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Nachdem der Oberste Gerichtshof ein Gesetz best\u00e4tigt hatte, das die Sperrung der App vorschreibt, wenn die chinesische Muttergesellschaft sie nicht bis Sonntag an ein US-Unternehmen verkauft, hat der k\u00fcnftige US-Pr\u00e4sident Donald Trump erkl\u00e4rt, er werde seine Entscheidung, ob er ein Verbot von TikTok umsetze oder nicht, “in nicht allzu ferner Zukunft” treffen.<\/p>\n
In einer Erkl\u00e4rung, die am Freitag verk\u00fcndet wurde, stimmten alle neun Richter des Gerichtshofs darin \u00fcberein, dass der Kongress mit seiner Anordnung eines Verkaufs der App im vorigen Jahr nicht gegen den verfassungsrechtlichen Schutz der freien Rede versto\u00dfen habe.<\/p>\n
Das Verbot tritt am letzten Tag der Amtszeit von Pr\u00e4sident Joe Biden in Kraft. Ein Vertreter des Wei\u00dfen Hauses sagte gegen\u00fcber verschiedenen US-Medien am Freitag, die Entscheidung \u00fcber dessen Umsetzung werde Donald Trump \u00fcberlassen, der am Montag ins Amt eingef\u00fchrt wird.<\/p>\n
“Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs war erwartbar, und jeder muss sie respektieren”, schrieb Trump auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social. “Meine Entscheidung \u00fcber TikTok wird in nicht allzu ferner Zukunft fallen, aber ich ben\u00f6tige Zeit, um die Lage in Augenschein zu nehmen. Bleibt dran!”<\/p>\n
Trump, der der App zugesteht, ihm geholfen zu haben, im November die Mehrheit der jungen W\u00e4hler zu gewinnen, \u00fcberlegt, ob er mit einer Exekutivanweisung das Inkrafttreten des Verbots verz\u00f6gern soll, berichtete die Washington Post<\/em> am Mittwoch.<\/p>\n W\u00e4hrend seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, TikTok unter Berufung auf seine chinesischen Besitzer als Sicherheitsrisiko zu verbieten. W\u00e4hrend seines letzten Pr\u00e4sidentschaftswahlkampfs hatte er jedoch seine Meinung ge\u00e4ndert und erkl\u00e4rt: “F\u00fcr all diejenigen, die TikTok in Amerika retten wollen, stimmt f\u00fcr Trump. Die andere Seite holt auf, aber ich bin jetzt ein gro\u00dfer Star auf TikTok.”<\/p>\n TikTok hat wiederholt Vorw\u00fcrfe zur\u00fcckgewiesen, Daten an die chinesische Regierung zu \u00fcbermitteln. Das chinesische Au\u00dfenministerium hat in Antwort auf bereits bestehende Verbote der Nutzung von TikTok f\u00fcr Regierungsbesch\u00e4ftigte den USA vorgeworfen, “staatliche Macht zu missbrauchen, um ausl\u00e4ndische Firmen zu unterdr\u00fccken”.<\/p>\n Trump soll sich letzten Monat in seinem Wohnsitz in Mar-a-Lago in Florida mit Shou Zi Chew, dem Vorstandsvorsitzenden von TikTok, getroffen haben. Shou wird am Montag an der Amtseinf\u00fchrung von Trump teilnehmen, wie auch der chinesische Vizepr\u00e4sident Han Zheng.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> – Oberster Gerichtshof der USA best\u00e4tigt Verbot von TikTok<\/a><\/p>\n\n