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Der Chefankl\u00e4ger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Karim Ahmad Khan hat Haftbefehle gegen Taliban-Anf\u00fchrer in Afghanistan beantragt. In einer offiziellen Erkl\u00e4rung vom Donnerstag handelt es sich im Einzelnen um den Anf\u00fchrer der Taliban, Hibatullah Achundsada, und den Obersten Richter des sogenannten Islamischen Emirats Afghanistan, Abdul Hakim Hakkani.<\/p>\n
Seine Initiative begr\u00fcndete Khan damit, dass diese Personen “strafrechtlich f\u00fcr das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Verfolgung aus Gr\u00fcnden des Geschlechts” verantwortlich sind. Khan sprach hierbei von einer “beispiellosen, skrupellosen und andauernden Verfolgung” von Frauen, M\u00e4dchen und LGBTQ-Menschen.<\/p>\n
Auch diejenigen, die sich f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen einsetzten, und alle Menschen, die nicht den ideologischen Erwartungen der Taliban in Bezug auf Geschlechtsidentit\u00e4t entspr\u00e4chen, w\u00fcrden in Afghanistan verfolgt, betonte der Chefankl\u00e4ger weiter.<\/p>\n
Khans Antr\u00e4ge werden nun von den zust\u00e4ndigen Richtern des IStGH gepr\u00fcft. Sollte die Entscheidung positiv sein, w\u00fcrden Haftbefehle erlassen. Alle 125 Mitgliedstaaten des Gerichtshofs m\u00fcssen die Haftbefehle vollstrecken und die Betroffenen festnehmen, wenn sie in diese L\u00e4nder reisen. Afghanistan hatte das R\u00f6mische Statut, die vertragliche Grundlage des IStGH, im Jahr 2003 ratifiziert.<\/p>\n
Die Taliban kamen 2021 in Afghanistan an die Macht. Seitdem gelten f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen strikte Kleidungs- und Anstandsregeln. Au\u00dferdem werden ihnen das Recht auf Arbeit und der Zugang zu Bildung verweigert.<\/p>\n
Mehr zum Thema \u2013<\/strong>\u00a0EuGH: Afghanische Frauen haben grunds\u00e4tzlich Anspruch auf Asyl in der EU<\/a><\/p>\n\n