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Von Gert Ewen Ungar<\/em><\/p>\n Das BSW, erst vor einem Jahr gegr\u00fcndet, st\u00fcrzt nach einem kurzen H\u00f6henflug in den Umfragen rapide ab. Inzwischen muss es um den eigentlich schon sicher geglaubten Einzug in den Bundestag f\u00fcrchten. Mit dem Blick von au\u00dfen sind die Gr\u00fcnde daf\u00fcr klar.<\/p>\n In Th\u00fcringen wurde nach dem Einzug in den Landtag der Karrierewille von Katja Wolf h\u00f6her gewichtet als der W\u00e4hlerwille. Nach der Ank\u00fcndigung eines fairen Umgangs mit der AfD stimmt das BSW in Sachsen gegen einen Antrag der AfD. Die AfD lehnt darin Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Eigentlich auch das Thema des BSW, aber weil der Antrag von der falschen Partei eingebracht wurde, stimmt das BSW dagegen.\u00a0<\/p>\n Dieses Verhalten steht in krassem Widerspruch zum Selbstverst\u00e4ndnis des BSW. Das m\u00f6chte eine Alternative zu den etablierten Parteien sein, f\u00fchrt aber unmittelbar nach ersten politischen Erfolgen genau das fort, was ein relevanter Teil der W\u00e4hler in Deutschland absolut satthat. Das ist wirklich schade, denn Deutschland braucht eine echte politische Alternative. Das BSW ist allerdings keine.\u00a0<\/p>\n Das wird auch noch an anderer Stelle deutlich. Parteigr\u00fcnderin Sahra Wagenknecht nannte Putin einen Verbrecher. Putin habe den Krieg in der Ukraine begonnen. Nun sind die Abl\u00e4ufe, die zum Krieg f\u00fchrten, gut recherchierbar. Wagenknecht hat zu einem fr\u00fcheren Zeitpunkt sogar auf diese Abl\u00e4ufe verwiesen, passt sich nun aber dem in Deutschland herrschenden Narrativ an. Sie greift zum Populismus. Putin ist schuld.\u00a0<\/p>\n Der Traum von der politischen Alternative ist geplatzt<\/strong><\/p>\n In den sozialen Medien gab es nach Wagenknechts Statement einen unmittelbaren Aufschrei. User, die einen Tag zuvor noch mit dem BSW gelieb\u00e4ugelt hatten, hielten die Partei aufgrund der \u00c4u\u00dferung Wagenknechts nun f\u00fcr unw\u00e4hlbar. Es ist kontraproduktiv, wenn man einen Staatsmann angreift, der in Deutschland trotz aller Propaganda wohl h\u00f6heres Ansehen genie\u00dft als der Kanzler.\u00a0<\/p>\n Auch ich war irritiert, um es mal vorsichtig auszudr\u00fccken. Ich habe mich daher am\u00a0 20.12. per Mail an Wagenknecht gewandt und bat um eine Erl\u00e4uterung.\u00a0<\/p>\n “Sehr geehrte Frau Wagenknecht,\u00a0<\/em> Ich dachte, es ist kurz vor den Feiertagen, die Antwort dauert sicherlich ein bisschen. Was soll ich sagen, auf die Antwort warte ich noch heute. Mit Lanz spricht man, mit\u00a0RT<\/em>\u00a0nicht. Auch das passt ins Bild.\u00a0<\/p>\n Das BSW und die Spielchen deutscher Politik<\/strong><\/p>\n RT<\/em>\u00a0wird zwar in Deutschland und der EU zensiert, aber es ist weder verboten, uns zu lesen, zu sehen noch mit uns zu sprechen. Wagenknecht und ihre Partei handeln mit ihrem\u00a0RT<\/em>-Boykott\u00a0in vorauseilendem Gehorsam.<\/p>\n Dabei wei\u00df sie aus eigener Erfahrung, dass wir unsere Gespr\u00e4chspartner nicht in die Pfanne hauen, wie das im deutschen Mainstream inzwischen \u00fcblich ist. Fr\u00fcher hat sie jedenfalls gern in unsere Kameras gesprochen.\u00a0<\/p>\n Auch dieses Mal h\u00e4tte ich Wagenknechts Antwort einfach ver\u00f6ffentlicht. Es h\u00e4tte der Meinungsbildung gedient. Jetzt ver\u00f6ffentliche ich, dass sie nicht geantwortet hat. Auch das dient der Meinungsbildung.\u00a0<\/p>\n All das zeigt eins. Nein, das BSW ist keine Alternative. Es biedert sich dem Mainstream an, akzeptiert brav und konform die aufgezeigten roten Linien. Zudem spielt es genau die gleichen parteipolitischen Spielchen, die die Politik in Deutschland so \u00fcberaus trostlos machen. Es geht nicht um Inhalte. Es geht um Parteitaktik und um Posten. Wir stimmen auch dann nicht f\u00fcr den politischen Gegner, wenn wir in der zur Abstimmung stehenden Sache einer Meinung sind. Bravo, BSW, so zementiert man die herrschenden Verh\u00e4ltnisse.<\/p>\n Was deutsche Politiker meinen, ist unbedeutend<\/strong><\/p>\n Dass Wagenknecht Putin f\u00fcr einen Verbrecher h\u00e4lt, h\u00e4tte man mit viel gutem Willen bis vor kurzem sogar noch als Ausrutscher werten k\u00f6nnen. Aber die Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali spricht es inzwischen in jedes ihr vorgehaltene Mikrofon und erg\u00e4nzt es um ein “Wir”.<\/p>\n “Wir halten Putin f\u00fcr einen Verbrecher”<\/em>,\u00a0sagte<\/a>\u00a0sie der\u00a0Welt<\/em>. Nun gut, BSW, dann\u00a0haltet mal. Dass deutsche Politiker die Kunst der Diplomatie nicht beherrschen und sich auff\u00fchren wie die Trampeltiere, ist man international gewohnt. Deutschland ist daher auch weitgehend isoliert. Das politische Establishment in Deutschland kann die Staatenlenker anderer L\u00e4nder f\u00fcr Verbrecher, Diktatoren, Schl\u00e4chter oder sonst was halten, es ist im Prinzip egal. An einem Verhandlungstisch zur L\u00f6sung der globalen Konflikte nimmt eh kein deutscher Politiker Platz – unter anderem aus ebendiesem Grund. Da sitzen dann die von der deutschen Politik Diffamierten und l\u00f6sen die Probleme, zu deren L\u00f6sung Deutschland nichts beitr\u00e4gt. Das wird auch im Ukraine-Konflikt so sein.\u00a0<\/p>\n Dennoch ist es bedauerlich, dass sich das BSW so nahtlos in all die gescheiterten Projekte von Wagenknecht einreiht. Denn nat\u00fcrlich braucht Deutschland politische Alternativen. Vor allem aber braucht Deutschland Politiker, die angesichts dessen, was auf Deutschland wirtschaftlich zukommt, in der Lage sind, das Land und die deutsche Gesellschaft zu vereinen und so vor dem Zerfall zu bewahren. Das BSW kann und will das nicht, es m\u00f6chte nur ein bisschen mitmischen. Alle anderen Parteien aber leider ebenfalls nicht, muss man fairerweise hinzuf\u00fcgen. Das ist das Dilemma der deutschen W\u00e4hler.<\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong>\u00a0\u2013 Wagenknecht: “Ich halte Putin f\u00fcr einen Verbrecher”<\/a><\/p>\n
Sie haben Putin in einem Interview ‘Verbrecher’ genannt, weil er den Krieg gegen die Ukraine begonnen habe. Ich m\u00f6chte von Ihnen wissen, wie der russische Pr\u00e4sident aufgrund des historischen Ablaufs den Krieg h\u00e4tte vermeiden k\u00f6nnen. Ich bitte um die Nennung konkreter Ma\u00dfnahmen.\u00a0<\/em>
Ich bin Redakteur bei RT DE und berichte aus Moskau.\u00a0<\/em>
Vorab vielen Dank f\u00fcr Ihre Antwort.”<\/em><\/p>\n\n