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Von Dmitri Jewstafjew<\/em><\/p>\n Westliche Medien und analytische Portale sind voll von Sorgen um das Schicksal der euroatlantischen Beziehungen unter Donald Trump. Der Pr\u00e4sident der USA verlegt den Fokus von gesamteurop\u00e4ischen Instituten auf einzelne Staaten. Dies ist an Trumps eigenen Kontakten und an seinem Staatssekret\u00e4r Marco Rubio bemerkbar. Letzterer fand immer noch keine Gelegenheit, sich mit der Chefin der EU-Diplomatie, Kaja Kallas, zu treffen und ignorierte sogar die formale Einladung zu einem Treffen der Au\u00dfenminister in Br\u00fcssel. Dies rief unweigerlich Sorgen unter Eurob\u00fcrokraten hervor und bewies: Die Hauptmacht in Europa ist jene, die als solche von Washington anerkannt wird.<\/p>\n Die Administration des “kollektiven Bidens” hatte vor allem in den j\u00fcngsten Jahren Br\u00fcssel als Machtzentrum anerkannt. Dies war leicht an den Aktionen des Staatssekret\u00e4rs Antony Blinken zu erkennen, der in den USA anscheinend inzwischen auf die Rolle eines S\u00fcndenbocks vorbereitet wird. Es war kein Zufall, dass Trump Br\u00fcssel als Hauptmacht in Europa nicht anerkannte.<\/p>\n Das Modell der Zusammenarbeit des Wei\u00dfen Hauses mit Europa \u00e4ndert sich vor allem deshalb, weil Trump und sein Team euroatlantische Strukturen als ein Instrument ansehen, das von ihnen feindlich gesinnten Fraktionen der Washingtoner politischen Szene eingenommen wurde. Dieses Instrument k\u00f6nnte zur Sabotage von Trumps Pl\u00e4nen eingesetzt werden. Und es gibt gewisse Gr\u00fcnde, dies zu glauben.<\/p>\n Doch auch auf nationaler Ebene hat Trump in Europa nicht so viele Verb\u00fcndete. Freilich gesellte sich nach seinem Herrschaftsantritt zu Viktor Orban und Robert Fico auch Giorgia Meloni, doch damit endet auch schon die Liste von Trumps Verb\u00fcndeten, die gegenw\u00e4rtig an der Macht sind. Im Gegenzug regieren in Europa viele Politiker, die sich mit Trumps Sieg in den USA zwar abfanden, ihn aber nicht als “Imperator” der Euroatlantik anerkennen \u2013 angefangen von Br\u00fcssels G\u00fcnstling in Polen, Donald Tusk, \u00fcber Bundeskanzler Olaf Scholz und bis zu Pedro Sanchez, Ministerpr\u00e4sident von Spanien, das von Trump schon mal vorsorglich den BRICS zugerechnet wurde. Es kam also nicht zu einem automatischen “politischen Eidschwur” Europas an Trump.<\/p>\n Nicht so klar stehen f\u00fcr Trump die Dinge auch bei Beziehungen zu jenen Kr\u00e4ften, die versuchen, die Eurob\u00fcrokratie herauszufordern. Unter europ\u00e4ischen “neuen Rechten” ist Trump tats\u00e4chlich beliebt. Doch wie die bewegte Diskussion mit dem Leiter der britischen Partei “Reform UK”, Nigel Farage, zeigte, sind die Zukunftsvisionen von europ\u00e4ischen Rechten und von Trumps Anh\u00e4ngern ganz unterschiedlich. Trump war die Galionsfigur der konservativen Kr\u00e4fte in Europa. Durch einige symbolische Gesten hat er nach seinem Machtantritt ihre Hoffnungen erf\u00fcllt. Doch nachdem er zum Oberhaupt eines Landes geworden ist, das in Bezug auf Europa spezifische Interessen hat, bewirkte er, dass Konservatismus und Trumpismus zu immer weiter divergierenden Begriffen werden.<\/p>\n Es ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass wir mit der Entwicklung von “Trumps Imperialismus” auch die Widerspr\u00fcche zwischen ihm und seinen gegenw\u00e4rtigen Verb\u00fcndeten in Europa zunehmen werden. Wahrscheinlich hofft Br\u00fcssel sehr darauf, w\u00e4hrend es bisher einer offenen Konfrontation mit Trump aus dem Weg geht und selbst in solchen Fragen, wie dem Status von Gr\u00f6nland, zu einer Taktik des Nachgebens greift.<\/p>\n Im Grunde gibt es zwischen dem gegenw\u00e4rtigen Washington und Br\u00fcssel gar nicht so viele Widerspr\u00fcche. Br\u00fcssels Politik wurde nie geheim gehalten \u2013 es ging darum, europ\u00e4ische L\u00e4nder endg\u00fcltig ihrer Souver\u00e4nit\u00e4t zu berauben. Dazu blieben nur noch eineinhalb Schritte \u00fcbrig: Eine \u00dcbergabe von Verteidigungsbefugnissen an gesamteurop\u00e4ische Strukturen und eine endg\u00fcltige Monopolisierung der Energiepolitik, in der einige Staaten \u2013 Polen, Frankreich, Ungarn und die Slowakei \u2013 noch Selbstst\u00e4ndigkeit zeigen.<\/p>\n Doch f\u00fcr jeden US-Politiker mit Ausnahme von hoffnungslosen “Weltb\u00fcrgern”, die selbst unter radikalen Transatlantikern eine Minderheit darstellen, ist allein schon der Gedanke, dass die “Regeln” der Euroatlantik, insbesondere im Bereich der Verteidigung, irgendwo anders als in Washington beschlossen werden, inakzeptabel. Daher stellte Trumps Idee einer Steigerung der Verteidigungsausgaben auf zwei oder vier oder f\u00fcnf Prozent des BIP in den USA alle zufrieden. Seine Andeutungen einer Revision der Beziehungen zur NATO werden nur Andeutungen bleiben.<\/p>\n In den letzten Jahren kam zur Verteidigung auch die Energiepolitik hinzu. Im Grunde f\u00fchrte der “kollektive Biden” gegen\u00fcber Europa die gleiche Politik, die von Trump w\u00e4hrend seiner ersten Amtszeit begonnen wurde. Trump wird den Abbruch der Verbindungen zwischen Russland und Europa im Energiebereich auf Betreiben von Bidens Administration zwar nicht w\u00fcrdigen, aber sicher ausnutzen.<\/p>\n Der “kollektive Biden” hat schlicht das System eines “einzigen Fensters” mit dem Sitz in Br\u00fcssel gew\u00e4hlt, w\u00e4hrend Trump mehrere nationale “Klappen” vorzieht.<\/p>\n Die Heftigkeit der Widerspr\u00fcche zwischen Trumps Washington und Br\u00fcssel h\u00e4ngt damit zusammen, dass beide um das Vorrecht streiten, Europa der Souver\u00e4nit\u00e4t zu berauben und es in ein Objekt einer geo\u00f6konomischen, im Grunde einer kolonialen, Ausbeutung zu verwandeln \u2013 und zwar in den gleichen Bereichen von Politik und Wirtschaft. Ber\u00fccksichtigt man die ideellen und politischen Divergenzen zwischen Trumps Anh\u00e4ngern und liberalen Transatlantikern, die euroatlantische Institute leiten, sind diese Widerspr\u00fcche unvers\u00f6hnlich.<\/p>\n Bemerkenswert ist folgendes Ph\u00e4nomen: Br\u00fcssel nutzte den Verfall des US-amerikanischen Systems der \u00f6ffentlichen politischen Regierung aus und erzielte dadurch trotz des offensichtlichen qualitativen Verfalls der europ\u00e4ischen Wirtschaft gewisse Erfolge. Dabei ist der Faktor der st\u00e4ndigen Eskalation in der Ukraine als eines Instruments zur St\u00e4rkung der Kontrolle \u00fcber die US-Politik durch Transatlantiker nicht zu \u00fcbersehen. Zum Ende von Bidens Amtszeit nutzte Br\u00fcssel das Machtvakuum und das politische Chaos in Washington aus und versuchte, das entstandene System und die Dividende daraus zu \u00fcbernehmen. Aus dieser Hinsicht erscheint Trumps Versuch, die euroatlantischen Beziehungen zu revidieren, ganz vern\u00fcnftig.<\/p>\n Was die Eurob\u00fcrokratie wirklich erschreckte, waren Versuche von Trumps Anh\u00e4ngern, das f\u00fcr sie bequeme Politiksystem auf nationaler Ebene zu brechen. Jahrelang baute Br\u00fcssel eine f\u00fcr sich komfortable politische Umgebung in den Schl\u00fcssell\u00e4ndern der EU aus, die die Entstehung von nachhaltigen national orientierten Regierungssystemen ausschloss und den schleichenden Souver\u00e4nit\u00e4tsverlust dieser L\u00e4nder beg\u00fcnstigte. Zum Beispiel dieser Politik wurden Deutschland und Frankreich.<\/p>\n Trumps Anh\u00e4nger versuchen, dieses System umzubauen, wenn auch mit wechselndem Erfolg. Dies begann noch w\u00e4hrend Trumps erster Amtszeit und setzte sich auch nach seiner Niederlage 2020 fort. Doch Steve Bannon, der die Konservativen in Europa zu konsolidieren versuchte, war ein einfacher Polittechnologe. Nun hat sich die Lage radikal ge\u00e4ndert. Elon Musk vertritt den amtierenden Pr\u00e4sidenten der USA und kann auf dessen Machtressourcen zur\u00fcckgreifen. Das stellt f\u00fcr die EU und ihre Kreaturen auf nationaler Ebene, prim\u00e4r in Gro\u00dfbritannien und Deutschland, schon ein erhebliches Risiko dar. Und ausgerechnet Deutschland wird f\u00fcr Trump zu einem vorrangigen Ziel, wenn man die Offenheit betrachtet, mit der sich Musk in deutsche politische Prozesse einmischt.<\/p>\n Ziehen wir das Fazit: In Europa, das das Potenzial eines selbstst\u00e4ndigen globalen Akteurs verloren hatte, sind zwei “regelbasierte Welten” aneinandergeraten, die sich innerhalb des kollektiven Westens ausgebildet hatten. Erstere ist die von Trump vertretene “Welt des Rechts des St\u00e4rkeren”, zweitere die im Grunde parasit\u00e4re “Welt der supranationalen B\u00fcrokratie”, die von Br\u00fcssel mit zunehmender Schw\u00e4chung der US-Dominanz aktiv erschaffen wurde. Beide dieser “Welten” sind im Grunde kolonial und zielen darauf ab, die europ\u00e4ischen L\u00e4nder ihrer Souver\u00e4nit\u00e4t zu berauben. Sie greifen dabei jedoch zu unterschiedlichen Mechanismen. Die Konfrontation zwischen diesen beiden “Welten” k\u00f6nnte spannend sein, doch ihr Ende ist vorhersehbar: Europa wird die Perspektiven einer selbstst\u00e4ndigen Entwicklung verlieren. Allerdings wird f\u00fcr Br\u00fcssel eine Eskalation gegen\u00fcber Russland zu einem m\u00f6glichen Instrument bei der “intraspezifischen Konkurrenz” mit Trumps Anh\u00e4ngern werden.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Verfasst am 28. Januar speziell f\u00fcr RT.<\/em><\/p>\n Dmitri Jewstafjew ist ein russischer Politologe und Amerikanist. Er ist Doktor der Politikwissenschaften und lehrt am Institut f\u00fcr Medien der Wirtschaftshochschule Moskau. Jewstafjews Spezialisierung sind milit\u00e4rpolitische Fragen der nationalen Sicherheit Russlands, der Au\u00dfen- und der Milit\u00e4rpolitik der USA und der regionalen Probleme der Kernwaffen-Nichtverbreitung. Er ist Co-Autor wissenschaftlicher Monografien und zahlreicher Artikel.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Der kommende Zensurkampf zwischen Trump und der EU<\/a><\/p>\n\n