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Von Olga Samofalowa<\/em><\/p>\n Die Slowakei m\u00f6chte die russischen Gaslieferungen \u00fcber die Ukraine wieder aufnehmen und sucht aktiv nach M\u00f6glichkeiten zur L\u00f6sung dieses Problems. Zun\u00e4chst traf am Sonntag eine slowakische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Parlamentssprechers und Vorsitzenden der SNS (Slowakische Nationalpartei), Andrej Danko, zu Gespr\u00e4chen in Moskau ein, die Berichten zufolge bis zum 15. Januar dauern sollen.<\/p>\n Parallel dazu lud der slowakische Premierminister Robert Fico Wladimir Selenskij zu einem Treffen an der slowakisch-ukrainischen Grenze ein, um die Gasfrage zu er\u00f6rtern. Der ukrainische Pr\u00e4sident reagierte jedoch ziemlich beleidigend, indem\u00a0er Fico aufforderte, am Freitag nach Kiew zu kommen. Damit st\u00f6rt Kiew alle Verhandlungen nicht nur mit Russland, sondern auch mit einem EU-Mitgliedstaat.<\/p>\n Die Gespr\u00e4che in Moskau sind nicht \u00f6ffentlich. Es l\u00e4sst sich jedoch spekulieren, wor\u00fcber hinter verschlossenen T\u00fcren gesprochen wird. “Erstens k\u00f6nnten die Seiten \u00fcber M\u00f6glichkeiten der Legalisierung dessen, was bereits geschehen ist, diskutieren. Wenn Gazprom jetzt kein Gas in die Slowakei liefern kann, handelt es sich um eine h\u00f6here Gewalt, die die vertraglichen Abmachungen unterbricht, oder Gazprom muss den slowakischen Unternehmen eine Entsch\u00e4digung zahlen”, spekuliert Igor Juschkow, Experte an der Finanzuniversit\u00e4t der russischen Regierung und des russischen Nationalen Energiesicherheitsfonds.<\/p>\n Zweitens k\u00f6nnten die Seiten andere Optionen f\u00fcr die Lieferung von Gas aus Russland in die Slowakei diskutieren. “Zum Beispiel k\u00f6nnte Gazprom die vertraglich vereinbarten Mengen auf dem Seeweg liefern, indem es Fl\u00fcssiggas (LNG) auf Jamal kauft und es zum Beispiel nach Deutschland liefert, wo es verfl\u00fcssigt und weiter durch die Pipelines gepumpt wird, die fr\u00fcher Gas aus der Nord Stream transportierten. Das Gas kann \u00fcber Deutschland in die Tschechische Republik und dann in die Slowakei geliefert werden. Es ist indes nicht m\u00f6glich, ausreichende Gasmengen \u00fcber den S\u00fcden zu liefern, da die Kapazit\u00e4t der Pipelines dies nicht zul\u00e4sst. Es gibt zwar eine kleine Gaspipeline zwischen der Slowakei und Ungarn, deren Kapazit\u00e4t\u00a0reicht\u00a0aber nicht aus, um den Bedarf der Slowakei zu decken”, erkl\u00e4rt Igor Juschkow.<\/p>\n Drei L\u00e4nder \u2013 Ungarn, die Slowakei und \u00d6sterreich \u2013 haben das Pipeline-Gas, das \u00fcber die Ukraine geliefert wurde, verloren. Die Situation Ungarns ist jedoch viel besser, da es die Hauptmengen der Gaslieferungen schon fr\u00fcher auf die TurkStream-Pipeline verlagert hat. Ungarn wird weiterhin russisches Gas \u00fcber den s\u00fcdlichen Weg erhalten. \u00d6sterreich wiederum hat sich f\u00fcr das teurere Fl\u00fcssiggas entschieden und pumpt es durch Deutschland oder die Niederlande. Die Slowakei m\u00f6chte\u00a0indessen\u00a0ihren Wettbewerbsvorteil in Form von billigeren Energieressourcen behalten. Zumal sie ein Druckmittel gegen\u00fcber der Ukraine in der Hand hat.<\/p>\n Die Slowakei und Russland k\u00f6nnen auch die alte Option der Beibehaltung des Transits er\u00f6rtern, wobei\u00a0der Ort der Lieferung und Abnahme von russischem Gas am Eingang zur Ukraine liegen w\u00fcrde. Den Dokumenten zufolge w\u00fcrde dann nicht russisches, sondern europ\u00e4isches Gas durch die Ukraine flie\u00dfen, und die europ\u00e4ischen Abnehmer w\u00fcrden Kiew f\u00fcr den Transit bezahlen. Offenbar ist Russland bereit, einer solchen Option zuzustimmen. Das Problem liegt jedoch bei der Ukraine, die kurz vor dem Jahreswechsel beschlossen hat, dass sie auch damit nicht zufrieden ist.<\/p>\n “Die Ukraine hat es sich zum Ziel gesetzt, den Transit zu unterbrechen, unabh\u00e4ngig davon, wie er formell gestaltet wird, um den Abbruch der Gasbeziehungen zwischen Russland und Europa voranzutreiben. Mit anderen Worten: Selenskij hat ein Szenario der Radikalisierung des Gaskonflikts inszeniert”, so Juschkow.<\/p>\n “Die Slowakei k\u00f6nnte die Stromlieferungen an die Ukraine unterbrechen und deren Durchleitung durch die Nachbarl\u00e4nder verhindern, das hei\u00dft, den Ukrainern zus\u00e4tzliche Energieprobleme bereiten. Wenn die Slowakei jedoch Druck auf die Ukraine aus\u00fcbt, geht sie auch ein Risiko ein, insbesondere kann sie die Lieferung von russischem Erd\u00f6l verlieren, die noch im Transit \u00fcber die Ukraine verl\u00e4uft”, erkl\u00e4rt der Experte.<\/p>\n Au\u00dferdem w\u00fcrde ein solcher Schritt der Slowakei gegen die Politik der gesamten EU versto\u00dfen, und Br\u00fcssel k\u00f6nnte damit beginnen, die Zuweisung von Mitteln aus den EU-Fonds an die Slowakei zu blockieren, wie es bereits\u00a0bei Ungarn der Fall ist. Mit anderen Worten: Br\u00fcssel k\u00f6nnte anfangen, Sanktionen gegen sein eigenes Mitglied zu verh\u00e4ngen, f\u00fcgt Juschkow hinzu.<\/p>\n “Ich denke, dass die Slowakei nicht nur die Ukraine zwingen will, den Gastransit wiederaufzunehmen, sondern auch versuchen will, noch g\u00fcnstigere Bedingungen f\u00fcr Gaslieferungen aus Russland auszuhandeln. Das w\u00fcrde es der Slowakei leichter machen, sich f\u00fcr eine h\u00e4rtere Konfrontation mit der Ukraine zu entscheiden. Es k\u00f6nnte sogar ein neuer Vertrag \u00fcber die Lieferung von russischem Gas ausgehandelt werden. Somit w\u00fcrde die Slowakei nicht nur darum k\u00e4mpfen, das russische Erdgas selbst zu bekommen\u00a0und die Einnahmen f\u00fcr den Transit durch ihr Territorium an \u00d6sterreich zur\u00fcckzubekommen, sondern auch einen attraktiveren Preis daf\u00fcr zu erzielen”, meint der Experte.<\/p>\n Was die Slowakei tun kann, um die Ukraine zur R\u00fcckkehr zu dem Transit zu bewegen, ist ein weiteres m\u00f6gliches Gespr\u00e4chsthema in Moskau. Wahrscheinlich will die Slowakei im Gegenzug zus\u00e4tzliche Pr\u00e4ferenzen aushandeln.<\/p>\n Wie genau kann die Slowakei aber gegen die Ukraine vorgehen? In erster Linie\u00a0\u00fcber das Thema der Stromversorgung.<\/p>\n “Etwa die H\u00e4lfte des von der Ukraine importierten Stroms kommt aus der Slowakei. Sie hilft auch Ungarn und Rum\u00e4nien. Wenn die Slowakei sich also weigert, Strom an die Ukraine und an ihre Nachbarn zu liefern, sodass diese ihn nicht in die Ukraine leiten k\u00f6nnen, wird es Kiew schwer haben \u2013 und die Zeitpl\u00e4ne f\u00fcr die Stromversorgung werden sehr eng werden”, so Igor Juschkow.<\/p>\n Au\u00dferdem kann die Slowakei EU-Beschl\u00fcsse \u00fcber die Gew\u00e4hrung von Finanz-, Milit\u00e4r- oder sonstiger Hilfe f\u00fcr die Ukraine blockieren, da solche Beschl\u00fcsse einstimmig gefasst werden m\u00fcssen. Ein Veto der Slowakei reicht aus, damit die Ukraine ohne Geld dasteht.<\/p>\n “Ein radikaleres Szenario w\u00e4re, wenn die Slowakei die Ukraine mit der Aufhebung der antirussischen Sanktionen auf EU-Ebene erpressen w\u00fcrde. Denn diese Sanktionen werden st\u00e4ndig verl\u00e4ngert, und wenn sich mindestens ein Land gegen die Verl\u00e4ngerung oder gegen die Verabschiedung eines neuen Pakets ausspricht, werden die Sanktionen au\u00dfer Kraft gesetzt. Theoretisch kann die Slowakei also das Sanktionsregime gegen Russland zumindest auf EU-Ebene erheblich lockern. Nat\u00fcrlich ist dies mit gro\u00dfen politischen Risiken f\u00fcr die Slowakei und Fico selbst verbunden, aber theoretisch ist diese Option m\u00f6glich”, sagt der Experte abschlie\u00dfend.<\/p>\n \u00dcbersetzt aus dem Russischen<\/a>. Der Artikel ist zuerst am 15. Januar 2025 auf der Webseite der Zeitung “Wsgljad” erschienen.<\/em><\/p>\n Olga Samofalowa<\/em><\/strong> ist Wirtschaftsanalystin bei der Zeitung Wsgljad.<\/em><\/p>\n Mehr zum Thema<\/strong> \u2013 EU zeigt sich besorgt \u00fcber versuchten ukrainischen Angriff auf TurkStream-Pipeline <\/a><\/p>\n\n