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Von Michail Katkow<\/em><\/p>\n <\/strong>Pflugscharen zu Schwertern<\/strong><\/p>\n In seiner Ansprache an die ukrainischen B\u00fcrger anl\u00e4sslich des “Einigkeitstages” verk\u00fcndete der ukrainische Staatschef Wladimir Selenskij, dass er das Schwert w\u00e4hle. Die Kraft des Volkes bestehe in der Einigkeit, erinnerte er. “Es geht um uns, dar\u00fcber, wozu wir f\u00e4hig sind, wenn wir nicht irgendwelche eigenen Ambitionen w\u00e4hlen, sondern die Ukraine und ihre Interessen. Wenn wir statt des Shitstorms das Schwert w\u00e4hlen. Das ist die Einigkeit, die n\u00f6tig ist, um\u00a0das Recht, in Frieden zu leben, zu erringen”, sagte der Anf\u00fchrer des Kiewer Regimes.<\/p>\n Parallel dazu gestand er in einem Interview f\u00fcr die Nachrichtenagentur Bloomberg <\/em>ein,\u00a0dass er keinen Sinn darin sehe, das Mobilisierungsalter von 26 auf 18 Jahre herabzusetzen, weil die Ukraine so viele Soldaten nicht bewaffnen k\u00f6nne. “Wozu noch mehr junge Menschen mobilisieren? Damit es noch mehr Waffenlose gibt?”, erkl\u00e4rte Selenskij.<\/p>\n Der ukrainische Staatschef schlug der EU und den USA vor, mindestens 200.000 Milit\u00e4rangeh\u00f6rige zu schicken, und zwar nicht nach Kiew, sondern an die Front. Freilich geht es dabei bisher um eine Friedensmission nach der Einstellung der Kampfhandlungen.<\/p>\n Das Oberhaupt des Kiewer Regimes vermutet, dass die Kr\u00e4fte der EU nicht ausreichen werden, weswegen die USA unbedingt an diesem Einsatz teilnehmen sollten. “Das kann nicht ohne die Vereinigten Staaten geschehen, selbst, wenn einige europ\u00e4ische Freunde anders denken. Es ist unm\u00f6glich, niemand wird das ohne die USA riskieren”, betonte er.<\/p>\n Als Alternative schlug Selenskij vor, die Ukraine in die NATO aufzunehmen. Dann m\u00fcssten nach seiner Behauptung die westlichen Partner weder das ukrainische Milit\u00e4r finanzieren, noch die Leben der eigenen Soldaten an den ukrainischen Grenzen aufs Spiel setzen. “Wir haben 800.000 Soldaten. Wenn es weder einen NATO-Beitritt noch klare Sicherheitsgarantien noch ein ausl\u00e4ndisches Kontingent gibt, werden wir eine Millionenarmee ben\u00f6tigen. Sie muss ern\u00e4hrt werden, doch wer wird das tun? Wenn Europa sagt, dass es nicht nur sich selbst, sondern auch die europ\u00e4ischen Werte verteidigt, lasst uns logischerweise diese Armee unterst\u00fctzen \u2013 mit Waffen, Soldaten und so weiter”, schlussfolgerte er.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Neue Welt<\/strong><\/p>\n Die Regierung in Kiew verhandelt mit der NATO \u00fcber die Stationierung von bis zu 50.000 ausl\u00e4ndischer Soldaten entlang der tausende Kilometer langen Frontlinie im Rahmen einer Regulierung des Konflikts, berichtet die Zeitung Financial Times <\/em>unter Verweis auf Teilnehmer der Gespr\u00e4che. Diese Formation k\u00f6nnte im Rahmen einer Koalition unter der F\u00fchrung Gro\u00dfbritanniens, Frankreichs und der Niederlande mit Unterst\u00fctzung der baltischen und nordeurop\u00e4ischen Staaten aufgestellt werden.<\/p>\n An eine Gruppierung mit einer St\u00e4rke von 200.000 Soldaten glaubt im Westen indes niemand. Wie Reuters<\/em> anmerkt,\u00a0w\u00e4re das die St\u00e4rke der gesamten Armee Frankreichs. In der Normandie landeten im Jahr 1944 etwa 156.000 Soldaten, erinnert die\u00a0Financial Times<\/em>.<\/p>\n Nach Ansicht des ehemaligen Assistenten des NATO-Generalsekret\u00e4rs, Camille Grand, w\u00fcrden auch 40.000 Soldaten ausreichen. Eine solche Gruppierung sei stark genug, um nicht zu einem leichten Ziel f\u00fcr Russlands Streitkr\u00e4fte zu werden und bei Bedarf Verst\u00e4rkung\u00a0in das Gebiet der Eskalation\u00a0zu verlegen.<\/p>\n Angaben von The Wall Street Journal <\/em>zufolge soll Donald Trump Interesse an diesem Projekt bekundet haben. Der Hauptbef\u00fcrworter dieses Vorhabens sei aber Emmanuel Macron. Er habe bereits mit Selenskij und dem britischen Ministerpr\u00e4sidenten Keir Starmer gesprochen, meldet The Telegraph<\/em>. Die Einzelheiten des Gespr\u00e4chs werden geheim gehalten, doch Quellen zufolge hat Starmer noch keine endg\u00fcltige Zustimmung gegeben. Die Fragen nach einer potenziellen Bedrohung f\u00fcr diese Truppen und ob dies nicht zu einer Eskalation f\u00fchren k\u00f6nnte, bleiben ungel\u00f6st.<\/p>\n Litauen ist von vornherein zu allem bereit. “Wir haben mit den Verb\u00fcndeten und Partnern er\u00f6rtert, wie es aussehen soll, und wir haben es mit der Ukraine er\u00f6rtert. Ich habe keine Zweifel, dass die litauische Flagge dort nicht fehlen wird”, behauptete Litauens Au\u00dfenminister K\u0119stutis Budrys.<\/p>\n Der wahrscheinliche n\u00e4chste Bundeskanzler Friedrich Merz berichtete gegen\u00fcber der Welt<\/em>, dass Berlin an einer Friedensmission in der Ukraine gem\u00e4\u00df den Normen des V\u00f6lkerrechts teilnehmen m\u00fcsse. Er f\u00fcgte hinzu, er w\u00fcnsche, dass das Mandat dazu auf Grundlage einer \u00dcbereinkunft mit Russland erteilt werde.<\/p>\n Ein solcher Konsens ist unwahrscheinlich. Im Dezember schloss der Pressesprecher des russischen Pr\u00e4sidenten, Dmitri Peskow, nicht aus, dass dies ein Gegenstand von Verhandlungen sein k\u00f6nnte. Er rief aber dazu auf,\u00a0nichts zu \u00fcbereilen. Russlands Au\u00dfenminister Sergei Lawrow warnte: Britische und franz\u00f6sische “Friedenstruppen”\u00a0seien\u00a0vonseiten Moskaus nicht erw\u00fcnscht.<\/p>\n “Eine Intervention von NATO-Kr\u00e4ften in der Ukraine birgt das Risiko einer unkontrollierten Eskalation des Konflikts und ist f\u00fcr Russland inakzeptabel”, betonte die Pressesprecherin des russischen Au\u00dfenministeriums, Maria Sacharowa.<\/p>\n <\/strong><\/p>\n Rechtzeitig<\/strong><\/p>\n Denis Denissow, Experte der Finanzuniversit\u00e4t bei der Regierung Russlands, merkte in einem Gespr\u00e4ch mit RIA Nowosti<\/em> an, dass es heute keine Gr\u00fcnde gebe, ernsthaft \u00fcber eine Stationierung von Friedenstruppen zu diskutieren. “Erstens ist es merkw\u00fcrdig, von solchen Dingen w\u00e4hrend der K\u00e4mpfe zu sprechen. Moskau f\u00fchrt eine erfolgreiche Offensive, der Gegner verl\u00e4sst einen Ort nach dem anderen, verzichtet aber nach wie vor nicht auf die gestellten Forderungen. Unter diesen Bedingungen hat es keinen Sinn, die Operation einzustellen”, erkl\u00e4rt er.<\/p>\n Denissow f\u00fcgt hinzu, dass sich in der Regel die UNO mit Friedensmissionen befasse. Dazu sei allerdings eine Einwilligung seitens aller Parteien notwendig. Ber\u00fccksichtige man Moskaus Vetorecht beim UN-Sicherheitsrat,\u00a0sei diese Idee gar nicht umsetzbar. “Selbst wenn es erlaubt wird, die Mission im Rahmen der EU zu organisieren, stellt sich ohne Moskaus Zustimmung gleich die Frage nach der Sicherheit der Friedenstruppen. Unter solchen Bedingungen werden wohl kaum viele Europ\u00e4er bereit sein, sich in den Donbass zu begeben”, f\u00fchrt er aus.<\/p>\n Vorschl\u00e4ge\u00a0bez\u00fcglich einer Friedensmission w\u00fcrden schon seit 2014 regelm\u00e4\u00dfig ge\u00e4u\u00dfert. Sie seien aber eher ein Instrument des Informationskriegs, als ein Versuch, einen nachhaltigen Waffenstillstand sicherzustellen, schlussfolgert der Experte.<\/p>\n Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift Rossija w globalnoj politike <\/em>(Russland in der globalen Politik) meint ebenfalls, dass die Gespr\u00e4che \u00fcber Friedenstruppen mit einer Regulierung des Konflikts nichts zu tun h\u00e4tten.\u00a0Vor allem\u00a0sei es sinnlos, \u00fcber Sicherheitsgarantien nur mit einer Konfliktpartei zu verhandeln.<\/p>\n “Es k\u00f6nnte sich um einen Nebelvorhang handeln, um einen Versuch, die Aufmerksamkeit von etwas Wichtigerem oder einem sp\u00e4teren Ultimatum an Russland abzulenken. Doch die zweite Variante ist von vornherein zum Scheitern verurteilt”, betont der Politologe.<\/p>\n Indessen habe das Thema einer Friedensmission im Rahmen m\u00f6glicher Abkommen \u00fcber die Beendigung des Konflikts und das Erreichen eines dauerhaften Friedens zweifellos eine Existenzberechtigung. “Mehr noch, es ist ein notwendiges Element einer k\u00fcnftigen, uns noch nicht bekannten Konstruktion”, erkl\u00e4rt Lukjanow.<\/p>\n Alle Experten sind sich sicher: Russland wird niemals einer Stationierung von Friedenstruppen aus NATO-Staaten zustimmen, weil sie de facto an dem Konflikt aufseiten der Ukraine teilnehmen. Ihr Erscheinen wird Moskau als eine alternative Form der Integration Kiews in\u00a0die NATO\u00a0bewerten.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Zuerst erschienen am 28. Januar bei RIA Nowosti<\/em>.<\/p>\n Mehr zum Thema <\/strong>\u2013 Medien: Zwei Arten von NATO-Sicherheitsgarantien f\u00fcr die Ukraine m\u00f6glich<\/a><\/p>\n<\/p>\n\n