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Von Pierre L\u00e9vy<\/em><\/p>\n Sollte es ein Witz sein? Ein verfr\u00fchter Aprilscherz? Die spa\u00dfige Erfindung einer Parodie-Website? Ganz und gar nicht. Die Information wurde sehr wohl best\u00e4tigt: Ursula von der Leyen ist soeben f\u00fcr die Verleihung des Karlspreises, der prestigetr\u00e4chtigsten Auszeichnung der Europ\u00e4ischen Union, im kommenden Mai nominiert worden.<\/p>\n Diese Ehre wird jedes Jahr unter der Schirmherrschaft der Stadt Aachen verliehen, wo Karl der Gro\u00dfe residierte, und zeichnet “Pers\u00f6nlichkeiten oder Institutionen aus, die einen Beitrag zu Europa und seiner Einigung geleistet haben”. Dass die derzeitige Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission f\u00fcr ihr Wirken f\u00fcr Europa ausgezeichnet wird, d\u00fcrfte selbst die naivsten unter ihren Anh\u00e4ngern \u00fcberraschen: Wird sie schlie\u00dflich nicht genau daf\u00fcr (teuer) bezahlt?<\/p>\n In Wirklichkeit sind endogamische Selbstbeweihr\u00e4ucherungen eine T\u00e4tigkeit, die Br\u00fcssel liebt. Es pflegt das “unter sich”. Einige von von der Leyens Vorg\u00e4ngern wurden bereits auf diese Weise geehrt. Dazu geh\u00f6ren Jean-Claude Juncker (2006), der unvermeidliche Jacques Delors (1992) oder der erste Amtsinhaber, der Deutsche Walter Hallstein (1961), der w\u00e4hrend des Krieges Wehrmachtsoffizier in Frankreich gewesen war, bevor er sich in den USA reinwusch (wo er an der Georgetown University lehrte) und schlie\u00dflich in den 1950er-Jahren als Diplomat nach Europa zur\u00fcckkehrte.<\/p>\n Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin wird sich also in eine Kohorte von Aktivisten einreihen, die sich durch ihr “europ\u00e4isches Engagement” hervorgetan haben. Zu den ber\u00fchmtesten geh\u00f6ren neben den bereits Genannten beispielsweise Jean Monnet, Konrad Adenauer, Fran\u00e7ois Mitterrand, Helmut Kohl, Val\u00e9ry Giscard d’Estaing, Angela Merkel und in j\u00fcngster Zeit Emmanuel Macron. Aber auch auf der anderen Seite des Atlantiks finden sich Wohlt\u00e4ter der EU: George Marshall (der dem gleichnamigen Plan seinen Namen gab), Henry Kissinger,\u00a0Bill Clinton,\u00a0…<\/p>\n Originellerweise wurden auch Papst Franziskus sowie der Euro als W\u00e4hrung ausgezeichnet. Und schlie\u00dflich hat es im Jahr 2023 niemanden \u00fcberrascht, dass\u00a0Wladimir Selenskij\u00a0das Aachener Podium besteigen durfte.<\/p>\n Diese kleinen Feiern der Br\u00fcsseler Blase k\u00f6nnten als anekdotisch eingestuft werden. Interessanter ist jedoch, dass die h\u00f6chste Auszeichnung der EU auf den Namen des ber\u00fchmten Kaisers getauft wurde\u00a0– eine Art implizites Eingest\u00e4ndnis der imperialen Natur des europ\u00e4ischen Projekts.<\/p>\n Die meisten f\u00fchrenden Politiker leugnen es, aber einige von ihnen haben angedeutet, dass diese Erbschaft durchaus existiert. Jos\u00e9 Manuel Barroso \u2013 einer der Vorg\u00e4nger von der Leyens in Br\u00fcssel \u2013 gab zu, dass man die Europ\u00e4ische Union mit “einem Imperium, aber einem friedlichen” vergleichen k\u00f6nne. Eine Behauptung, die einige Jahre sp\u00e4ter von Bruno Le Maire, dem damaligen franz\u00f6sischen Finanzminister, wiederholt wurde.<\/p>\n Die steigenden Milit\u00e4rausgaben, die sich in den kommenden Jahren noch beschleunigen d\u00fcrften, best\u00e4tigen diese Analyse. In einem k\u00fcrzlich in der Tageszeitung Le Monde<\/em> ver\u00f6ffentlichten Beitrag versucht ein Experte des Jacques-Delors-Instituts jedoch, sie in Frage zu stellen. S\u00e9bastien Maillard stellt den brutalen imperialen Expansionismus, den Donald Trump seit seinem Amtsantritt an den Tag gelegt hat \u2013 gegen\u00fcber Panama, Gr\u00f6nland und sogar Kanada \u2013 einer EU gegen\u00fcber, die, “obwohl sie sich st\u00e4ndig ausdehnt, sich als das Gegenteil eines Imperiums definiert”.<\/p>\n Nur sind die verwendeten Argumente zumindest br\u00fcchig. So behauptet der Experte, dass “kein Staat gegen seinen Willen Mitglied der Union ist, sondern ihr im Gegenteil durch eine souver\u00e4ne demokratische Entscheidung beigetreten ist”. Eine demokratische Wahl? Kein Volk der sechs Gr\u00fcnderstaaten (der damaligen EWG) wurde jemals in einem Referendum betreffend der Zugeh\u00f6rigkeit zur EU befragt, und einige f\u00fchrende Politiker gaben sogar zu, dass eine solche Befragung selbstm\u00f6rderisch gewesen w\u00e4re.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus, so Maillard, “hat der Brexit gezeigt, dass kein Mitglied danach gegen seinen Willen in der Mitgliedschaft festgehalten wird”. Eine solche Behauptung, die andeutet, dass der Austritt des Vereinigten K\u00f6nigreichs ein ruhiger Weg unter Gentlemen gewesen sei, macht einen fassungslos. Muss man an die Man\u00f6ver und Drohungen erinnern, mit denen vier Jahre lang versucht wurde, die Entscheidung der britischen W\u00e4hler zu vereiteln? Ein Austritt aus der EU w\u00fcrde die schlimmsten wirtschaftlichen und politischen Katastrophen ausl\u00f6sen, die das Land und der Kontinent je erlebt hatten, hie\u00df es (die letztlich nie eingetreten sind).<\/p>\n Vor allem aber wurde die Demonstration des Experten nur wenige Tage sp\u00e4ter von einer prominenten deutschen Pers\u00f6nlichkeit widerlegt, die aus der Sozialdemokratie stammt, d.\u00a0h. derselben ideologischen Familie wie Maillard. In einem Interview mit dem Magazin\u00a0Focus<\/em> schlug der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel soeben vor, dass die EU\u00a0… Kanada aufnehmen sollte.<\/p>\n Das ist nat\u00fcrlich eine direkte Antwort auf die Ambitionen des Wei\u00dfen Hauses. Gabriel argumentierte aber rational: Die Kanadier “sind sowieso europ\u00e4ischer als mancher europ\u00e4ische Mitgliedsstaat. Sie sind blo\u00df geografisch nicht in Europa. Aber daf\u00fcr kann man ja Regeln schaffen”. Und der ehemalige Vizekanzler betonte die “universellen Ideen des Westens”, die auf diese Weise gef\u00f6rdert werden k\u00f6nnten.<\/p>\n Zweifellos k\u00f6nnte von der Leyen diese Einstellung unterschreiben und, wer wei\u00df, sie zum Thema ihrer Rede in Aachen machen. Diese wird am 29.\u00a0Mai gehalten. Das hei\u00dft, auf den Tag genau 20\u00a0Jahre nach dem Nein der Franzosen zum Referendum \u00fcber den Europ\u00e4ischen Verfassungsvertrag. Ein Nein, das die europ\u00e4ischen F\u00fchrer schlie\u00dflich annulliert haben.<\/p>\n Gegen\u00fcber einer Br\u00fcsseler Blase, die in vier Monaten unter der Schirmherrschaft des ehemaligen Kaisers des Abendlandes zur Kommunion gehen wird, w\u00e4ren Demonstrationen f\u00fcr die Freiheit der V\u00f6lker zweifellos willkommen\u00a0…<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Trotz “Lungenentz\u00fcndung”: Pfizergate-Gerichtsprozess gegen von der Leyen wird fortgesetzt <\/a><\/p>\n\n