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In einer Erkl\u00e4rung der bewaffneten Gruppen, die Baschar al-Assad gest\u00fcrzt haben, wurde der De-facto-F\u00fchrer Syriens, Achmed al-Scharaa (auch bekannt unter seinem Kampfnamen: Abu Muhammad al-Dschaulani) am Mittwoch zum \u00dcbergangspr\u00e4sidenten erkl\u00e4rt und mit der Bildung eines neuen Legislativrates beauftragt.
Au\u00dferdem wurde die syrische Verfassung au\u00dfer Kraft gesetzt und das bestehende Parlament aufgel\u00f6st, wie der Sprecher des milit\u00e4rischen Operationskommandos, das die Blitzoffensive zum Sturz Assads am 8. Dezember geleitet hatte, mitteilte.<\/p>\n
Die von den staatlichen Medien ver\u00f6ffentlichten Ank\u00fcndigungen wurden w\u00e4hrend eines Treffens bewaffneter Gruppierungen in Damaskus bekannt, die an der Seite der islamistischen Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS) von Al-Dschaulani in der Offensive gek\u00e4mpft hatten.<\/p>\n
Auch mit der alten Regierung verbundene Sicherheitsorgane werden nun offiziell aufgel\u00f6st. Die Baath-Partei des gest\u00fcrzten\u00a0Pr\u00e4sidenten Assad, die ihre Arbeit in Syrien bereits eingestellt hat, sowie ihr angeschlossene Institutionen d\u00fcrfen demnach nicht mehr t\u00e4tig sein.<\/p>\n
An dem Treffen nahmen auch Minister der im Dezember von der HTS eingesetzten \u00dcbergangsregierung teil.<\/p>\n
Der\u00a0Islamist Al-Scharaa erkl\u00e4rte bereits in einem Interview, dass die Ausarbeitung einer ersten Verfassung rund drei Jahre dauern k\u00f6nnte und bis zu Wahlen ein weiteres Jahr vergehen w\u00fcrde.<\/p>\n
Vor mehr als acht Wochen hatte eine Rebellenallianz unter F\u00fchrung der sunnitisch-islamistischen Organisation Hayat Tahrir al-Scham (HTS) Assad in einer Blitzoffensive gest\u00fcrzt.\u00a0Die Islamisten in Syrien genie\u00dfen derzeit die Unterst\u00fctzung der westlichen Staaten und die EU ist bereits dabei, die Sanktionen gegen Syrien zu lockern.<\/p>\n
Nach dem j\u00fcngsten bewaffneten Staatsstreich errichtete die HTS in Syrien eine \u00dcbergangsbeh\u00f6rde, deren Elemente eine gewaltt\u00e4tige Kampagne gegen die alawitische Gemeinschaft und andere Minderheitengruppen f\u00fchren. Au\u00dfergerichtliche T\u00f6tungen und Entf\u00fchrungen sind in mehreren Regionen zur Norm geworden.<\/p>\n
<\/strong><\/p>\n Wer ist Al-Dschaulani?<\/strong><\/p>\n Die USA stuften Al-Dschaulani im Jahr 2013 als Terrorist ein. Al-Qaida im Irak habe ihn beauftragt, Baschar al-Assads Herrschaft zu st\u00fcrzen und die islamische Scharia in Syrien einzuf\u00fchren, hie\u00df es damals vonseiten Washingtons. Die Al-Nusra-Front, die Vorg\u00e4ngerorganisation der HTS, soll im Zuge des Syrien-Konflikts Selbstmordattentate ver\u00fcbt haben, bei denen Zivilisten get\u00f6tet wurden, und eine gewaltt\u00e4tige sektiererische Vision vertreten haben.\u00a0Bis heute gibt es\u00a0Berichte, denen zufolge die HTS-F\u00fchrung Kontakte zu Al-Qaida unterh\u00e4lt. Im Syrien-Konflikt\u00a0hatten sich die westlichen Staaten und die T\u00fcrkei auf die Seite der Islamisten gestellt, die gegen Assad rebellierten.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Ann\u00e4herung des Wertewestens an Islamisten: Baerbock in Syrien eingetroffen<\/a><\/p>\n\n