treibt Frankreichs Pr\u00e4sident Emmanuel Macron, der sich in der Frage der Unterst\u00fctzung der Ukraine recht aktiv zeigt, trotz den rekordverd\u00e4chtigen Popularit\u00e4tswerten von nur 21 Prozent im eigenen Land energisch die Idee voran, NATO-Truppen als Friedenskontingent in die Ukraine zu entsenden. Diese Idee findet Unterst\u00fctzung bei den baltischen Staaten, deren Einfluss allerdings begrenzt ist. Deutschland und Gro\u00dfbritannien zeigen sich vorsichtig offen, jedoch mit Vorbehalten.<\/p>\n W\u00e4hrend die Europ\u00e4er zunehmend nerv\u00f6s werden, dreht Selenskij regelrecht durch. In den vergangenen Tagen \u00fcberschl\u00e4gt er sich mit widerspr\u00fcchlichen Aussagen, die, wenn man die Worth\u00fclsen beiseite l\u00e4sst, alle auf ein Ziel hinauslaufen: “Gebt uns mehr Geld und Waffen und nehmt uns so schnell wie m\u00f6glich in die NATO und die EU auf.” Dennoch sind einige seiner \u00c4u\u00dferungen zu m\u00f6glichen Verhandlungen erw\u00e4hnenswert. Zum Dekret, das Verhandlungen mit Russland verbietet, sagte der “\u00fcberf\u00e4llige” ukrainische Pr\u00e4sident:<\/p>\n “Es gab viele politische Schattenprozesse, an denen sowohl unser Parlament als auch EU-Abgeordnete und die Vereinigten Staaten beteiligt waren. Ich habe sie gestoppt. Ich habe allen verboten, Verhandlungen zu f\u00fchren.” <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Nun sei er “bereit f\u00fcr diplomatische Schritte”, aber nur unter der Bedingung, dass die USA “starke und unwiderrufliche Sicherheitsgarantien” f\u00fcr die Ukraine geben. Alle Hoffnung ruhe auf den USA, denn “es ist derzeit v\u00f6llig unklar, ob Europa \u00fcberhaupt einen Platz am Verhandlungstisch haben wird”. D\u00fcstere Vorahnungen qu\u00e4len nicht nur Selenskij.<\/p>\n Laut der ukrainischen Zeitung Ukrainskaja Prawda<\/em> \u00e4u\u00dferte Kirill Budanow, der Chef des milit\u00e4rischen Geheimdienstes der Ukraine, in einer geschlossenen Sitzung der Werchowna Rada beunruhigende Worte: “Wenn bis zum Sommer keine ernsthaften Verhandlungen beginnen, k\u00f6nnten sehr gef\u00e4hrliche Prozesse in Gang kommen, die die Existenz der Ukraine bedrohen.”\u00a0Er soll dies mit einem so gelassenen “kalten L\u00e4cheln” gesagt haben, dass sich “alle Anwesenden dabei anschauten und verstummten”.\u00a0<\/p>\n Spielraum f\u00fcr Fantasie<\/strong><\/p>\n Budanows d\u00fcstere Prophezeiung weckte Erinnerungen an die Szenarien einer m\u00f6glichen Aufteilung der Ukraine nach dem Ende des aktuellen Konflikts. Eine besonders drastische Prognose f\u00fcr Selenskij, seine Mitstreiter und deren westlichen Sponsoren ist das Verschwinden der Ukraine von der Landkarte. In diesem Zukunftsszenario w\u00fcrde ein Gro\u00dfteil des Landes wie vor der Oktoberrevolution 1917 an Russland fallen, w\u00e4hrend kleinere Gebiete im Westen von Nachbarstaaten wie Polen, Ungarn oder Rum\u00e4nien einverleibt w\u00fcrden.<\/p>\n Allerdings d\u00fcrfte es wahrscheinlich nicht zu einem derart radikalen Szenario kommen. Jedenfalls werden Europa und die USA alles daran setzen, um dies zu verhindern. Deutlich realistischer erscheint das sogenannte “koreanische Szenario”, ein Verweis auf die Teilung der Koreanischen Halbinsel, die jedoch lediglich einen Waffenstillstand, nicht aber einen dauerhaften Frieden brachte.\u00a0Eine solche Aufteilung sei auch im k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichten “100-Tage-Plan Trumps” enthalten, \u00fcber den das ukrainische Portal Strana.ua<\/em> berichtet.<\/p>\n Es hei\u00dft, der Plan sei von US-amerikanischer Seite an europ\u00e4ische Diplomaten weitergegeben worden und \u00fcber diese in die Ukraine gelangt. Demnach sei eine Waffenruhe zu Ostern und eine internationale Konferenz im Mai vorgesehen, um die Teilung der Ukraine zu fixieren. Russland k\u00f6nnte seine Gebietsgewinne behalten, ohne dass Kiew diese anerkennen m\u00fcsste. Gleichzeitig bliebe der NATO-Beitritt der Ukraine ausgeschlossen, w\u00e4hrend eine beschleunigte EU-Integration geplant ist. Zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine sollen eingefrorene russische Verm\u00f6genswerte verwendet werden, begleitet von einer teilweisen Lockerung der Sanktionen gegen Russland.<\/p>\n Andrei Jermak, der Leiter von Selenskijs B\u00fcro, wies den Bericht als “russische F\u00e4lschung” zur\u00fcck. In gewisser Weise kann man dem Schattenherrscher der Ukraine nur teilweise zustimmen. Ja, es ist eine F\u00e4lschung, aber definitiv keine russische, denn der “100-Tage-Plan”, den die ukrainische Publikation ver\u00f6ffentlicht hat, ist eine Art Minsk II.<\/p>\n Das Dokument ist f\u00fcr Russland alles andere als attraktiv. Es erinnert an die gescheiterten Minsker Vereinbarungen, bei denen der Westen und die Ukraine ihre Versprechen unerf\u00fcllt lie\u00dfen. Immerhin wurde das Minsker Abkommen durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates best\u00e4tigt, aber auch das hinderte Kiew, Berlin und Paris nicht daran,\u00a0seine Umsetzung zu verhindern. Das haben wir mit ansehen m\u00fcssen \u2013 und abgehakt.<\/p>\n Es ist zu erwarten, dass in naher Zukunft noch viele weitere Pl\u00e4ne und Vorschl\u00e4ge von fast allen Seiten die Runde machen werden. W\u00e4hrend der Westen Russland weiterhin Steine in den Weg legen wird, in der Hoffnung, Verwirrung zu stiften, wird Moskau den bereits eingeschlagenen Weg sicher und \u00fcberlegt weitergehen.<\/p>\n Die Zeit spielt Moskau in die H\u00e4nde.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 EU-Au\u00dfenbeauftragte will Zerschlagung Russlands<\/a><\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem\u00a0Russischen<\/a>. Zuerst erschienen am 28. Januar bei TASS<\/em>.<\/p>\n\n
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